# taz.de -- Propaganda (DIR) Jurist über „Agenten“-Gesetz: „Kopie aus dem russischen Gesetz“ Georgien ist wegen des „ausländische Agenten“-Gesetzes vorerst kein EU-Beitrittskandidat mehr. Rechtsexperte Baramidze sieht gefährliche Entwicklungen. (DIR) Wie sich die Ukraine verteidigt: Kein Durchbruch. Nirgends Für viele westliche Meinungsmacher stand die Ukraine vor Kurzem mal wieder vor dem Kollaps. Dahinter stecken Ignoranz oder Wunschdenken. (DIR) Verbot von mehreren russischen Medien: Brüssel zieht den Stecker Die EU verhängt ein Verbot gegen mehrere russische Medien, um Kreml-Propaganda zu unterbinden. Dazu gehört auch „Voice of Europe“. (DIR) Kriegsmüdigkeit in Russland: Zwischen Rausch und Apathie Ohne Krieg ist Putins fünfte Amtszeit undenkbar. Die russische Gesellschaft ist militarisiert – und gleichgültig zugleich. (DIR) TikTok-Debatte in Deutschland: Rein oder aus Deutsche Politiker*innen fordern eine strengere Regulierung von TikTok. Dabei sollten sie besser anfangen, dort mitzumischen. (DIR) China, der Westen und die Gefahr: Fakes mit Drachen Selbst in der chinesischen Mystik gilt das Fabelwesen nicht als friedlich. Doch das stört Propagandisten nicht. (DIR) Rechte Popmusik: Eingebildete Rebellen „Testcard“ ist ein Magazin für Popgeschichte. Die neueste Ausgabe ist dem Rechtspop gewidmet, der sich zunehmend im Mainstream tummelt. (DIR) Öffentlich-Rechtliche in Polen: Kampf um Polens Medien Polens Präsident wollte mit einem Veto die Medienpolitik der neuen Regierung durchkreuzen. Doch er machte den Weg frei für das Ende der PiS-Propaganda. (DIR) Irina Scherbakowa über Lage in Russland: „Krieg ist Putins politisches Kapital“ Trotz der über 300.000 gefallenen russischen Soldaten bleibt die Unterstützung für Putin groß. Die Historikerin Irina Scherbakowa im Gespräch. (DIR) Ausstellung bei Moskau: Die Russland-Illusion Mit einer großen Ausstellung preist Russland seine Errungenschaften. Eine oberflächliche Schau der Eitelkeit – und plötzlich fällt das Wort „Ukraine“. (DIR) Gewalt unter Eritreern in Deutschland: Spenden für Eritreas Diktator? Der Ausrichter eines Benefizturniers in Stuttgart soll dem Regime nahestehen. Erwartete Krawalle gegen die Veranstaltung aber blieben aus. (DIR) Hamas und Israel: Krieg der Bilder Die Hamas hat ihren Krieg penibel vorbereitet, um den Image-Schaden für Israel möglichst groß ausfallen zu lassen. Aber nicht nur deshalb bröckelt die internationale Solidarität mit Israel. (DIR) Antisemitismus im Nahostkrieg: Bilder gegen Gerüchte Der Propaganda von Antisemiten ist im Nahostkrieg schwer beizukommen. Es nicht zu versuchen, wäre aber eine Kapitulation vor den Faschisten dieser Welt. (DIR) Aufbruch oder Untergang: Propaganda, Palästina, Parteien In diesen hektischen Zeiten mag es fromm klingen, slow journalism zu fordern. Doch was will man dem Hunderennen um Klicks sonst entgegensetzen? (DIR) Gewalt unter Eritreern in Deutschland: Eritrea-Konflikt kommt nach Berlin Der regimetreue Zentralrat der Eritreer will am 20. Oktober in Berlin demonstrieren. Bei ähnlichen Veranstaltungen kam es zuletzt zu Krawallen. (DIR) Hamas-Unterstützer in Berlin: Die Verherrlicher des Terrors Das propalästinensische Netzwerk Samidoun feiert die Angriffe auf Israel. Nun mehren sich die Stimmen für ein Verbot der Gruppe. (DIR) Presse im Nationalsozialismus: Im Dienste des Regimes Vor 90 Jahren stellte Goebbels das „NS-Schriftleitergesetz“ vor. Es regelte, welche Journalisten arbeiten durften – und schaffte die Pressefreiheit ab. (DIR) Militarismus an russischen Schulen: Neues Schulfach Handgranatenwurf Zum neuen Schuljahr führt Russland ein Geschichtsbuch ein, das den Westen verdammt. Auch auf dem Lehrplan: militärische Ausbildung der Schüler*innen. (DIR) Russische Propagandavideos beim ORF: Schweigen und weitermachen Der Österreichische Rundfunk steht in der Kritik wegen Verbreitung prorussischer Inhalte. Bezeichnend ist der unsouveräne Umgang des ORF damit. (DIR) Umgang mit Faschismus: Neben der Vernunft Wie umgehen mit politischer Paranoia? Denn auch diese Krankheit hat nicht nur Symptome, sie hat auch Ursachen. (DIR) Prorussische Propaganda: Prompt auf Fake News reingefallen Die ORF-Nachrichten sind auf zwei Propagandavideos reingefallen. Der zuständige Ukraine-Korrespondent steht nicht zum ersten Mal in der Kritik. (DIR) Russische Propaganda im Libanon: Putin, Freund des Korans Auf den Straßen des Libanon sind Werbeposter des russischen Präsidenten mit Koran in der Hand aufgetaucht. Was hat es damit auf sich? (DIR) Ukrainischer Pazifist angeklagt: Wegen „Störung der Mobilisierung“ Der Jurist Juri Scheljaschenko soll pro-russische Propaganda verbreitet haben. Er weist das zurück und klagt gegen Paragraf 436 im Strafgesetzbuch. (DIR) Russische Propaganda in Social Media: Schlechtes Schauspiel In einem Video stürmen russische Schauspieler*innen in Bundeswehruniform ein Haus und hängen ein Selenski-Porträt auf. Peinliche Propaganda. (DIR) Russische Propaganda in Europa: Hütchenspieler für Russia Today Eine Luxemburger Firma hilft Russia Today dabei, in Europa zu senden. Die Regierung hat bisher wenig dagegen getan. (DIR) DJs aus dem Westen in Russland: Raven für den Schurkenstaat Vergangenes Wochenende fand das Outline-Festival nahe Moskau statt. Unter den Beteiligten waren auch westliche DJ-Stars. (DIR) Ausschreitungen bei Eritrea-Festival: Diktatur in die Schranken weisen Nach dem regimenahen Eritrea-Festival in Gießen zielt die Forderung von Hessens Innenminister ins Leere. Die Bundesregierung jedoch kann einiges tun. (DIR) Eritrea-Festival in Gießen: Mehr als 1.000 Einsatzkräfte vor Ort Bei dem umstrittenen Festival kam es zu mehrfachen Ausschreitungen. Laut Polizei seien 22 Beamte verletzt. Im Vorfeld wurden 60 Menschen in Gewahrsam genommen. (DIR) Eritrea-Festival in Gießen: Generäle und Propagandisten Die brutale Militärregierung Eritreas will sich wieder in Gießen feiern, die Stadt ist dagegen. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. (DIR) Belarus und Ukraine beim Theatertreffen: Performance aus dem Bunker Neben dem klassischen Programm wartet das Berliner Theatertreffen mit einer politischen Nebensparte auf. Deren Fokus liegt auf Osteuropa. (DIR) Gerhard Schröder bei russischem Empfang: Familientreffen in Putins Botschaft Propaganda-Gehilfen unter sich: Die AfD-Politiker Chrupalla und Gauland feierten mit Altkanzler Schröder den „Tag des Sieges“ in der russischen Botschaft. (DIR) Die serbische Rechte: Der Traum von Großserbien Proukrainische Aktivist:innen werden immer wieder von serbischen Nationalisten angegriffen. Die zeigen sich mit Russland solidarisch. (DIR) Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes. (DIR) Journalismus auf der Flucht: Schlaflose Nächte im Exil Hunderte Journalist:innen sind nach dem Putsch aus Myanmar geflohen. Mithilfe von Bürgerreportern berichten sie weiter über ihre Heimat. (DIR) Debatte um gefeuerten Dozenten: Kündigung unrechtmäßig Kiels Universität hat einen Dozenten gekündigt, weil der sich für russische Propaganda hat einspannen lassen. Der Dozent klagte dagegen mit Erfolg. (DIR) Russische Propaganda in Wochenzeitung: Kampf der Patrioten Wer russische Medien liest, erlebt ein Feuerwerk von Lügen und Verdrehungen. Die Berliner Stadtbibliothek legt eines dieser Medien aus. (DIR) Dmitri Medwedew hetzt gegen die Ukraine: Der Scharfmacher aus Moskau Dmitri Medwedew leugnet wieder öffentlich die Existenz der Ukraine. Will er sich erneut als Nachfolger Putins inszenieren? (DIR) Hass gegen Presse in Europa: Faktenchecker bedroht Am 2. April ist Tag des Faktenchecks. Zeit, zu checken, wie es Faktencheck-Organisationen ergeht. Eine Studie alarmiert: Der Hass wird immer größer. (DIR) US-amerikanischer Blick auf die Ukraine: Wenn niemand über den Krieg spricht Unsere russische Autorin ist nach einem Jahr im lettischen Exil für ein paar Wochen in New York. Dort interessiert sich kaum jemand für die Ukraine. (DIR) „Achtung, Reichelt!“ auf Youtube: Der schwarze Kanal Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt verbreitet AfD-Propaganda auf Youtube. Sein Ziel: Rechte Politik in die gesellschaftliche Mitte zu tragen. (DIR) Putins Rede zur Lage der Nation: Alles für den Krieg Der russische Präsident signalisiert Bereitschaft, bis zum Äußersten zu gehen. Sterben fürs Vaterland – das ist die Ideologie des Kreml. (DIR) Angst vor mehr russischen Angriffen: Putins große Show zum Jahrestag Die russische Propaganda läuft auf Hochtouren. In der Ukraine fürchtet man Putins Vorliebe für Symbole – und damit eine Großoffensive zum Jahrestag. (DIR) Russia Today von Luxemburger Firma unterstützt: Kriegsspiele gegen EU-Sanktionen Russia Today verbreitet weiter Moskaus Propaganda in der EU. Eine Luxemburger Firma hilft mit einem deutschen Server. Eine Recherche von CORRECTIV und taz. (DIR) Erinnerungskultur in der Ukraine: Folgen für die Geschichtspolitik Angriff auf die Kultur: Wie der Krieg in der Ukraine das Gedenken an den Nationalsozialismus beeinflusst, stand im Fokus einer Podiumsdiskussion. (DIR) Russische Propagandasender in Afrika: Putins Charme-Offensive Russlands Einfluss auf die Medienlandschaft in Afrika wächst. Mit eigenen Sendern verbreitet man Propaganda und schult Personal. (DIR) Kunstprojekt „Edit Wars“ in Bremen: Künstlerische Intelligenz Russland setzt auf Fehlinformationen und Hetze. Die Bremer Gruppe „Edit Wars“ hat die Propaganda mit KI analysiert und künstlerisch interpretiert. (DIR) Propaganda in Belarus: Frieren muss man nur im Westen Die staatliche Propaganda in den belarussischen Medien erinnert an Meldungen aus der Sowjetzeit. Gerichtsurteile ergehen in Minsk auch in Abwesenheit. (DIR) Russlands Reaktion auf Leopard-Zusage: „Diese Panzer werden brennen“ Russlands Propagandist*innen sind außer sich. Nach der deutschen Zusage für Leopardpanzer an die Ukraine solle nun Deutschland denazifiziert werden. (DIR) Russische Propaganda: Putins Rache Russlands Präsident Wladimir Putin knüpft an die Tradition des stalinistischen Staats an. Viele Russen lassen das geschehen, aber nicht alle sind farbenblind. (DIR) Russische Propaganda: Moskauer Geschichtsfälscher Der russische Außenminister Lawrow relativiert in seinen jüngsten Kriegsäußerungen den Holocaust. Er reißt damit die Brücken zur zivilisierten Welt ein.