# taz.de -- Rüstungspolitik
       
 (DIR) 75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer
       
       Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine
       schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den
       USA.
       
 (DIR) 100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld
       
       Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht.
       Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter
       zu erhöhen.
       
 (DIR) Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation
       
       Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie
       kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten
       Donald Trump.
       
 (DIR) Israelisches System für Deutschland: USA stimmen Raketenabwehr-Deal zu
       
       Die USA haben den Export israelischer Defensivsysteme vom Typ Arrow an
       Deutschland gebilligt. Es soll der größte Rüstungsdeal in Israels
       Geschichte sein.
       
 (DIR) Deutscher Minister Pistorius in Indien: Rüstungsgeschäfte mit Neu-Delhi
       
       Verteidigungsminister Pistorius besucht Indien. Das gibt sich im
       Ukrainekonflikt neutral, doch der Westen wirbt um die Regionalmacht.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Frag mal Clausewitz
       
       Beim Streit über den Krieg kann ein Blick auf die Lehren des Carl von
       Clausewitz hilfreich sein. Der ist heute so aktuell wie zu seiner Zeit.
       
 (DIR) Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz“
       
       Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius'
       schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu
       kaufen.
       
 (DIR) Das heikle Amt der Verteidigung: Die To-do-Liste des Boris Pistorius
       
       Das Verteidigungsministerium gilt als unregierbar. Der Aufgabenzettel des
       neuen Chefs steckt voller schwieriger Aufgaben.
       
 (DIR) Nach Pannenserie beim Schützenpanzer: Lambrecht droht mit Puma-Aus
       
       Die Bundesverteidigungsministerin nimmt die Industrie in die Pflicht.
       Lambrecht fordert eine „schnellstmögliche“ Instandsetzung.
       
 (DIR) Regelung der Rüstungsexporte: Gesetz mit Schlupflöchern
       
       Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen.
       Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine.
       
 (DIR) Neue Waffensysteme der Bundeswehr: 140 Raketen für deutsche Drohnen
       
       Die Bundeswehr bekommt erstmals Kampfdrohnen. Der Verteidigungssausschuss
       des Bundestags hat zugestimmt, Raketen für die ferngesteuerten Systeme zu
       kaufen.
       
 (DIR) Die Ampel und nukleare Teilhabe: Kein Wintermärchen
       
       Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk,
       Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern.
       
 (DIR) Vertrag zum Atomwaffenverbot: Fatale Folgen
       
       Der neue Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – ein wichtiges Zeichen.
       Deutschland ist nicht dabei, doch seine Abschreckungspolitik ist überholt.
       
 (DIR) Neue Studie zu Rüstungsausgaben: Mehr Militär, weniger Diplomatie
       
       Die Ausgaben für das Militär steigen weltweit auf ein neues Rekordniveau.
       Das Geld wird beim Kampf gegen Armut und die Erderwärmung fehlen.
       
 (DIR) Rüstungsindustrie und Politik: Lobbyregister dringend nötig
       
       Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten
       Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung.
       
 (DIR) Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Lieber Waffen als Ärger
       
       Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro
       Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident
       Erdoğan.
       
 (DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Wohin mit dem Geld?
       
       Von den 130 Milliarden Euro aus dem jüngsten Konkjunkturpaket soll auch die
       Bundeswehr etwas abkriegen. Was will die Armee kaufen?
       
 (DIR) Trump und die Rüstungspolitik: Ein Präsident mit Sprengkraft
       
       Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere
       soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre
       Völkerrecht.
       
 (DIR) Deutsche Rüstungsexporte: Weniger versprochen, mehr geliefert
       
       Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen
       Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen.
       
 (DIR) Genehmigung von Rüstungsexporten: Waffen für den Jemen-Krieg
       
       Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine
       Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden.
       
 (DIR) Sicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport: Tieflader für Saudi-Arabien
       
       Der Exportstopp nach Saudi-Arabien ist aufgehoben. Das am Jemen-Krieg
       beteiligte Königeich erhält Elektronik für Tieflader von einer Ulmer Firma.
       
 (DIR) Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien: Richtiger Schritt aus falschem Anlass
       
       Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien
       stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch.
       
 (DIR) Rüstungsexporteur Deutschland: Immer noch Gewehre für Erdoğan
       
       Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal
       Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267.
       
 (DIR) Kommentar Umgang mit Nordkorea: Was tun mit Kim Jong Un?
       
       Wie soll man mit der Diktatur in Nordkorea umgehen? Die große Frage ist, ob
       US-Präsident Donald Trump zu einem Deeskalationsschritt bereit ist.
       
 (DIR) Aus Le Monde diplomatique: Rüsten wie im Kalten Krieg
       
       Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält?
       Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker.
       
 (DIR) Schnittmengen von Rot-Rot-Grün: Kein flotter Dreier
       
       Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie
       realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test.
       
 (DIR) Neues Luftabwehrsystem der Bundeswehr: Meads soll kommen
       
       Das größte Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin von der Leyen soll
       2025 die Patriot-Technologie ablösen. Es würde mehrere Milliarden Euro
       kosten.
       
 (DIR) Strategiepapier zur Rüstungspolitik: SPD für europäische Armee
       
       Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“ ebnen.
       Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne
       Alternative“.
       
 (DIR) Gabriels Waffenexportpolitik: Eine Panzerfabrik für Algerien
       
       Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige
       Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs.
       
 (DIR) Kommentar Urteil zu Waffenexporten: Eine Niederlage für die Demokratie
       
       Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch
       hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis.
       
 (DIR) Rüstungspolitik der Großen Koalition: Bund soll sich wehren können
       
       Die Koalition will die Bundeswehr mit mehr Panzern aufrüsten. Auch die
       Rüstungsausfuhren unter Gabriel sind kaum gebremst.
       
 (DIR) Kommentar Rüstungspolitik: Wenn Politiker Tennis spielen
       
       Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel streiten, wer die Rüstungsindustrie
       päppeln muss. Ob sie überhaupt nötig ist, wird nicht diskutiert.
       
 (DIR) Kritik an von der Leyens Rüstungspolitik: „Warum die U-Boote aufgeben?“
       
       Verteidigungsministerin von der Leyen will im Rüstungssektor nur noch
       einige Schlüsseltechnologien fördern. Kritik kommt von links und rechts.
       
 (DIR) Kommentar Rüstungspolitik: Effizienz sticht Verantwortung
       
       Die Verteidigungsministerin fordert neue Rüstungsgüter. Will die SPD das
       verhindern, steckt sie in einem Dilemma, denn es geht auch um
       Arbeitsplätze.
       
 (DIR) Hofreiter kritisiert von der Leyen: Substanzlose Ankündigungspolitik
       
       Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die
       Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel
       aufgedeckt.
       
 (DIR) Deutsche Rüstungsexporte: Gabriel beschwichtigt Waffenlobby
       
       Sigmar Gabriel will deutsche Waffenexporte einschränken. In der
       Rüstungsbranche wirbt er für Verständnis – macht aber auch Zugeständnisse.
       
 (DIR) Prüfung deutscher Rüstungsprojekte: Von der Leyen rechnet nach
       
       Die Verteidigungsministerin lässt ihre Rüstungsprojekte offenbar in Zukunft
       extern überprüfen. Ihrem Vorgänger hätte das womöglich den Rücktritt
       erspart.
       
 (DIR) Genehmigung von Rüstungsexporten: Bundestag wird eher informiert
       
       Die Regierung unterrichtet den Bundestag jetzt früher über die Ausfuhr von
       Rüstungsgütern. Gleichzeitig wurden neue Exportgenehmigungen in
       Nahost-Staaten gebilligt.
       
 (DIR) Deutsche Rüstungspolitik: Die Industrie haftet nie
       
       Wenn Ursula von der Leyen die Rüstungsbeschaffung in den Griff bekommen
       will, müssen die Hersteller auch Risiken übernehmen.
       
 (DIR) 84-Jährige verurteilt: Drei Jahre Haft für Friedensnonne
       
       Megan Rice muss ins Gefängnis. Mit zwei anderen Senioren war sie aus
       Protest gegen die US-Atomrüstung in eine Uranfabrik des Militärs
       eingedrungen.
       
 (DIR) Rüstungs-Subventionen: Steuerzahler finanzieren Werbung
       
       Die Bundesregierung unterstützt großzügig die Werbekampagnen der
       Rüstungsindustrie. Das geht aus einer Anfrage der Linksfraktion hervor.
       
 (DIR) Friedensorganisation zu Waffenexporten: Plumpe Wahlkampftaktik
       
       Die „Aktion Aufschrei“ geißelt die Rüstungspolitik der Bundesregierung als
       „heuchlerisch“. Kritisiert wird vor allem der Panzerdeal mit Saudi-Arabien.
       
 (DIR) Euro Hawk im Untersuchungsausschuss: Markiert in der Ministerfarbe
       
       Medienberichten zufolge wusste de Maizière bereits Ende 2012 von den
       Problemen mit dem Euro Hawk. Am Mittwoch muss vor den
       Untersuchungsausschuss.
       
 (DIR) Drohnen-Affäre: Er bleibt, und bleibt – und bleibt
       
       Thomas de Maizière geht einfach nicht. Dabei hatte er Menschen wie sich
       einmal den Rücktritt empfohlen. Kann man das philosophisch verstehen?
       
 (DIR) Neue Normen für Rüstungspolitik: EU in Feuerlaune
       
       Brüssel schlägt einheitliche Standards für die europäische
       Rüstungsindustrie vor. So will man weltweit militärisch ernst genommen
       werden.
       
 (DIR) Kommentar Thomas de Maizière: In der Eindeutigkeitsfalle
       
       Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt,
       dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon
       gemacht.
       
 (DIR) Affäre um Drohnen: De Maizière will nicht zurücktreten
       
       Im Ausschuss betont der Verteidigungsminister, er habe sich selbst nichts
       vorzuwerfen. Er will sich personelle Konsequenzen vorbehalten.
       
 (DIR) Kein Kauf von Fluggeräten: Regierung schießt Drohnen ab
       
       Eine Zulassung für den regulären Flugbetrieb scheint wenig aussichtsreich.
       Deswegen steigt Deutschland aus dem Projekt der Auklärungsdrohne Euro Hawk
       wieder aus.
       
 (DIR) Waffen ohne menschliche Kontrolle: Der Aufstieg der Maschinen
       
       Wer ist Freund? Wer wird getötet? Das könnten in Zukunft Roboter statt
       Soldaten entscheiden. Nur: Wer ist verantwortlich, wenn sie falsche Ziele
       treffen?