# taz.de -- Sozialisten (DIR) Nach der Wahl in Portugal: Rechter Premier braucht Sozialisten Portugals neuer konservativer Premier Luís Montenegro will eine Minderheitsregierung führen. Bisher stützt ihn nur der Rückhalt des Präsidenten. (DIR) Neuwahlen in Portugal: Kampf um die Brandmauer In Umfragen liegen Sozialisten und das rechtskonservative Wahlbündnis gleichauf. Ein Bündnis mit den Ultrarechten schließen Letztere aus – bislang. (DIR) Portugals Sozialisten vor Wahlen: Ex-Minister soll den Sieg holen Pedro Nuno Santos, neuer Chef der Sozialisten, geht als Spitzenkandidat in die Wahl. Der Politiker vom linken Flügel plant, das Land zu modernisieren. (DIR) Hamas-Angriff auf Israel: Europas Linke streiten über Nahost Es gibt nicht die eine linke Perspektive auf den Nahost-Konflikt. Was es aber immer gibt, ist Streit. (DIR) Zu den Parlamentswahlen in Spanien: Den Stier bei den Hörnen packen Die spanischen Sozialisten könnten an der Macht bleiben. Dafür müssten sie die Vielfalt im Land repräsentieren. Es droht immer noch ein Rückschritt. (DIR) Portugal nach der Wahl: Grüße von links unten In Portugal haben die Sozialisten die absolute Mehrheit erlangt. Vom linkesten Land Europas müsse dennoch niemand schwärmen. (DIR) Linker Wahlsieg in Portugal: Kein Klappergerüst mehr Der sozialistische Amtsinhaber Costa gewinnt die Wahlen in Portugal klar. Er wurde für Stabilität und seine Erfolge in der Sozialpolitik belohnt. (DIR) Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal: Absolute Mehrheit für Rot Portugals Sozialisten erringen die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Seine linken Verbündeten braucht Regierungschef Costa nun nicht mehr. (DIR) Sieg der SozialistInnen in der Arktis: Klimawandel in Grönland Bei der Wahl hat die Opposition gewonnen. Es zeigt: Die GrönländerInnen wollen keinen großflächigen Abbau ihrer Rohstoffe durch internationale Konzerne. (DIR) Pädophilie in Frankreich: Beredtes Schweigen Vorzeigelinker Olivier Duhamel soll seinem Stiefsohn sexualisierte Gewalt angetan haben. Der Skandal regt französische Intellektuelle auf. (DIR) Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin: Bleiwüsten und rebellische Herren Tausende gedenken der ermordeten Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Thematisch geht es um noch viel mehr. (DIR) Wahlen in Portugal: Wenn linke Politik erfolgreich ist Portugal bewegt sich gegen den weltweiten Trend. Die regierenden Sozialisten scheinen am Sonntag auf einen klaren Wahlsieg hoffen zu können. (DIR) Spaniens gescheiterte Regierungsbildung: Die Rechnung muss nicht aufgehen Die Sozialisten in Madrid haben es darauf angelegt, dass die Koalitionsverhandlungen mit Podemos scheitern. Ihr Egoismus könnte sich rächen. (DIR) Europa- und Kommunalwahl in Spanien: Ein klarer Sieg für die Sozialisten Die Partei von Premier Pedro Sánchez kommt bei der Europawahl auf über 30 Prozent der Stimmen. Die linke Podemos bricht komplett ein. (DIR) Antisemitismus in Frankreich: Mit Hakenkreuzen besudelt Unbekannte schänden einen jüdischen Friedhof im Elsass. Die Sozialisten rufen zu landesweitem Protest gegen Antisemitismus auf. (DIR) Kommunalwahlen in Venezuela: Sieg mangels Konkurrenz Die Sozialisten räumen bei den Kommunalwahlen in Venezuela ab. Und Präsident Maduro macht der Opposition eine harte Ansage. (DIR) Sanktionen gegen Maduros Regierung: EU setzt Venezuela unter Druck Keine Waffenlieferungen, dafür Vermögenssperren und Einreiseverbote für Menschenrechtsverletzer. Die EU reagiert jetzt auf die Krise in Venezuela. (DIR) Sozialisten in Frankreich: Hamon folgt auf Valls Der Präsidentschaftkandidat der Sozialisten verlässt die Partei. Benoît Hamon gründet eine eigene „Bewegung“. Auch Ex-Premierminister Manuel Valls ist ausgetreten. (DIR) Parlamentswahl in Albanien: Sozialisten liegen klar in Führung Die Partei von Ministerpräsident Edi Rama hat nach ersten Auszählungen die Wahl mit großem Vorsprung gewonnen. Für Brüssel ist das ein wichtiges Signal. (DIR) Wahlkampf in Frankreich: Ein linker Held der Freiheit Jean-Luc Mélenchon könnte es bis in in die Stichwahl schaffen. In Toulouse versammeln sich Zehntausende bei seinem Wahlkampfauftritt. (DIR) Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon: Eine andere Generation In der französischen Politik gilt Benoît Hamon auch mit 49 noch als der ewige Jugendliche – eine offenbar unüberwindbare Hürde. (DIR) Präsidentschaftskandidaten in Frankreich: Fillon total in der Defensive Neue Enthüllungen des „Canard enchaîné“ und neue Vorwürfe der Justiz: François Fillon hat seine politische Karriere verspielt. (DIR) Streit bei Podemos in Spanien: Fundi, Realo oder beides? Die spanische Podemos-Partei könnte zufrieden sein, ist aber zerstritten. Die „Pablistas“ wollen Gegenmacht, die „Errejonistas“ Teil der Regierung sein. (DIR) Frankreichs Sozialisten wollen Hamon: Ohrfeige für den Ex-Premier Benoît Hamon wird als sozialistischer Spitzenkandiadat bei der Präsidentschaftswahl antreten. Ex-Premier Manuel Valls fiel bei der Vorwahl durch. (DIR) Stichwahl der Sozialisten: Kandidaten mit echten Alternativen Manuel Valls? Benoît Hamon? Beim Fernsehduell vor der Stichwahl am Sonntag zeigen sich klare Unterschiede zwischen den Sozialisten. (DIR) Kommentar Vorwahl in Frankreich: Die linke Depression Manuel Valls bezahlt für seine Regierungspolitik. Gesiegt haben die Kritiker vom linken Parteiflügel. Doch eine Chance haben die Sozialisten nicht. (DIR) Nachruf auf Mario Soares: Sozialdemokrat und Europäer Ex-Präsident Mario Soares engagierte sich gegen die rechte Diktatur in seiner Heimat Portugal und verteidigte Regimegegner. Jetzt starb er 92-jährig. (DIR) Urabstimmung in Spanien: Podemos will nur eine Linkskoalition Die spanische Bewegung Podemos wird keine Koalition aus Sozialisten und Rechtsliberalen tolerieren. Nun sind Neuwahlen wahrscheinlich. (DIR) Sozialisten in Spanien: Regierungsbildung vorerst gescheitert Beim ersten Versuch hat es nicht geklappt: Die Partei von Pedro Sánchez erhält nicht ausreichend viele Stimmen. Aber das ist noch nicht das letzte Wort. (DIR) Ausnahmezustand in Frankreich: Grober Schandfleck in der Verfassung François Hollande hat sich links und rechts verpokert. Ein Entzug der Staatsbürgerschaft für Dschihadisten bringt nichts und sieht nicht gut aus. (DIR) Zweiter Wahldurchgang in Frankreich: Le Pen geht leer aus Der Front National hat doch keine Region erobern können. Die WählerInnen der Sozialisten haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. (DIR) Nach Rücktritt der Regierung in Portugal: Die mageren Jahre sollen vorbei sein Portugal könnte nun von Sozialisten, Kommunisten und Grünen regiert werden. Das gemeinsame Programm: Löhne rauf und Reiche besteuern. (DIR) Kommentar Regierungsbildung Portugal: Keine Angst vor den neuen Linken In Portugal soll die Austeritätspolitik enden. Wer sich im Norden darüber beklagt, treibt die Leute in die Arme der Europagegner. (DIR) Misstrauensvotum in Portugal: Mitte-rechts-Regierung gestürzt Das Parlament hat der Regierung ihr Misstrauen ausgesprochen. Die linken Parteien wollen zukünftig Sozialistenchef António Costa unterstützen. (DIR) Regionalwahlen in Frankreich: Die vage Idee der linken Einheit Die Sozialisten beschwören in Frankreich per Abstimmung im Internet die linke Einheitsfront. Doch die Gräben sind längst zu tief. (DIR) Urabstimmung Frankreichs Sozialisten: Loyalitätstest bestanden Die Parteibasis stärkt der angeschlagenen Regierung programmatisch den Rücken. So ganz nach dem Motto: bloß keine interne Krise. (DIR) Gedenken nach Anschlag in Paris: „Alle Bürger können kommen“ Am Sonntag soll in Paris ein Gedenkmarsch für die Opfer des Anschlags auf „Charlie Hebdo“ stattfinden – ohne den rechtsextremen Front National. (DIR) Zwischenbilanz von Hollande: „Die Ergebnisse sind noch nicht da“ Frankreichs Präsident Hollande gibt sich selbstkritisch. Sollte er die Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren nicht abbauen, werde er 2017 nicht mehr antreten. (DIR) Wahlen in Bolivien: Evo Morales siegt Boliviens Präsident Evo Morales gewinnt die Wahlen mit etwa 60 Prozent der Stimmen. Seine sozialistische Partei erreicht zudem eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat. (DIR) Essay Proletarischer Internationalismus: Das letzte Gefecht In den Gräben des 1. Weltkriegs starb die Idee der vaterlandslosen Arbeiter. Es folgten Nationalstaaten und die Internationalisierung des Kapitals. (DIR) Rassismus in Frankreich: Objekt der Hasspropaganda Die neue Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem stammt aus Marokko. Die erzkonservativen, klerikalen und rechtsradikalen Milieus schäumen. (DIR) Parteiensystem in Spanien: Das Ende der Zweisamkeit Bisher dominierten in Spanien Sozialisten und Konservative das politische Spektrum. Das wird sich nun ändern. Links und rechts treten neue Parteien an. (DIR) Sparpaket in Frankreich: Es geht ans Eingemachte 50 Milliarden will die Regierung bis 2017 einsparen. Damit soll das Haushaltsdefizit unter drei Prozent fallen. Auch Sozialisten sind empört. (DIR) Sozialpolitik in Frankreich: Valls kündigt Sparpläne an Der französische Premier will die Sozialausgaben drücken. Damit sollen 50 Milliarden Euro eingespart werden. Erste Streiks gegen die Maßnahmen stehen schon fest. (DIR) Regierungsumbildung in Frankreich: Hollandes letzter Trumpf Nach der Kommunalwahl handelt Frankreichs Präsident und kündigt politische Veränderungen an. Der neue Premier ist bei Linken jedoch umstritten. (DIR) Nach Kommunalwahl in Frankreich: Regierung tritt zurück Die Sozialisten erleben bei den Wahlen ein Desaster. Als Reaktion tritt Premier Ayrault samt Regierung zurück. Neuer Regierungschef soll Innenminister Valls werden. (DIR) Kommunalwahl in Frankreich: Sozialistischer Scherbenhaufen Die bürgerlichen Parteien und der Front National gewinnen 170 Rathäuser hinzu. Die Linke kann nur ihre Wunden lecken. (DIR) Kommentar Kommunalwahlen Frankreich: Merci beaucoup, Angela! Dass die Wahlen für Hollandes Sozialisten schlecht gelaufen sind, ist kein Wunder bei der eher unsozialen Politik des Präsidenten. Jetzt müssen Konsequenzen her. (DIR) Kommentar Kommunalwahlen Frankreich: Kein Pardon Denkzettel für Hollande, Zugewinne bei dem rechten Front National: Frankreichs Wähler strafen gerne ab. Damit reiten sie sich jedoch selbst in die Malaise. (DIR) Parlamentswahl in Albanien: Sieg der Sozialisten Die Opposition hat die Parlamentswahl in Albanien klar gewonnen. Wahlbeobachter der OSZE klagen jedoch über eine Atmosphäre des Misstrauens.