# taz.de -- Außenpolitik
       
 (DIR) Deutsche Iran-Politik: Zeitenwende gegenüber Teheran
       
       Nach dem Angriff auf Israel muss sich die deutsche Außenpolitik gegenüber
       Iran ändern. Welche Optionen gibt es?
       
 (DIR) Regierungsbesuch in China: Scholz fordert mehr Druck auf Putin
       
       Scholz will Xi Jinping zu einer aktiveren Rolle bei der Beendigung des
       Ukraine-Kriegs bewegen. Auch auf Taiwan spielte der Kanzler beim Besuch in
       China an.
       
 (DIR) Bundesregierung zum Gazakrieg: Kaum feministische Ausrichtung
       
       Im Umgang mit der humanitären Situation in Nahost bleibt Deutschland hinter
       den eigenen Ansprüchen zurück. Feministische Ansätze sind kaum erkennbar.
       
 (DIR) Deutsche Waffen für Israel: Beamte kritisieren Nahost-Politik
       
       Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern, keine Waffen mehr an Israel
       zu liefern. Auf eine entsprechende Klage reagiert die Regierung reserviert.
       
 (DIR) Deutsche Haltung zum Krieg in Gaza: Schärfere Töne gegen Israel
       
       Nach dem Angriff auf einen Hilfskonvoi im Gazastreifen fordern mehrere
       Oppositionspolitiker:innen, Waffenlieferungen nach Israel zu
       stoppen.
       
 (DIR) Abschied aus der Politik: Roth macht Schluss
       
       Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) hört 2025
       auf. Grund für seinen Entschluss ist auch die Entfremdung von seiner
       Partei.
       
 (DIR) Deutschland und der Krieg in Gaza: Viel Einigkeit und Lob
       
       Bei einer „aktuellen Stunde“ im Bundestag hat die Außenmministerin für
       ihren Kurs gegenüber Israel Lob aus der Union erhalten. Nur eine
       widerspricht.
       
 (DIR) Kritik an Deutschlands Israel-Politik: Strafanzeige gegen die Regierung
       
       „Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza wirft eine Gruppe deutscher
       Jurist*innen unter anderem dem Kanzler vor. Die Aussichten sind
       allerdings gering.
       
 (DIR) Frank Bösch zu Außenpolitik und Ökonomie: „Beim Schah entschuldigt“
       
       Frank Bösch hat für sein Buch untersucht, was der Vorrang der Wirtschaft in
       der deutschen Außenpolitik bedeutet. Deals mit Diktaturen waren keine
       Seltenheit.
       
 (DIR) Ruandas pragmatische Außenpolitik: Auf neutralem Terrain
       
       Mit einer äquidistanten Außenpolitik will Ruanda seine wirtschaftliche
       Entwicklung sichern. Und damit auch für regionale Stabilität sorgen.
       
 (DIR) Waffenexport zur arabischen Halbinsel: Ein bisschen Frieden mit den Saudis
       
       Schon wieder eine Zeitenwende: Die Grünen stimmen Waffenlieferungen an das
       wahhabitische Königreich zu und zittern um ihr Rüstungsexportgesetz.
       
 (DIR) Deutsche Afrikapolitik: Noch ein „Nie wieder!“
       
       Annalena Baerbock weiht in Ruanda eine Impfstoffanlage ein. Bei ihrem
       Besuch geht es aber auch um die Wahlen im Kongo und die deutsche
       Asylpolitik.
       
 (DIR) NGO-Aktivistin über Gewalt gegen Frauen: „Die humanitäre Hilfe ist männlich“
       
       Das Auswärtige Amt löse den Anspruch feministischer Außenpolitik nicht ein,
       sagt Anica Heinlein von CARE anlässlich des Tages gegen Gewalt gegen
       Frauen. Der Ansatz aber sei trotzdem richtig.
       
 (DIR) Narendra Modis Indien: Der nächste Putin?
       
       Deutschland umgarnt Indien aufgrund vieler eigener Interessen. Doch der
       Subkontinent hat unter Narendra Modi eine gefährliche Richtung
       eingeschlagen.
       
 (DIR) Pekings Außenpolitik auf der Überholspur: Chinas diplomatischer Drahtseilakt
       
       Demonstrative Freundschaft mit Moskau, positive Signale gegenüber
       Washington: Pekings Außenpolitiker versuchen sich derzeit an einem fragilen
       Spagat.
       
 (DIR) Ein Jahr Frauenrevolution in Iran: Marketing statt Solidarität
       
       Die Iranpolitik der Bundesregierung ließ großen Worten wenig Taten folgen.
       Selbst für die inhaftierten deutschen Geiseln hat sich nichts verändert.
       
 (DIR) Ein Jahr nach Beginn der Proteste: Iran? Es ist beschämend!
       
       Die deutsche Iran-Politik lässt zu wünschen übrig. Die Protestbewegung wird
       nicht unterstützt. Ein Beitrag des ehemaligen Bundesumweltministers.
       
 (DIR) Linksfraktion im Bundestag wankt weiter: Gysi gibt Außenpolitik auf
       
       Der Linkenabgeordnete Gregor Gysi legt das Amt des außenpolitischen
       Sprechers seiner Fraktion nieder. Künftig will er sich der Aufarbeitung der
       Coronapolitik widmen.
       
 (DIR) Podcast „Bundestalk“: Mit den Taliban verhandeln?
       
       Vor zwei Jahren haben die Taliban in Afghanistan gesiegt. Während
       Deutschland seine Rolle aufarbeitet, leidet die afghanische Bevölkerung.
       Was tun?
       
 (DIR) China-Strategie von BASF: Volles Risiko
       
       Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist derzeit im Innern im Einsatz
       und besucht den BASF-Konzern. Das ist dennoch von geopolitischer Relevanz.
       
 (DIR) China-Strategie der Bundesregierung: Balanceakt mit Superlativen
       
       Die vorgestellte China-Strategie soll Berlins künftigen Umgang mit der
       Volksrepublik definieren. Dabei geht es vor allem darum, aus Fehlern zu
       lernen.
       
 (DIR) China-Taiwan-Politik: Scholz mahnt zu Gewaltverzicht
       
       Der Bundeskanzler hat China aufgefordert, gegenüber Taiwan keine Gewalt
       anzuwenden. Mit Sorge blicke er auch auf die Menschenrechtslage.
       
 (DIR) Deutsche Außenpolitik: Strategie für „megakomplexe Welt“
       
       Sicher in die Zukunft – auf allen Feldern. Nach langem Ringen einigt sich
       die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie.
       
 (DIR) Annalena Baerbock im Porträt: Keine Angst vor Turbulenzen
       
       Seit anderthalb Jahren ist Annalena Baerbock Außenministerin. Sie versucht,
       Prinzipien und Pragmatismus zu verbinden. Das gelingt nicht immer.
       
 (DIR) Selenskis Deutschlandbesuch: Wofür Ukraine-Solidarität steht
       
       Die Zeitenwende muss zunächst eine Niederlage Russlands in der Ukraine
       bedeuten. Tatsächlich aber besteht sie in einer solidarischeren
       Außenpolitik.
       
 (DIR) Treffen von Baerbock und Qin Gang: Schlagabtausch auf Samtpfoten
       
       Viel zu sagen haben sich die Baerbock und ihr chinesischer Amtskollege
       gerade nicht. Es ist trotzdem gut, dass sie sich weiter treffen wollen.
       
 (DIR) Buch über westliche Außenpolitik: Nach der Hybris
       
       Der Politikwissenschaftler und Terrorexperte Peter Neumann inspiziert
       umsichtig die außenpolitischen Desaster des Westens von 1990 bis heute.
       
 (DIR) Chinas neue Außenpolitik: Peking auf Konfrontationskurs
       
       Chinas neuer Außenminister verschärft bei seiner ersten Pressekonferenz den
       Ton gegenüber den USA. Für Russland hat er nur freundliche Worte.
       
 (DIR) Feministische Außenpolitik: Frauen immer mitdenken
       
       Baerbock und Schulze stellen ihre feministische Politik vor. Diese betrifft
       Auslandseinsätze, aber auch Botschaften und den Bau von Toiletten.
       
 (DIR) Feministische Strategie in der Politik: Akteur*innen vor Ort fördern!
       
       Feministische Ansätze der Außen-und Entwicklungspolitik sind notwendig.
       Schönen Worten müssen aber konkrete Hilfen für Feministinnen weltweit
       folgen.
       
 (DIR) Baerbock präsentiert neue Leitlinien: Feminismuscheck im Auswärtigen Amt
       
       Zwei Drittel des Gesamtetats sollen „gendersensibel“ ausgegeben werden,
       Mitarbeitende einen „feministischen Reflex“ ausbilden. Frauen sollen zudem
       mehr in Friedensverhandlungen involviert sein.
       
 (DIR) Korruption in der Türkei: Die KritikerInnen der Türkei hören
       
       Das Erdbeben hätte nicht so folgenschwer sein müssen. Auch Deutschland ist
       indirekt für die Katastrophe verantwortlich.
       
 (DIR) CSU-Politiker auf dem Balkan: Verbunden mit den Rechtsextremen
       
       Satiriker Jan Böhmermann kritisiert Christian Schmidt, den Hohen
       Repräsentanten in Bosnien-Herzegowina. Den Ärger teilt die Mehrheit der
       Bevölkerung.
       
 (DIR) Die Ampel und die Religion: Weniger Interesse am R-Faktor
       
       Eigentlich will die Bundesregierung den Bereich „Religion und Außenpolitik“
       stärken. Doch viel Raum nimmt allein das Thema Religionsfreiheit ein.
       
 (DIR) Baerbocks Besuch in Indien: Mehr als schöne bunte Bilder
       
       Klimakrise, Ukraine-Krieg, Stellung von Frauen in der Gesellschaft –
       Annalena Baerbock sprach bei ihrer Reise nach Indien grüne Themen an.
       
 (DIR) Außenministerin in Indien: Fladenbrot in Neu-Delhi
       
       Annalena Baerbock besucht Indien. Dabei betont die Ministerin nicht nur
       gemeinsame Werte, sondern ist auch in Sachen Fachkräfte und Energie
       unterwegs.
       
 (DIR) Möglicher Bundeswehr-Abzug aus Mali: Aus dem Sinn
       
       Ein Rückzug der Bundeswehr aus Mali wird vor allem bedeuten, dass der Fokus
       auf das Land weiter schwindet. Die Folgen wären fatal.
       
 (DIR) Petition der Woche: „Olaf, das können wir besser!“
       
       Das Regime in Teheran ermordet und unterdrückt weiterhin Frauen. Eine
       Petition fordert deshalb eine Kehrtwende in der deutschen Iran-Politik.
       
 (DIR) Außenministerin in Zentralasien: Baerbock auf Integrationsreise
       
       In Zentralasien will die Außenministerin klarmachen, dass es wirtschaftlich
       Alternativen neben China und Russland gibt. Doch viele Menschen wollen nur
       weg.
       
 (DIR) SPD-Debatte über Außenpolitik: Sicherheit geht vor Wirtschaft
       
       Auch aus der SPD-Linken kommt Widerspruch gegen Verkauf kritischer
       Infrastruktur wie den Hamburger Hafen. Sie werben für breiten
       Sicherheitsbegriff.
       
 (DIR) Schlagfertiger Konsul, hohle Phrasen: Pekings diplomatische Parallelwelt
       
       Chinas Außenpolitiker zeigen beim Parteikongress, dass es im ideologischen
       Kosmos des Xi Jinping keinen Platz für Kritik oder Selbstreflexion gibt.
       
 (DIR) Kooperation mit externen Gemeinschaften: Religions-Außenpolitik eingekürzt
       
       Das Auswärtige Amt will nicht mehr von Religionsverter:innen beraten
       werden. Dabei wollte die Ampel kulturelle Dimensionen der Diplomatie
       stärken.
       
 (DIR) Feministische Außenpolitik: Baerbock versteht man nicht
       
       Die meisten Leute in Deutschland wissen nicht, was feministische
       Außenpolitik bedeutet. Die Außenministerin sollte den Begriff erklären
       können.
       
 (DIR) Deutsches Verhältnis zum Iran: Mit Samthandschuhen
       
       Außenministerin Annalena Baerbock reagiert auffallend zurückhaltend auf den
       Tod Mahsa Aminis. Das sendet eine fatale Botschaft an den Iran.
       
 (DIR) Reaktion auf die Proteste in Iran: Sanfter Druck aus der Ferne
       
       Nach der Gewalt gegen Demonstrierende in Iran bestellt Außenministerin
       Baerbock den Botschafter ein. Menschenrechtsvereine fordern einen
       Abschiebestopp.
       
 (DIR) Bundeskanzler auf Staatsbesuch: A Germanman in New York
       
       Olaf Scholz ist zur UN-Generalversammlung gereist. Die viel geforderte
       deutsche Führungsrolle scheint ihm dabei manchmal selbst nicht ganz
       geheuer.
       
 (DIR) Afghanistan-Enquete-Kommission: „Damit Einsätze künftig besser laufen“
       
       Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der
       Bundeswehr startet am Montag. Ziel soll sein, Lehren für Missionen in
       anderen Ländern abzuleiten.
       
 (DIR) Annalena Baerbock in der Türkei: „Die Luft hat gebrannt, oder?“
       
       Außenministerin Baerbock redet Klartext und beeindruckt in Ankara die
       türkische Opposition. Starke Worte allein werden aber bald nicht mehr
       reichen.
       
 (DIR) Mögliche Kriegsziele in der Ukraine: Deutschland, was willst du?
       
       Was sollte die deutsche Politik im Kontext des russischen Überfalls auf die
       Ukraine erreichen? Eine Debatte ist überfällig. Vier mögliche Szenarien.
       
 (DIR) Deutsche Außenpolitik und Afghanistan: Zuhören lernen
       
       In Afghanistan hat Deutschland historisch versagt. Eine Lehre:
       Feministische Außenpolitik muss Sicherheit weniger militärisch sehen.