# taz.de -- Rüstungspolitik (DIR) 75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den USA. (DIR) 100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht. Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter zu erhöhen. (DIR) Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten Donald Trump. (DIR) Israelisches System für Deutschland: USA stimmen Raketenabwehr-Deal zu Die USA haben den Export israelischer Defensivsysteme vom Typ Arrow an Deutschland gebilligt. Es soll der größte Rüstungsdeal in Israels Geschichte sein. (DIR) Deutscher Minister Pistorius in Indien: Rüstungsgeschäfte mit Neu-Delhi Verteidigungsminister Pistorius besucht Indien. Das gibt sich im Ukrainekonflikt neutral, doch der Westen wirbt um die Regionalmacht. (DIR) Krieg in der Ukraine: Frag mal Clausewitz Beim Streit über den Krieg kann ein Blick auf die Lehren des Carl von Clausewitz hilfreich sein. Der ist heute so aktuell wie zu seiner Zeit. (DIR) Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz“ Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius' schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu kaufen. (DIR) Das heikle Amt der Verteidigung: Die To-do-Liste des Boris Pistorius Das Verteidigungsministerium gilt als unregierbar. Der Aufgabenzettel des neuen Chefs steckt voller schwieriger Aufgaben. (DIR) Nach Pannenserie beim Schützenpanzer: Lambrecht droht mit Puma-Aus Die Bundesverteidigungsministerin nimmt die Industrie in die Pflicht. Lambrecht fordert eine „schnellstmögliche“ Instandsetzung. (DIR) Regelung der Rüstungsexporte: Gesetz mit Schlupflöchern Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen. Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine. (DIR) Neue Waffensysteme der Bundeswehr: 140 Raketen für deutsche Drohnen Die Bundeswehr bekommt erstmals Kampfdrohnen. Der Verteidigungssausschuss des Bundestags hat zugestimmt, Raketen für die ferngesteuerten Systeme zu kaufen. (DIR) Die Ampel und nukleare Teilhabe: Kein Wintermärchen Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk, Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern. (DIR) Vertrag zum Atomwaffenverbot: Fatale Folgen Der neue Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – ein wichtiges Zeichen. Deutschland ist nicht dabei, doch seine Abschreckungspolitik ist überholt. (DIR) Neue Studie zu Rüstungsausgaben: Mehr Militär, weniger Diplomatie Die Ausgaben für das Militär steigen weltweit auf ein neues Rekordniveau. Das Geld wird beim Kampf gegen Armut und die Erderwärmung fehlen. (DIR) Rüstungsindustrie und Politik: Lobbyregister dringend nötig Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung. (DIR) Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Lieber Waffen als Ärger Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident Erdoğan. (DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Wohin mit dem Geld? Von den 130 Milliarden Euro aus dem jüngsten Konkjunkturpaket soll auch die Bundeswehr etwas abkriegen. Was will die Armee kaufen? (DIR) Trump und die Rüstungspolitik: Ein Präsident mit Sprengkraft Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre Völkerrecht. (DIR) Deutsche Rüstungsexporte: Weniger versprochen, mehr geliefert Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen. (DIR) Genehmigung von Rüstungsexporten: Waffen für den Jemen-Krieg Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden. (DIR) Sicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport: Tieflader für Saudi-Arabien Der Exportstopp nach Saudi-Arabien ist aufgehoben. Das am Jemen-Krieg beteiligte Königeich erhält Elektronik für Tieflader von einer Ulmer Firma. (DIR) Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien: Richtiger Schritt aus falschem Anlass Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch. (DIR) Rüstungsexporteur Deutschland: Immer noch Gewehre für Erdoğan Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267. (DIR) Kommentar Umgang mit Nordkorea: Was tun mit Kim Jong Un? Wie soll man mit der Diktatur in Nordkorea umgehen? Die große Frage ist, ob US-Präsident Donald Trump zu einem Deeskalationsschritt bereit ist. (DIR) Aus Le Monde diplomatique: Rüsten wie im Kalten Krieg Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält? Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker. (DIR) Schnittmengen von Rot-Rot-Grün: Kein flotter Dreier Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test. (DIR) Neues Luftabwehrsystem der Bundeswehr: Meads soll kommen Das größte Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin von der Leyen soll 2025 die Patriot-Technologie ablösen. Es würde mehrere Milliarden Euro kosten. (DIR) Strategiepapier zur Rüstungspolitik: SPD für europäische Armee Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“ ebnen. Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne Alternative“. (DIR) Gabriels Waffenexportpolitik: Eine Panzerfabrik für Algerien Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs. (DIR) Kommentar Urteil zu Waffenexporten: Eine Niederlage für die Demokratie Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis. (DIR) Rüstungspolitik der Großen Koalition: Bund soll sich wehren können Die Koalition will die Bundeswehr mit mehr Panzern aufrüsten. Auch die Rüstungsausfuhren unter Gabriel sind kaum gebremst. (DIR) Kommentar Rüstungspolitik: Wenn Politiker Tennis spielen Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel streiten, wer die Rüstungsindustrie päppeln muss. Ob sie überhaupt nötig ist, wird nicht diskutiert. (DIR) Kritik an von der Leyens Rüstungspolitik: „Warum die U-Boote aufgeben?“ Verteidigungsministerin von der Leyen will im Rüstungssektor nur noch einige Schlüsseltechnologien fördern. Kritik kommt von links und rechts. (DIR) Kommentar Rüstungspolitik: Effizienz sticht Verantwortung Die Verteidigungsministerin fordert neue Rüstungsgüter. Will die SPD das verhindern, steckt sie in einem Dilemma, denn es geht auch um Arbeitsplätze. (DIR) Hofreiter kritisiert von der Leyen: Substanzlose Ankündigungspolitik Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel aufgedeckt. (DIR) Deutsche Rüstungsexporte: Gabriel beschwichtigt Waffenlobby Sigmar Gabriel will deutsche Waffenexporte einschränken. In der Rüstungsbranche wirbt er für Verständnis – macht aber auch Zugeständnisse. (DIR) Prüfung deutscher Rüstungsprojekte: Von der Leyen rechnet nach Die Verteidigungsministerin lässt ihre Rüstungsprojekte offenbar in Zukunft extern überprüfen. Ihrem Vorgänger hätte das womöglich den Rücktritt erspart. (DIR) Genehmigung von Rüstungsexporten: Bundestag wird eher informiert Die Regierung unterrichtet den Bundestag jetzt früher über die Ausfuhr von Rüstungsgütern. Gleichzeitig wurden neue Exportgenehmigungen in Nahost-Staaten gebilligt. (DIR) Deutsche Rüstungspolitik: Die Industrie haftet nie Wenn Ursula von der Leyen die Rüstungsbeschaffung in den Griff bekommen will, müssen die Hersteller auch Risiken übernehmen. (DIR) 84-Jährige verurteilt: Drei Jahre Haft für Friedensnonne Megan Rice muss ins Gefängnis. Mit zwei anderen Senioren war sie aus Protest gegen die US-Atomrüstung in eine Uranfabrik des Militärs eingedrungen. (DIR) Rüstungs-Subventionen: Steuerzahler finanzieren Werbung Die Bundesregierung unterstützt großzügig die Werbekampagnen der Rüstungsindustrie. Das geht aus einer Anfrage der Linksfraktion hervor. (DIR) Friedensorganisation zu Waffenexporten: Plumpe Wahlkampftaktik Die „Aktion Aufschrei“ geißelt die Rüstungspolitik der Bundesregierung als „heuchlerisch“. Kritisiert wird vor allem der Panzerdeal mit Saudi-Arabien. (DIR) Euro Hawk im Untersuchungsausschuss: Markiert in der Ministerfarbe Medienberichten zufolge wusste de Maizière bereits Ende 2012 von den Problemen mit dem Euro Hawk. Am Mittwoch muss vor den Untersuchungsausschuss. (DIR) Drohnen-Affäre: Er bleibt, und bleibt – und bleibt Thomas de Maizière geht einfach nicht. Dabei hatte er Menschen wie sich einmal den Rücktritt empfohlen. Kann man das philosophisch verstehen? (DIR) Neue Normen für Rüstungspolitik: EU in Feuerlaune Brüssel schlägt einheitliche Standards für die europäische Rüstungsindustrie vor. So will man weltweit militärisch ernst genommen werden. (DIR) Kommentar Thomas de Maizière: In der Eindeutigkeitsfalle Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt, dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon gemacht. (DIR) Affäre um Drohnen: De Maizière will nicht zurücktreten Im Ausschuss betont der Verteidigungsminister, er habe sich selbst nichts vorzuwerfen. Er will sich personelle Konsequenzen vorbehalten. (DIR) Kein Kauf von Fluggeräten: Regierung schießt Drohnen ab Eine Zulassung für den regulären Flugbetrieb scheint wenig aussichtsreich. Deswegen steigt Deutschland aus dem Projekt der Auklärungsdrohne Euro Hawk wieder aus. (DIR) Waffen ohne menschliche Kontrolle: Der Aufstieg der Maschinen Wer ist Freund? Wer wird getötet? Das könnten in Zukunft Roboter statt Soldaten entscheiden. Nur: Wer ist verantwortlich, wenn sie falsche Ziele treffen?