# taz.de -- Propaganda
       
 (DIR) Jurist über „Agenten“-Gesetz: „Kopie aus dem russischen Gesetz“
       
       Georgien ist wegen des „ausländische Agenten“-Gesetzes vorerst kein
       EU-Beitrittskandidat mehr. Rechtsexperte Baramidze sieht gefährliche
       Entwicklungen.
       
 (DIR) Wie sich die Ukraine verteidigt: Kein Durchbruch. Nirgends
       
       Für viele westliche Meinungsmacher stand die Ukraine vor Kurzem mal wieder
       vor dem Kollaps. Dahinter stecken Ignoranz oder Wunschdenken.
       
 (DIR) Verbot von mehreren russischen Medien: Brüssel zieht den Stecker
       
       Die EU verhängt ein Verbot gegen mehrere russische Medien, um
       Kreml-Propaganda zu unterbinden. Dazu gehört auch „Voice of Europe“.
       
 (DIR) Kriegsmüdigkeit in Russland: Zwischen Rausch und Apathie
       
       Ohne Krieg ist Putins fünfte Amtszeit undenkbar. Die russische Gesellschaft
       ist militarisiert – und gleichgültig zugleich.
       
 (DIR) TikTok-Debatte in Deutschland: Rein oder aus
       
       Deutsche Politiker*innen fordern eine strengere Regulierung von
       TikTok. Dabei sollten sie besser anfangen, dort mitzumischen.
       
 (DIR) China, der Westen und die Gefahr: Fakes mit Drachen
       
       Selbst in der chinesischen Mystik gilt das Fabelwesen nicht als friedlich.
       Doch das stört Propagandisten nicht.
       
 (DIR) Rechte Popmusik: Eingebildete Rebellen
       
       „Testcard“ ist ein Magazin für Popgeschichte. Die neueste Ausgabe ist dem
       Rechtspop gewidmet, der sich zunehmend im Mainstream tummelt.
       
 (DIR) Öffentlich-Rechtliche in Polen: Kampf um Polens Medien
       
       Polens Präsident wollte mit einem Veto die Medienpolitik der neuen
       Regierung durchkreuzen. Doch er machte den Weg frei für das Ende der
       PiS-Propaganda.
       
 (DIR) Irina Scherbakowa über Lage in Russland: „Krieg ist Putins politisches Kapital“
       
       Trotz der über 300.000 gefallenen russischen Soldaten bleibt die
       Unterstützung für Putin groß. Die Historikerin Irina Scherbakowa im
       Gespräch.
       
 (DIR) Ausstellung bei Moskau: Die Russland-Illusion
       
       Mit einer großen Ausstellung preist Russland seine Errungenschaften. Eine
       oberflächliche Schau der Eitelkeit – und plötzlich fällt das Wort
       „Ukraine“.
       
 (DIR) Gewalt unter Eritreern in Deutschland: Spenden für Eritreas Diktator?
       
       Der Ausrichter eines Benefizturniers in Stuttgart soll dem Regime
       nahestehen. Erwartete Krawalle gegen die Veranstaltung aber blieben aus.
       
 (DIR) Hamas und Israel: Krieg der Bilder
       
       Die Hamas hat ihren Krieg penibel vorbereitet, um den Image-Schaden für
       Israel möglichst groß ausfallen zu lassen. Aber nicht nur deshalb bröckelt
       die internationale Solidarität mit Israel.
       
 (DIR) Antisemitismus im Nahostkrieg: Bilder gegen Gerüchte
       
       Der Propaganda von Antisemiten ist im Nahostkrieg schwer beizukommen. Es
       nicht zu versuchen, wäre aber eine Kapitulation vor den Faschisten dieser
       Welt.
       
 (DIR) Aufbruch oder Untergang: Propaganda, Palästina, Parteien
       
       In diesen hektischen Zeiten mag es fromm klingen, slow journalism zu
       fordern. Doch was will man dem Hunderennen um Klicks sonst entgegensetzen?
       
 (DIR) Gewalt unter Eritreern in Deutschland: Eritrea-Konflikt kommt nach Berlin
       
       Der regimetreue Zentralrat der Eritreer will am 20. Oktober in Berlin
       demonstrieren. Bei ähnlichen Veranstaltungen kam es zuletzt zu Krawallen.
       
 (DIR) Hamas-Unterstützer in Berlin: Die Verherrlicher des Terrors
       
       Das propalästinensische Netzwerk Samidoun feiert die Angriffe auf Israel.
       Nun mehren sich die Stimmen für ein Verbot der Gruppe.
       
 (DIR) Presse im Nationalsozialismus: Im Dienste des Regimes
       
       Vor 90 Jahren stellte Goebbels das „NS-Schriftleitergesetz“ vor. Es
       regelte, welche Journalisten arbeiten durften – und schaffte die
       Pressefreiheit ab.
       
 (DIR) Militarismus an russischen Schulen: Neues Schulfach Handgranatenwurf
       
       Zum neuen Schuljahr führt Russland ein Geschichtsbuch ein, das den Westen
       verdammt. Auch auf dem Lehrplan: militärische Ausbildung der Schüler*innen.
       
 (DIR) Russische Propagandavideos beim ORF: Schweigen und weitermachen
       
       Der Österreichische Rundfunk steht in der Kritik wegen Verbreitung
       prorussischer Inhalte. Bezeichnend ist der unsouveräne Umgang des ORF
       damit.
       
 (DIR) Umgang mit Faschismus: Neben der Vernunft
       
       Wie umgehen mit politischer Paranoia? Denn auch diese Krankheit hat nicht
       nur Symptome, sie hat auch Ursachen.
       
 (DIR) Prorussische Propaganda: Prompt auf Fake News reingefallen
       
       Die ORF-Nachrichten sind auf zwei Propagandavideos reingefallen. Der
       zuständige Ukraine-Korrespondent steht nicht zum ersten Mal in der Kritik.
       
 (DIR) Russische Propaganda im Libanon: Putin, Freund des Korans
       
       Auf den Straßen des Libanon sind Werbeposter des russischen Präsidenten mit
       Koran in der Hand aufgetaucht. Was hat es damit auf sich?
       
 (DIR) Ukrainischer Pazifist angeklagt: Wegen „Störung der Mobilisierung“
       
       Der Jurist Juri Scheljaschenko soll pro-russische Propaganda verbreitet
       haben. Er weist das zurück und klagt gegen Paragraf 436 im Strafgesetzbuch.
       
 (DIR) Russische Propaganda in Social Media: Schlechtes Schauspiel
       
       In einem Video stürmen russische Schauspieler*innen in
       Bundeswehruniform ein Haus und hängen ein Selenski-Porträt auf. Peinliche
       Propaganda.
       
 (DIR) Russische Propaganda in Europa: Hütchenspieler für Russia Today
       
       Eine Luxemburger Firma hilft Russia Today dabei, in Europa zu senden. Die
       Regierung hat bisher wenig dagegen getan.
       
 (DIR) DJs aus dem Westen in Russland: Raven für den Schurkenstaat
       
       Vergangenes Wochenende fand das Outline-Festival nahe Moskau statt. Unter
       den Beteiligten waren auch westliche DJ-Stars.
       
 (DIR) Ausschreitungen bei Eritrea-Festival: Diktatur in die Schranken weisen
       
       Nach dem regimenahen Eritrea-Festival in Gießen zielt die Forderung von
       Hessens Innenminister ins Leere. Die Bundesregierung jedoch kann einiges
       tun.
       
 (DIR) Eritrea-Festival in Gießen: Mehr als 1.000 Einsatzkräfte vor Ort
       
       Bei dem umstrittenen Festival kam es zu mehrfachen Ausschreitungen. Laut
       Polizei seien 22 Beamte verletzt. Im Vorfeld wurden 60 Menschen in
       Gewahrsam genommen.
       
 (DIR) Eritrea-Festival in Gießen: Generäle und Propagandisten
       
       Die brutale Militärregierung Eritreas will sich wieder in Gießen feiern,
       die Stadt ist dagegen. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.
       
 (DIR) Belarus und Ukraine beim Theatertreffen: Performance aus dem Bunker
       
       Neben dem klassischen Programm wartet das Berliner Theatertreffen mit einer
       politischen Nebensparte auf. Deren Fokus liegt auf Osteuropa.
       
 (DIR) Gerhard Schröder bei russischem Empfang: Familientreffen in Putins Botschaft
       
       Propaganda-Gehilfen unter sich: Die AfD-Politiker Chrupalla und Gauland
       feierten mit Altkanzler Schröder den „Tag des Sieges“ in der russischen
       Botschaft.
       
 (DIR) Die serbische Rechte: Der Traum von Großserbien
       
       Proukrainische Aktivist:innen werden immer wieder von serbischen
       Nationalisten angegriffen. Die zeigen sich mit Russland solidarisch.
       
 (DIR) Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront
       
       Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten
       diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten
       Kulturkampfes.
       
 (DIR) Journalismus auf der Flucht: Schlaflose Nächte im Exil
       
       Hunderte Journalist:innen sind nach dem Putsch aus Myanmar geflohen.
       Mithilfe von Bürgerreportern berichten sie weiter über ihre Heimat.
       
 (DIR) Debatte um gefeuerten Dozenten: Kündigung unrechtmäßig
       
       Kiels Universität hat einen Dozenten gekündigt, weil der sich für russische
       Propaganda hat einspannen lassen. Der Dozent klagte dagegen mit Erfolg.
       
 (DIR) Russische Propaganda in Wochenzeitung: Kampf der Patrioten
       
       Wer russische Medien liest, erlebt ein Feuerwerk von Lügen und
       Verdrehungen. Die Berliner Stadtbibliothek legt eines dieser Medien aus.
       
 (DIR) Dmitri Medwedew hetzt gegen die Ukraine: Der Scharfmacher aus Moskau
       
       Dmitri Medwedew leugnet wieder öffentlich die Existenz der Ukraine. Will er
       sich erneut als Nachfolger Putins inszenieren?
       
 (DIR) Hass gegen Presse in Europa: Faktenchecker bedroht
       
       Am 2. April ist Tag des Faktenchecks. Zeit, zu checken, wie es
       Faktencheck-Organisationen ergeht. Eine Studie alarmiert: Der Hass wird
       immer größer.
       
 (DIR) US-amerikanischer Blick auf die Ukraine: Wenn niemand über den Krieg spricht
       
       Unsere russische Autorin ist nach einem Jahr im lettischen Exil für ein
       paar Wochen in New York. Dort interessiert sich kaum jemand für die
       Ukraine.
       
 (DIR) „Achtung, Reichelt!“ auf Youtube: Der schwarze Kanal
       
       Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt verbreitet AfD-Propaganda auf Youtube. Sein
       Ziel: Rechte Politik in die gesellschaftliche Mitte zu tragen.
       
 (DIR) Putins Rede zur Lage der Nation: Alles für den Krieg
       
       Der russische Präsident signalisiert Bereitschaft, bis zum Äußersten zu
       gehen. Sterben fürs Vaterland – das ist die Ideologie des Kreml.
       
 (DIR) Angst vor mehr russischen Angriffen: Putins große Show zum Jahrestag
       
       Die russische Propaganda läuft auf Hochtouren. In der Ukraine fürchtet man
       Putins Vorliebe für Symbole – und damit eine Großoffensive zum Jahrestag.
       
 (DIR) Russia Today von Luxemburger Firma unterstützt: Kriegsspiele gegen EU-Sanktionen
       
       Russia Today verbreitet weiter Moskaus Propaganda in der EU. Eine
       Luxemburger Firma hilft mit einem deutschen Server. Eine Recherche von
       CORRECTIV und taz.
       
 (DIR) Erinnerungskultur in der Ukraine: Folgen für die Geschichtspolitik
       
       Angriff auf die Kultur: Wie der Krieg in der Ukraine das Gedenken an den
       Nationalsozialismus beeinflusst, stand im Fokus einer Podiumsdiskussion.
       
 (DIR) Russische Propagandasender in Afrika: Putins Charme-Offensive
       
       Russlands Einfluss auf die Medienlandschaft in Afrika wächst. Mit eigenen
       Sendern verbreitet man Propaganda und schult Personal.
       
 (DIR) Kunstprojekt „Edit Wars“ in Bremen: Künstlerische Intelligenz
       
       Russland setzt auf Fehlinformationen und Hetze. Die Bremer Gruppe „Edit
       Wars“ hat die Propaganda mit KI analysiert und künstlerisch interpretiert.
       
 (DIR) Propaganda in Belarus: Frieren muss man nur im Westen
       
       Die staatliche Propaganda in den belarussischen Medien erinnert an
       Meldungen aus der Sowjetzeit. Gerichtsurteile ergehen in Minsk auch in
       Abwesenheit.
       
 (DIR) Russlands Reaktion auf Leopard-Zusage: „Diese Panzer werden brennen“
       
       Russlands Propagandist*innen sind außer sich. Nach der deutschen
       Zusage für Leopardpanzer an die Ukraine solle nun Deutschland denazifiziert
       werden.
       
 (DIR) Russische Propaganda: Putins Rache
       
       Russlands Präsident Wladimir Putin knüpft an die Tradition des
       stalinistischen Staats an. Viele Russen lassen das geschehen, aber nicht
       alle sind farbenblind.
       
 (DIR) Russische Propaganda: Moskauer Geschichtsfälscher
       
       Der russische Außenminister Lawrow relativiert in seinen jüngsten
       Kriegsäußerungen den Holocaust. Er reißt damit die Brücken zur
       zivilisierten Welt ein.