# taz.de -- Schwerpunkt Wahlen in Berlin
(DIR) Grünen-Chefin Nina Stahr: „Ich habe viel Rückhalt“
Nina Stahr bleibt nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag dauerhaft
Grünen-Landesvorsitzende. Ihr Hauptjob: den Landesverband wieder befrieden.
(DIR) Wiederholungswahl in Berlin: Demokratischer Schrecken
Die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin hat geklappt.
Ein Erfolg war sie in der politischen Wirklichkeit vor allem für die AfD.
(DIR) Wiederholung der Bundestagtagswahl: Blöd für Stahr, gut für die Grünen
Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für
ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht.
(DIR) Teilwiederholung der Wahl in Berlin: SPD und FDP mit herben Verlusten
Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin legen AfD
und CDU deutlich zu. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihr Mandat.
(DIR) AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung: Komplett verstrahlt
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch
landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich
wenig hilfreich.
(DIR) Wiederholungswahl in Berlin: Der letzte Sieg der SPD
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre
Rolle in der polarisierten Gesellschaft.
(DIR) Teilwiederholung der Bundestagswahl: Und wie jetzt weiter?
Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die
niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
(DIR) Linken-Abgeordneter über Bundestagswahl: „Das ist schon ein wenig absurd“
Der Linke-Abgeordnete Pascal Meiser über den Verlust seines Mandats durch
die niedrige Beteiligung bei der Wiederholungswahl und wie es jetzt
weitergeht.
(DIR) Berlin wiederholt Bundestagswahl: Klare Schlappe für die SPD
Bei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein
Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung
sinkt deutlich.
(DIR) Teilwiederholungswahl zum Bundestag: „Eine merkwürdige Sache“
Berlin wiederholt wegen der Wahlpannen die Bundestagswahl von 2021. Die
Beteiligung ist schwach, das Ergebnis kommt erst weit nach Mitternacht.
(DIR) Teilwiederholung der Bundestagswahl: Kein Wahlabend wie sonst
An diesem Sonntag war schon wieder Bundestagswahl in Berlin, zumindest in
Teilen der Stadt. Die Ergebnisse stehen erst in der Nacht fest.
(DIR) SPD Berlin vor der Wahl: Die Fast-egal-Wahl
Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl
nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
(DIR) Bundestagswahlkampf in Berlin: „Manche fragen, warum noch SPD?“
Berlin wählt mal wieder. Die SPD-Politikerin Annika Klose geht von Tür zu
Tür, spricht über Scholz und Cannabis. Die Stimmung sei besser als
erwartet.
(DIR) Wiederholung Bundestagswahl 2021: Nur jede*r Fünfte wählt in Berlin
Viel wird die Neuwahl nicht verändern. Genau deshalb könnte die AfD
profitieren. Davor sorgen sich Politiker*innen und mobilisieren zur
Urne.
(DIR) Berlin wählt Sonntag nochmal: In der Verfolgung
Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die
Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.
(DIR) Die Wochenvorschau für Berlin: Kai Wegner ist dann mal weg
Montag bis Donnerstag bestimmt die Mode. Mittwoch wird an die Ermordung von
Hatun Sürücü erinnert. Und Sonntag haben einige Berliner:innen die
Wahl.
(DIR) Wahlwiederholung Berlin: Alles für eine reibungslose Wahl
Wieder müssen Wahlhelfer:innen eine Schulung für den Wahltag machen.
Eine willkommene Auffrischung.
(DIR) Teilwiederholungswahl Berlin: Eben doch wichtig
Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise
Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
(DIR) Neuwahl von Richtern: Warten am Verfassungsgericht
Die Neuwahl von sechs Richter:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt
gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung
zugestehen.
(DIR) Wiederholung der Bundestagswahl: Schon wieder Wahlkampf
Mehr als 500.000 Berliner sind zum 11. Februar zur Wiederholung der
Bundestagswahl aufgerufen. Die Parteien haben nun mit den Wahlkampagnen
begonnen.
(DIR) Karlsruher Urteil zur Wahl in Berlin: Mit zweierlei Maß gemessen?
Eine komplette Wahlwiederholung ordnete das Landesverfassungsgericht Berlin
an. Karlsruhe genügen 455 Wahlbezirke. Ist das gerecht?
(DIR) Entscheid zur Bundestagswahl in Berlin: Wiederholung ist notwendig
Die Bundestagswahl in Berlin muss in rund einem Viertel der Wahlkreise
wiederholt werden. Das hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.
(DIR) Chaos bei den Berliner Grünen: Vorsitzende verzweifelt gesucht
Tanja Prinz, einzige Kandidatin für den Landesvorsitz, ließen die Grünen
spektakulär durchfallen. Ein nächster Anlauf soll die Partei aus der Krise
holen.
(DIR) Wahlrecht ab 16: Erst schießen, dann wählen?
Im Zuge der geplanten Senkung des Wahlalters drängt die CDU auf politische
Bildung von Jugendlichen. Auch Schulbesuche der Bundeswehr stehen im Raum.
(DIR) Die Wahrheit: Der altböse Feind
Berlin-Wahlgewinner CDU: 100 Tage nach der Wahlwiederholung eine
vorausschauende Abrechnung mit den Wiedergängern von Diepgen und Co.
(DIR) Polizeibeauftragter Berlin: Akteneinsicht gefordert
Unabhängiger Polizeibeauftragter erstattet im Parlament Bericht. Rund 200
Beschwerden eingegangen. Fall des Kongolesen Medard Mutombo ungeklärt.
(DIR) Die Wochenvorschau für Berlin: Schwarz-Rot versucht es noch mal
Eine Bahn fährt nicht mehr, eine Koalition fährt noch nicht und am
Wochenende dürfen wir alle mit Stift und Zettel auf Vögel abfahren.
(DIR) Grüne Fraktionschefs über Opposition: „Wir werden nicht nur draufhauen“
Bettina Jarasch und Werner Graf über zerstörtes Vertrauen zur SPD und die
neue Rolle der Grünen in der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus.
(DIR) Wahl von Kai Wegner in Berlin: Demütigung statt Triumph
Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den
neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der
Stadt anzugehen.
(DIR) Regierender Bürgermeister in Berlin: Kai Wegner zweimal durchgefallen
Der CDU-Politiker Kai Wegner verpasst auch im zweiten Wahlgang die
Mehrheit. Im ersten Wahlgang stimmte mutmaßlich fast die halbe SPD-Fraktion
nicht für ihn.
(DIR) Volksentscheid DW-Enteignen: „Ablenkungsmanöver ohne Umsetzung“
Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein
Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp.
(DIR) Aktivist:innen über Klimaneutral 2030: „Angst fordert kein Handeln“
Nach dem Scheitern des Volksentscheids bereiten sich die
Initiator:innen darauf vor, Klimaschutz in der CDU-SPD-Koalition
voranzutreiben.
(DIR) Koalitionsvertrag in Berlin: An die Regierung geböllert
Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf
ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten.
(DIR) Regierung in Berlin: Koalitionsvertrag steht
Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren
Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht
starten.
(DIR) Klärung im Berliner Abgeordnetenhaus: Der Weg ist frei für neue Stadträte
Das Landesparlament stellt per Gesetz sicher, dass die Sitze im Bezirksamt
nach dem Wahlergebnis vom 12. Februar besetzt werden.
(DIR) SPD streitet über Schwarz-Rot: Jetzt steht's 4:4
Bei einem Mitgliederforum der SPD in Mitte überwiegen die Gegner einer
Koalition. Nach Voten oder Foren in acht Bezirken ist die Sache
unentschieden.
(DIR) Neuregelung im Abgeordnetenhaus: Stühlerücken in den Bezirken
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linkspartei will den Weg dafür frei
machen, dass Bezirksregierungen das Wahlergebnis vom 12. Februar spiegeln.
(DIR) Wirtschaft sagt Nein zum Volksentscheid: Kein gutes Klima fürs Plakat
Nach der Industrie- und Handelskammer halten nun auch die
Unternehmensverbände Berlin Brandenburg Klimaneutralität bis 2030 nicht für
umsetzbar.
(DIR) Wahlerfolg der CDU in Berlin: Im Osten mit Multikulti erfolgreich
Die CDU sorgt für Mehrstimmigkeit im Abgeordnetenhaus. Erstmals holen eine
Russlanddeutsche und eine Abgeordnete mit ukrainischen Wurzeln ein Mandat.
(DIR) Juso-Chefin warnt vor Koalition mit CDU: „Der SPD droht die Verzwergung“
Die Jusos kündigen Widerstand gegen Schwarz-Rot in Berlin an. Gegen
Franziska Giffey richte sich die Kampagne nicht, so die Co-Vorsitzende
Sinem Taşan-Funke.
(DIR) Koalitionsverhandlungen in Berlin: Erste Hinweise auf einen Senat
Am Donnerstag ist Auftakt der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD.
Noch-Bausenator Andreas Geisel muss die Leitung der Arbeitsgruppe Bauen
abgeben.
(DIR) Kolumne Pöbelmanie: Auf der Law-and-Order-Autobahn
Zurück aus dem tropischen Winterquartier muss sich unsere Kolumnistin sogar
noch wärmer anziehen als sonst.
(DIR) Berlins Grüne vor Parteitag: „Die Giffey-SPD wirft mit Dreck“
Am Dienstag wollen die Grünen über das Aus für Rot-Grün-Rot reden. „Es gab
keinen offenen Dissens“, betont Parteichef Philmon Ghirmai.
(DIR) Radaktivistin über die Berlin-Wahl: „Wir powern auf jeden Fall weiter“
Schwarz-Rot ist für die Mobilitätswende eine Katastrophe, sagt Ragnhild
Sørensen. Für Aktivist*innen könnte es aber einen Motivationsschub
geben.
(DIR) CDU will Tempelhofer Feld bebauen: Direkt gegen die direkte Demokratie
Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung
des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch
größer.
(DIR) Koalitionsverhandlungen in Berlin: Harmonie nur in der Chefetage
Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus.
Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung.
(DIR) Schwarz-Rot in Berlin: Miefig und provinziell
Kai Wegner wird Berlin nicht zerstören. Die Stadtpolitik kreist vor allem
um sich selbst, unfähig zur Selbstkritik.
(DIR) Enteignung unter Schwarz-Rot in Berlin: Ein Rahmen ohne Inhalt
CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“
verständigt. Der Volksentscheid könnte so dennoch sabotiert werden.
(DIR) Ende von Rot-Grün-Rot in Berlin: Die subtile Rache der Franziska G.
Die SPD brüskiert Linke und Grüne, mit denen sie noch regiert.
Perspektivisch treibt sie damit die Grünen ausgerechnet in ein Bündnis mit
der CDU.
(DIR) Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot in Berlin: Linke zwischen Frust und Aufbruch
Drei Tage nach dem Aus für Rot-Grün-Rot trifft sich Berlins Linke zum
Parteitag. Parteichefin Schubert kündigt eine klare Oppositionspolitik an.