# taz.de -- Sozialisten
       
 (DIR) Nach der Wahl in Portugal: Rechter Premier braucht Sozialisten
       
       Portugals neuer konservativer Premier Luís Montenegro will eine
       Minderheitsregierung führen. Bisher stützt ihn nur der Rückhalt des
       Präsidenten.
       
 (DIR) Neuwahlen in Portugal: Kampf um die Brandmauer
       
       In Umfragen liegen Sozialisten und das rechtskonservative Wahlbündnis
       gleichauf. Ein Bündnis mit den Ultrarechten schließen Letztere aus –
       bislang.
       
 (DIR) Portugals Sozialisten vor Wahlen: Ex-Minister soll den Sieg holen
       
       Pedro Nuno Santos, neuer Chef der Sozialisten, geht als Spitzenkandidat in
       die Wahl. Der Politiker vom linken Flügel plant, das Land zu modernisieren.
       
 (DIR) Hamas-Angriff auf Israel: Europas Linke streiten über Nahost
       
       Es gibt nicht die eine linke Perspektive auf den Nahost-Konflikt. Was es
       aber immer gibt, ist Streit.
       
 (DIR) Zu den Parlamentswahlen in Spanien: Den Stier bei den Hörnen packen
       
       Die spanischen Sozialisten könnten an der Macht bleiben. Dafür müssten sie
       die Vielfalt im Land repräsentieren. Es droht immer noch ein Rückschritt.
       
 (DIR) Portugal nach der Wahl: Grüße von links unten
       
       In Portugal haben die Sozialisten die absolute Mehrheit erlangt. Vom
       linkesten Land Europas müsse dennoch niemand schwärmen.
       
 (DIR) Linker Wahlsieg in Portugal: Kein Klappergerüst mehr
       
       Der sozialistische Amtsinhaber Costa gewinnt die Wahlen in Portugal klar.
       Er wurde für Stabilität und seine Erfolge in der Sozialpolitik belohnt.
       
 (DIR) Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal: Absolute Mehrheit für Rot
       
       Portugals Sozialisten erringen die absolute Mehrheit der Sitze im
       Parlament. Seine linken Verbündeten braucht Regierungschef Costa nun nicht
       mehr.
       
 (DIR) Sieg der SozialistInnen in der Arktis: Klimawandel in Grönland
       
       Bei der Wahl hat die Opposition gewonnen. Es zeigt: Die GrönländerInnen
       wollen keinen großflächigen Abbau ihrer Rohstoffe durch internationale
       Konzerne.
       
 (DIR) Pädophilie in Frankreich: Beredtes Schweigen
       
       Vorzeigelinker Olivier Duhamel soll seinem Stiefsohn sexualisierte Gewalt
       angetan haben. Der Skandal regt französische Intellektuelle auf.
       
 (DIR) Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin: Bleiwüsten und rebellische Herren
       
       Tausende gedenken der ermordeten Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl
       Liebknecht. Thematisch geht es um noch viel mehr.
       
 (DIR) Wahlen in Portugal: Wenn linke Politik erfolgreich ist
       
       Portugal bewegt sich gegen den weltweiten Trend. Die regierenden
       Sozialisten scheinen am Sonntag auf einen klaren Wahlsieg hoffen zu können.
       
 (DIR) Spaniens gescheiterte Regierungsbildung: Die Rechnung muss nicht aufgehen
       
       Die Sozialisten in Madrid haben es darauf angelegt, dass die
       Koalitionsverhandlungen mit Podemos scheitern. Ihr Egoismus könnte sich
       rächen.
       
 (DIR) Europa- und Kommunalwahl in Spanien: Ein klarer Sieg für die Sozialisten
       
       Die Partei von Premier Pedro Sánchez kommt bei der Europawahl auf über 30
       Prozent der Stimmen. Die linke Podemos bricht komplett ein.
       
 (DIR) Antisemitismus in Frankreich: Mit Hakenkreuzen besudelt
       
       Unbekannte schänden einen jüdischen Friedhof im Elsass. Die Sozialisten
       rufen zu landesweitem Protest gegen Antisemitismus auf.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in Venezuela: Sieg mangels Konkurrenz
       
       Die Sozialisten räumen bei den Kommunalwahlen in Venezuela ab. Und
       Präsident Maduro macht der Opposition eine harte Ansage.
       
 (DIR) Sanktionen gegen Maduros Regierung: EU setzt Venezuela unter Druck
       
       Keine Waffenlieferungen, dafür Vermögenssperren und Einreiseverbote für
       Menschenrechtsverletzer. Die EU reagiert jetzt auf die Krise in Venezuela.
       
 (DIR) Sozialisten in Frankreich: Hamon folgt auf Valls
       
       Der Präsidentschaftkandidat der Sozialisten verlässt die Partei. Benoît
       Hamon gründet eine eigene „Bewegung“. Auch Ex-Premierminister Manuel Valls
       ist ausgetreten.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Albanien: Sozialisten liegen klar in Führung
       
       Die Partei von Ministerpräsident Edi Rama hat nach ersten Auszählungen die
       Wahl mit großem Vorsprung gewonnen. Für Brüssel ist das ein wichtiges
       Signal.
       
 (DIR) Wahlkampf in Frankreich: Ein linker Held der Freiheit
       
       Jean-Luc Mélenchon könnte es bis in in die Stichwahl schaffen. In Toulouse
       versammeln sich Zehntausende bei seinem Wahlkampfauftritt.
       
 (DIR) Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon: Eine andere Generation
       
       In der französischen Politik gilt Benoît Hamon auch mit 49 noch als der
       ewige Jugendliche – eine offenbar unüberwindbare Hürde.
       
 (DIR) Präsidentschaftskandidaten in Frankreich: Fillon total in der Defensive
       
       Neue Enthüllungen des „Canard enchaîné“ und neue Vorwürfe der Justiz:
       François Fillon hat seine politische Karriere verspielt.
       
 (DIR) Streit bei Podemos in Spanien: Fundi, Realo oder beides?
       
       Die spanische Podemos-Partei könnte zufrieden sein, ist aber zerstritten.
       Die „Pablistas“ wollen Gegenmacht, die „Errejonistas“ Teil der Regierung
       sein.
       
 (DIR) Frankreichs Sozialisten wollen Hamon: Ohrfeige für den Ex-Premier
       
       Benoît Hamon wird als sozialistischer Spitzenkandiadat bei der
       Präsidentschaftswahl antreten. Ex-Premier Manuel Valls fiel bei der Vorwahl
       durch.
       
 (DIR) Stichwahl der Sozialisten: Kandidaten mit echten Alternativen
       
       Manuel Valls? Benoît Hamon? Beim Fernsehduell vor der Stichwahl am Sonntag
       zeigen sich klare Unterschiede zwischen den Sozialisten.
       
 (DIR) Kommentar Vorwahl in Frankreich: Die linke Depression
       
       Manuel Valls bezahlt für seine Regierungspolitik. Gesiegt haben die
       Kritiker vom linken Parteiflügel. Doch eine Chance haben die Sozialisten
       nicht.
       
 (DIR) Nachruf auf Mario Soares: Sozialdemokrat und Europäer
       
       Ex-Präsident Mario Soares engagierte sich gegen die rechte Diktatur in
       seiner Heimat Portugal und verteidigte Regimegegner. Jetzt starb er
       92-jährig.
       
 (DIR) Urabstimmung in Spanien: Podemos will nur eine Linkskoalition
       
       Die spanische Bewegung Podemos wird keine Koalition aus Sozialisten und
       Rechtsliberalen tolerieren. Nun sind Neuwahlen wahrscheinlich.
       
 (DIR) Sozialisten in Spanien: Regierungsbildung vorerst gescheitert
       
       Beim ersten Versuch hat es nicht geklappt: Die Partei von Pedro Sánchez
       erhält nicht ausreichend viele Stimmen. Aber das ist noch nicht das letzte
       Wort.
       
 (DIR) Ausnahmezustand in Frankreich: Grober Schandfleck in der Verfassung
       
       François Hollande hat sich links und rechts verpokert. Ein Entzug der
       Staatsbürgerschaft für Dschihadisten bringt nichts und sieht nicht gut aus.
       
 (DIR) Zweiter Wahldurchgang in Frankreich: Le Pen geht leer aus
       
       Der Front National hat doch keine Region erobern können. Die WählerInnen
       der Sozialisten haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht.
       
 (DIR) Nach Rücktritt der Regierung in Portugal: Die mageren Jahre sollen vorbei sein
       
       Portugal könnte nun von Sozialisten, Kommunisten und Grünen regiert werden.
       Das gemeinsame Programm: Löhne rauf und Reiche besteuern.
       
 (DIR) Kommentar Regierungsbildung Portugal: Keine Angst vor den neuen Linken
       
       In Portugal soll die Austeritätspolitik enden. Wer sich im Norden darüber
       beklagt, treibt die Leute in die Arme der Europagegner.
       
 (DIR) Misstrauensvotum in Portugal: Mitte-rechts-Regierung gestürzt
       
       Das Parlament hat der Regierung ihr Misstrauen ausgesprochen. Die linken
       Parteien wollen zukünftig Sozialistenchef António Costa unterstützen.
       
 (DIR) Regionalwahlen in Frankreich: Die vage Idee der linken Einheit
       
       Die Sozialisten beschwören in Frankreich per Abstimmung im Internet die
       linke Einheitsfront. Doch die Gräben sind längst zu tief.
       
 (DIR) Urabstimmung Frankreichs Sozialisten: Loyalitätstest bestanden
       
       Die Parteibasis stärkt der angeschlagenen Regierung programmatisch den
       Rücken. So ganz nach dem Motto: bloß keine interne Krise.
       
 (DIR) Gedenken nach Anschlag in Paris: „Alle Bürger können kommen“
       
       Am Sonntag soll in Paris ein Gedenkmarsch für die Opfer des Anschlags auf
       „Charlie Hebdo“ stattfinden – ohne den rechtsextremen Front National.
       
 (DIR) Zwischenbilanz von Hollande: „Die Ergebnisse sind noch nicht da“
       
       Frankreichs Präsident Hollande gibt sich selbstkritisch. Sollte er die
       Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren nicht abbauen, werde er 2017 nicht
       mehr antreten.
       
 (DIR) Wahlen in Bolivien: Evo Morales siegt
       
       Boliviens Präsident Evo Morales gewinnt die Wahlen mit etwa 60 Prozent der
       Stimmen. Seine sozialistische Partei erreicht zudem eine
       Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat.
       
 (DIR) Essay Proletarischer Internationalismus: Das letzte Gefecht
       
       In den Gräben des 1. Weltkriegs starb die Idee der vaterlandslosen
       Arbeiter. Es folgten Nationalstaaten und die Internationalisierung des
       Kapitals.
       
 (DIR) Rassismus in Frankreich: Objekt der Hasspropaganda
       
       Die neue Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem stammt aus Marokko. Die
       erzkonservativen, klerikalen und rechtsradikalen Milieus schäumen.
       
 (DIR) Parteiensystem in Spanien: Das Ende der Zweisamkeit
       
       Bisher dominierten in Spanien Sozialisten und Konservative das politische
       Spektrum. Das wird sich nun ändern. Links und rechts treten neue Parteien
       an.
       
 (DIR) Sparpaket in Frankreich: Es geht ans Eingemachte
       
       50 Milliarden will die Regierung bis 2017 einsparen. Damit soll das
       Haushaltsdefizit unter drei Prozent fallen. Auch Sozialisten sind empört.
       
 (DIR) Sozialpolitik in Frankreich: Valls kündigt Sparpläne an
       
       Der französische Premier will die Sozialausgaben drücken. Damit sollen 50
       Milliarden Euro eingespart werden. Erste Streiks gegen die Maßnahmen stehen
       schon fest.
       
 (DIR) Regierungsumbildung in Frankreich: Hollandes letzter Trumpf
       
       Nach der Kommunalwahl handelt Frankreichs Präsident und kündigt politische
       Veränderungen an. Der neue Premier ist bei Linken jedoch umstritten.
       
 (DIR) Nach Kommunalwahl in Frankreich: Regierung tritt zurück
       
       Die Sozialisten erleben bei den Wahlen ein Desaster. Als Reaktion tritt
       Premier Ayrault samt Regierung zurück. Neuer Regierungschef soll
       Innenminister Valls werden.
       
 (DIR) Kommunalwahl in Frankreich: Sozialistischer Scherbenhaufen
       
       Die bürgerlichen Parteien und der Front National gewinnen 170 Rathäuser
       hinzu. Die Linke kann nur ihre Wunden lecken.
       
 (DIR) Kommentar Kommunalwahlen Frankreich: Merci beaucoup, Angela!
       
       Dass die Wahlen für Hollandes Sozialisten schlecht gelaufen sind, ist kein
       Wunder bei der eher unsozialen Politik des Präsidenten. Jetzt müssen
       Konsequenzen her.
       
 (DIR) Kommentar Kommunalwahlen Frankreich: Kein Pardon
       
       Denkzettel für Hollande, Zugewinne bei dem rechten Front National:
       Frankreichs Wähler strafen gerne ab. Damit reiten sie sich jedoch selbst in
       die Malaise.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Albanien: Sieg der Sozialisten
       
       Die Opposition hat die Parlamentswahl in Albanien klar gewonnen.
       Wahlbeobachter der OSZE klagen jedoch über eine Atmosphäre des Misstrauens.