# taz.de -- Außenpolitik (DIR) Deutsche Iran-Politik: Zeitenwende gegenüber Teheran Nach dem Angriff auf Israel muss sich die deutsche Außenpolitik gegenüber Iran ändern. Welche Optionen gibt es? (DIR) Regierungsbesuch in China: Scholz fordert mehr Druck auf Putin Scholz will Xi Jinping zu einer aktiveren Rolle bei der Beendigung des Ukraine-Kriegs bewegen. Auch auf Taiwan spielte der Kanzler beim Besuch in China an. (DIR) Bundesregierung zum Gazakrieg: Kaum feministische Ausrichtung Im Umgang mit der humanitären Situation in Nahost bleibt Deutschland hinter den eigenen Ansprüchen zurück. Feministische Ansätze sind kaum erkennbar. (DIR) Deutsche Waffen für Israel: Beamte kritisieren Nahost-Politik Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. Auf eine entsprechende Klage reagiert die Regierung reserviert. (DIR) Deutsche Haltung zum Krieg in Gaza: Schärfere Töne gegen Israel Nach dem Angriff auf einen Hilfskonvoi im Gazastreifen fordern mehrere Oppositionspolitiker:innen, Waffenlieferungen nach Israel zu stoppen. (DIR) Abschied aus der Politik: Roth macht Schluss Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) hört 2025 auf. Grund für seinen Entschluss ist auch die Entfremdung von seiner Partei. (DIR) Deutschland und der Krieg in Gaza: Viel Einigkeit und Lob Bei einer „aktuellen Stunde“ im Bundestag hat die Außenmministerin für ihren Kurs gegenüber Israel Lob aus der Union erhalten. Nur eine widerspricht. (DIR) Kritik an Deutschlands Israel-Politik: Strafanzeige gegen die Regierung „Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza wirft eine Gruppe deutscher Jurist*innen unter anderem dem Kanzler vor. Die Aussichten sind allerdings gering. (DIR) Frank Bösch zu Außenpolitik und Ökonomie: „Beim Schah entschuldigt“ Frank Bösch hat für sein Buch untersucht, was der Vorrang der Wirtschaft in der deutschen Außenpolitik bedeutet. Deals mit Diktaturen waren keine Seltenheit. (DIR) Ruandas pragmatische Außenpolitik: Auf neutralem Terrain Mit einer äquidistanten Außenpolitik will Ruanda seine wirtschaftliche Entwicklung sichern. Und damit auch für regionale Stabilität sorgen. (DIR) Waffenexport zur arabischen Halbinsel: Ein bisschen Frieden mit den Saudis Schon wieder eine Zeitenwende: Die Grünen stimmen Waffenlieferungen an das wahhabitische Königreich zu und zittern um ihr Rüstungsexportgesetz. (DIR) Deutsche Afrikapolitik: Noch ein „Nie wieder!“ Annalena Baerbock weiht in Ruanda eine Impfstoffanlage ein. Bei ihrem Besuch geht es aber auch um die Wahlen im Kongo und die deutsche Asylpolitik. (DIR) NGO-Aktivistin über Gewalt gegen Frauen: „Die humanitäre Hilfe ist männlich“ Das Auswärtige Amt löse den Anspruch feministischer Außenpolitik nicht ein, sagt Anica Heinlein von CARE anlässlich des Tages gegen Gewalt gegen Frauen. Der Ansatz aber sei trotzdem richtig. (DIR) Narendra Modis Indien: Der nächste Putin? Deutschland umgarnt Indien aufgrund vieler eigener Interessen. Doch der Subkontinent hat unter Narendra Modi eine gefährliche Richtung eingeschlagen. (DIR) Pekings Außenpolitik auf der Überholspur: Chinas diplomatischer Drahtseilakt Demonstrative Freundschaft mit Moskau, positive Signale gegenüber Washington: Pekings Außenpolitiker versuchen sich derzeit an einem fragilen Spagat. (DIR) Ein Jahr Frauenrevolution in Iran: Marketing statt Solidarität Die Iranpolitik der Bundesregierung ließ großen Worten wenig Taten folgen. Selbst für die inhaftierten deutschen Geiseln hat sich nichts verändert. (DIR) Ein Jahr nach Beginn der Proteste: Iran? Es ist beschämend! Die deutsche Iran-Politik lässt zu wünschen übrig. Die Protestbewegung wird nicht unterstützt. Ein Beitrag des ehemaligen Bundesumweltministers. (DIR) Linksfraktion im Bundestag wankt weiter: Gysi gibt Außenpolitik auf Der Linkenabgeordnete Gregor Gysi legt das Amt des außenpolitischen Sprechers seiner Fraktion nieder. Künftig will er sich der Aufarbeitung der Coronapolitik widmen. (DIR) Podcast „Bundestalk“: Mit den Taliban verhandeln? Vor zwei Jahren haben die Taliban in Afghanistan gesiegt. Während Deutschland seine Rolle aufarbeitet, leidet die afghanische Bevölkerung. Was tun? (DIR) China-Strategie von BASF: Volles Risiko Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist derzeit im Innern im Einsatz und besucht den BASF-Konzern. Das ist dennoch von geopolitischer Relevanz. (DIR) China-Strategie der Bundesregierung: Balanceakt mit Superlativen Die vorgestellte China-Strategie soll Berlins künftigen Umgang mit der Volksrepublik definieren. Dabei geht es vor allem darum, aus Fehlern zu lernen. (DIR) China-Taiwan-Politik: Scholz mahnt zu Gewaltverzicht Der Bundeskanzler hat China aufgefordert, gegenüber Taiwan keine Gewalt anzuwenden. Mit Sorge blicke er auch auf die Menschenrechtslage. (DIR) Deutsche Außenpolitik: Strategie für „megakomplexe Welt“ Sicher in die Zukunft – auf allen Feldern. Nach langem Ringen einigt sich die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie. (DIR) Annalena Baerbock im Porträt: Keine Angst vor Turbulenzen Seit anderthalb Jahren ist Annalena Baerbock Außenministerin. Sie versucht, Prinzipien und Pragmatismus zu verbinden. Das gelingt nicht immer. (DIR) Selenskis Deutschlandbesuch: Wofür Ukraine-Solidarität steht Die Zeitenwende muss zunächst eine Niederlage Russlands in der Ukraine bedeuten. Tatsächlich aber besteht sie in einer solidarischeren Außenpolitik. (DIR) Treffen von Baerbock und Qin Gang: Schlagabtausch auf Samtpfoten Viel zu sagen haben sich die Baerbock und ihr chinesischer Amtskollege gerade nicht. Es ist trotzdem gut, dass sie sich weiter treffen wollen. (DIR) Buch über westliche Außenpolitik: Nach der Hybris Der Politikwissenschaftler und Terrorexperte Peter Neumann inspiziert umsichtig die außenpolitischen Desaster des Westens von 1990 bis heute. (DIR) Chinas neue Außenpolitik: Peking auf Konfrontationskurs Chinas neuer Außenminister verschärft bei seiner ersten Pressekonferenz den Ton gegenüber den USA. Für Russland hat er nur freundliche Worte. (DIR) Feministische Außenpolitik: Frauen immer mitdenken Baerbock und Schulze stellen ihre feministische Politik vor. Diese betrifft Auslandseinsätze, aber auch Botschaften und den Bau von Toiletten. (DIR) Feministische Strategie in der Politik: Akteur*innen vor Ort fördern! Feministische Ansätze der Außen-und Entwicklungspolitik sind notwendig. Schönen Worten müssen aber konkrete Hilfen für Feministinnen weltweit folgen. (DIR) Baerbock präsentiert neue Leitlinien: Feminismuscheck im Auswärtigen Amt Zwei Drittel des Gesamtetats sollen „gendersensibel“ ausgegeben werden, Mitarbeitende einen „feministischen Reflex“ ausbilden. Frauen sollen zudem mehr in Friedensverhandlungen involviert sein. (DIR) Korruption in der Türkei: Die KritikerInnen der Türkei hören Das Erdbeben hätte nicht so folgenschwer sein müssen. Auch Deutschland ist indirekt für die Katastrophe verantwortlich. (DIR) CSU-Politiker auf dem Balkan: Verbunden mit den Rechtsextremen Satiriker Jan Böhmermann kritisiert Christian Schmidt, den Hohen Repräsentanten in Bosnien-Herzegowina. Den Ärger teilt die Mehrheit der Bevölkerung. (DIR) Die Ampel und die Religion: Weniger Interesse am R-Faktor Eigentlich will die Bundesregierung den Bereich „Religion und Außenpolitik“ stärken. Doch viel Raum nimmt allein das Thema Religionsfreiheit ein. (DIR) Baerbocks Besuch in Indien: Mehr als schöne bunte Bilder Klimakrise, Ukraine-Krieg, Stellung von Frauen in der Gesellschaft – Annalena Baerbock sprach bei ihrer Reise nach Indien grüne Themen an. (DIR) Außenministerin in Indien: Fladenbrot in Neu-Delhi Annalena Baerbock besucht Indien. Dabei betont die Ministerin nicht nur gemeinsame Werte, sondern ist auch in Sachen Fachkräfte und Energie unterwegs. (DIR) Möglicher Bundeswehr-Abzug aus Mali: Aus dem Sinn Ein Rückzug der Bundeswehr aus Mali wird vor allem bedeuten, dass der Fokus auf das Land weiter schwindet. Die Folgen wären fatal. (DIR) Petition der Woche: „Olaf, das können wir besser!“ Das Regime in Teheran ermordet und unterdrückt weiterhin Frauen. Eine Petition fordert deshalb eine Kehrtwende in der deutschen Iran-Politik. (DIR) Außenministerin in Zentralasien: Baerbock auf Integrationsreise In Zentralasien will die Außenministerin klarmachen, dass es wirtschaftlich Alternativen neben China und Russland gibt. Doch viele Menschen wollen nur weg. (DIR) SPD-Debatte über Außenpolitik: Sicherheit geht vor Wirtschaft Auch aus der SPD-Linken kommt Widerspruch gegen Verkauf kritischer Infrastruktur wie den Hamburger Hafen. Sie werben für breiten Sicherheitsbegriff. (DIR) Schlagfertiger Konsul, hohle Phrasen: Pekings diplomatische Parallelwelt Chinas Außenpolitiker zeigen beim Parteikongress, dass es im ideologischen Kosmos des Xi Jinping keinen Platz für Kritik oder Selbstreflexion gibt. (DIR) Kooperation mit externen Gemeinschaften: Religions-Außenpolitik eingekürzt Das Auswärtige Amt will nicht mehr von Religionsverter:innen beraten werden. Dabei wollte die Ampel kulturelle Dimensionen der Diplomatie stärken. (DIR) Feministische Außenpolitik: Baerbock versteht man nicht Die meisten Leute in Deutschland wissen nicht, was feministische Außenpolitik bedeutet. Die Außenministerin sollte den Begriff erklären können. (DIR) Deutsches Verhältnis zum Iran: Mit Samthandschuhen Außenministerin Annalena Baerbock reagiert auffallend zurückhaltend auf den Tod Mahsa Aminis. Das sendet eine fatale Botschaft an den Iran. (DIR) Reaktion auf die Proteste in Iran: Sanfter Druck aus der Ferne Nach der Gewalt gegen Demonstrierende in Iran bestellt Außenministerin Baerbock den Botschafter ein. Menschenrechtsvereine fordern einen Abschiebestopp. (DIR) Bundeskanzler auf Staatsbesuch: A Germanman in New York Olaf Scholz ist zur UN-Generalversammlung gereist. Die viel geforderte deutsche Führungsrolle scheint ihm dabei manchmal selbst nicht ganz geheuer. (DIR) Afghanistan-Enquete-Kommission: „Damit Einsätze künftig besser laufen“ Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr startet am Montag. Ziel soll sein, Lehren für Missionen in anderen Ländern abzuleiten. (DIR) Annalena Baerbock in der Türkei: „Die Luft hat gebrannt, oder?“ Außenministerin Baerbock redet Klartext und beeindruckt in Ankara die türkische Opposition. Starke Worte allein werden aber bald nicht mehr reichen. (DIR) Mögliche Kriegsziele in der Ukraine: Deutschland, was willst du? Was sollte die deutsche Politik im Kontext des russischen Überfalls auf die Ukraine erreichen? Eine Debatte ist überfällig. Vier mögliche Szenarien. (DIR) Deutsche Außenpolitik und Afghanistan: Zuhören lernen In Afghanistan hat Deutschland historisch versagt. Eine Lehre: Feministische Außenpolitik muss Sicherheit weniger militärisch sehen.