# taz.de -- Schwerpunkt TTIP (DIR) Handelsabkommen mit Kanada: Zu wenig staatliche Kontrolle Selbst Grüne haben für die Ratifizierung von Ceta gestimmt. Warum das problematisch ist und wie es jetzt weitergeht: eine Analyse in fünf Schritten. (DIR) Umstrittener Investitionsschutzvertrag: Adieu, Energiecharta! Die Bundesrepublik will aus dem klimaschädlichen Vertrag aussteigen. Die Ampelregierung folgt damit dem Vorbild anderer europäischer Staaten. (DIR) Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta: So geht's nicht Die von der Regierung geplante Interpretationserklärung zur Ceta-Entschärfung ist einem Gutachten zufolge unwirksam. Schiedsgerichte würden bleiben. (DIR) EU und USA planen TTIP light: China eindämmen Trotz des jüngsten U-Boot-Streits wollen die USA und die EU ihre ramponierten Beziehungen reparieren und eine Tech-Partnerschaft schließen. (DIR) Ceta-Abkommen mit Kanada: Pures Gift Das Ceta-Freihandelsabkommen mit Kanada ist ein Angriff auf die Demokratie. Noch kann es verhindert werden. (DIR) Abkommen für Wirtschaftsbeziehungen: Handel ist nicht Handel Deutschland hat mit China kein Handelsabkommen – und das Geschäft floriert. Für die Briten aber wäre es gefährlich, die EU ohne Vertrag verlassen. (DIR) Linke Globalisierungskritik: Aus Versehen Hand in Hand Auch Nationalisten wie Trump lehnen große Freihandelsabkommen meist ab. Das sollte Progressiven zu denken geben. (DIR) Ökonom Gabriel Felbermayr über Freihandelsabkommen: „Es muss ja nicht TTIP 2.0 sein“ Asiens neues Handelsabkommen setzt USA und EU unter Druck, auch Verträge auszuhandeln, sagt Ökonom Gabriel Felbermayr. Noch wichtiger sei Kooperation. (DIR) Ceta-Ablehnung in Zypern: Bundesregieung hofft auf Einknicken Zypern hat das europäisch-kanadische Handelsabkommen abgelehnt und will Nachverhandlungen. Das aber lehnt die deutsche Regierung ab. (DIR) Handelsabkommen zwischen EU und Kanada: Zypern stoppt Ceta Das Parlament in Nikosia stimmt gegen die Annahme des europäisch-kanadischen Wirtschaftspakts. Abgeordnete sehen Agraprodukte nicht genug geschützt. (DIR) Plan für deutsche EU-Präsidentschaft: Berlin will Mercosur durchdrücken Exklusiv: Unter deutscher Führung soll die EU auch über ein neues TTIP-Abkommen mit den USA verhandeln. Das dürfte auf Widerstand stoßen. (DIR) UN-Verhandlungen über Schiedsgerichte: Großer Reformbedarf Ab Montag geht es in Wien um die Zukunft der Investitionsschutzklagen. Damit können Unternehmen von Staaten Schadenersatz eintreiben. (DIR) Fehlende Transparenz bei Handel: Geheime Deals mit den USA? Vor seiner Anhörung im Europaparlament ist der designierte EU-Handelskommissar Phil Hogan unter Druck geraten. Aktivisten befürchten ein „TTIP light“. (DIR) Gastkommentar EuGH-Urteil zu Ceta: Da können Investoren nur jubeln Das Handelsabkommen enthält Klagemöglichkeiten für Konzerne, aber keine verbindlichen Pflichten zur Einhaltung der Menschenrechte. (DIR) Zollstreit mit den USA: EU will doch verhandeln Trotz Trumps Drohungen wollen EU-Vertreter mit den USA über niedrigere Zölle konferieren. Im Ausschuss gibt es eine knappe Mehrheit dafür. (DIR) Kampagne gegen Schiedsgerichte: Schluss mit den Privilegien Die EU soll die Möglichkeit von Konzernklagen aus Handelsdeals streichen, fordern über 150 NGOs. Weltweit gibt es mehr als 900 solcher Klagen. (DIR) Gespräche über ein TTIP light: Ein zweiter Chlorhähnchenkrieg droht Donald Trump will, dass die EU weitere Zölle auf US-Agrarprodukte senkt. Doch längst gehen die Handelsgespräche darüber hinaus. (DIR) Kommentar Handelsabkommen Jefta: Ein zweifelhafter Pakt Die EU-Kommission hat das Handelsabkommen mit Japan ohne Ratifizierung durch die nationalen Parlamente durchgewunken. Das war ein Fehler. (DIR) EU-Parlament winkt Jefta durch: Freihandelszone bald in Betrieb Der Wirtschaftspakt mit Japan tritt im Februar in Kraft. KritikerInnen fürchten, dass die öffentliche Wasserversorgung unter Druck gerät. (DIR) Kommentar Handelskonflikt EU-USA: Deal mit Dellen Der Jubel über die Handelsvereinbarung zwischen der EU und den USA ist reines Wunschdenken. In Wirklichkeit ist das Ergebnis mau. (DIR) EU und Japan unterzeichnen Jefta: Handelspakt wird durchgepeitscht Die EU und Japan haben das umstrittene Abkommen Jefta nach fünfjährigen Verhandlungen unterzeichnet. Kritisiert wird die fehlende Transparenz. (DIR) Freihandelsgegner zu Handelsabkommen: „Das Gegenteil von Trump“ Aktivist Ernst-Christoph Stolper über den Widerstand gegen neoliberale Handelspolitik und die Pläne des Bündnisses für Gerechten Welthandel. (DIR) Freihandelsabkommen mit den USA: Das Chlorhühnchen ist wieder da Wegen Trumps Sonderzöllen wollen manche ein abgespecktes „TTIP light“. Globalisierungskritiker beraten in Frankfurt, wie sie darauf reagieren sollen. (DIR) Kommentar Drohendes TTIP light: Genmais bleibt Genmais Viele Menschen wollen lieber ein schlechtes Wirtschaftsabkommen mit Trump als einen Handelskrieg. Doch TTIP light ist nicht die Lösung. (DIR) Freihandelsabkommen mit den USA: TTIP abgespeckt wieder da Die Bundesregierung will den Streit zwischen der EU und den USA mit einem neuen Handelsabkommen eindämmen. Das alarmiert AktivistInnen. (DIR) Handelsstreit zwischen USA und EU: Erste Risse hinter der EU-Kulisse Am 1. Mai läuft die Schonfrist für Europa ab: Dann wollen die USA sagen, ob sie Strafzölle auf europäische Güter verhängen oder nicht. (DIR) Ökonom über Trumps Drohungen: „Die Strafzölle sind irrwitzig“ Die Handelspolitik von US-Präsident Trump bedroht den Wohlstand in Europa, warnt der Chef des gewerkschaftsnahen Wirtschaftsinstituts IMK. (DIR) Handel zwischen Europa und Südamerika: „TTIP wäre größer gewesen“ Die EU will bald einen Freihandelsvertrag mit den Mercosur-Staaten abschließen. Maritta Strasser erklärt, warum Campact spät gegen das Abkommen mobilisiert. (DIR) Kommentar Trumps Handelspolitik: Oh, wie schön war TTIP! Das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA war umstritten. Doch der handeslpolitische Flachsinn des US-Präsidenten heute, der ist desaströs. (DIR) Kommentar EU-Mercosur-Vertrag: Freihandel erschwert Agrarwende Das Abkommen zwischen EU und südamerikanischem Staatenbund ist viel gefährlicher als CETA. Problematisch ist vor allem der Fleischexport. (DIR) Freihandelsabkommen TTIP: Neue Haltung gefordert Mitglieder des TTIP-Beirats wollen verpflichtende Umweltschutz- und Arbeitnehmerrechte in dem Handelsabkommen festschreiben. (DIR) Handelsabkommen der EU: Protektionismus light Die EU will sich vor chinesischen Investoren schützen, gleichzeitig aber den Freihandel ausweiten. Das erklärte Kommissionspräsident Juncker. (DIR) Freihandelsprotest und Konzerne: Kampagne gegen TTIP-Kritiker „Angstmacherei“ und „Antiamerikanismus“: Laut einer Studie versuchten Thinktanks und Lobbyisten, Protestler zu diffamieren. (DIR) Whisteblower und Quellenschutz: Geheimnishüter der Leaks Kleinste Details in geleaktem Material können Informanten entlarven. Das bedeutet eine große Herausforderung für Journalisten. (DIR) Kommentar zu Freihandelsabkommen: Lobbyismus wird schwerer Die geplanten Freihandelsabkommen haben es jetzt schwer. Doch ein Gerichtshof für multinationale Investitionsstreitigkeiten ist bereits geplant. (DIR) EuGH-Urteil zu EU und Freihandel: Asterix jubelt Der EuGH urteilt, dass die Parlamente der Einzelstaaten mitsprechen können. Die Wallonie begrüßt das Urteil, das Europaparlament ist gespalten. (DIR) EU-Länder und Freihandelsabkommen: Ein Veto-Recht ist möglich Dürfen EU-Institutionen alleine über Handelsabkommen entscheiden? Im Fall eines Vertrages mit Singapur urteilte der EuGH, dass die Länder mitsprechen können. (DIR) Verbot von „Stop-TTIP“ war rechtswidrig: Zwei Jahre zu spät Nach dem Urteil fordern Aktivisten eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative. Doch die EU-Kommission drückt sich. (DIR) NGO-Chef über Freihandelsabkommen: „Martin Schulz sagt keinen Ton“ Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen werden weitergehen, sagt Jürgen Maier. Er ist Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung. (DIR) Kommentar EU und Freihandel: Nichts dazugelernt Freihandelsabkommen werden vor allem wegen der Sondergerichte für ausländische Konzerne kritisiert. Zu Recht, denn diese sind vollkommen unnötig. (DIR) Freihandel zwischen Japan und EU: Und jetzt kommt „Jefta“ Das geplante Abkommen wiederholt viele Fehler alter Verträge. Es fällt dabei hinter die Zugeständnisse zurück, die bei Ceta erkämpft wurden. (DIR) Gemeinwohl-Ökonom über Freihandel: „Das ist üble Erpressung“ Wettbewerbsfähigkeit sollte zwischen Staaten keine Rolle spielen. So argumentiert Gemeinwohl-Ökonomie-Gründer Christian Felber in seinem neuen Buch. (DIR) Kommentar Trumps Handelspolitik: Freihandel, der geliebte Feind Die großen Probleme des Welthandels sind nicht die Freihandelsabkommen. Es geht um die globalen Lieferketten der Großkonzerne. (DIR) Vorentscheid für Abkommen mit Kanada: Weichenstellung für Ceta Eine EU-Generalanwältin plädiert für die Mitbestimmung nationaler Parlamente bei EU-Handelsverträgen. Es geht um „gemischte Abkommen“. (DIR) Streit um Freihandelsabkommen: DGB jetzt wieder gegen Ceta Der Gewerkschaftsbund hält die Zusatzerklärungen zum Abkommen mit Kanada für unzureichend. Auch der EU-Sozialausschuss lehnt ab. (DIR) Ökonom über Niedrigsteuern: „Das ist eine Verzweiflungstat“ Der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel warnt: Die Niedrigsteuerpläne von Theresa May und Donald Trump seien gefährlich. (DIR) Debatte um Freihandel: Bleibt links! Trump, AfD und Co wollen das Gleiche wie linke Globalisierungskritiker? Die Behauptung ist oberflächlich. Sie haben nichts gemein. (DIR) Streit um Freihandel: Was bedeutet CETA für die Bauern? Öko-Landwirte befürchten einen Preisdruck durch das Freihandelsabkommen mit Kanada. Der Bauernverband bleibt gelassen. (DIR) Kommentar Trump und Freihandel: Vorsicht, Anbiederung! Trump will klassischen Imperialismus: Billige Lohnsklaven fördern Rohstoffe fürs Mutterland, der Wohlstand bleibt beim weißen Mann. (DIR) Politologe über Freihandel: „TTIP kommt für Trump infrage“ Ist das Abkommen jetzt passé? Der Politologe Andreas Falke glaubt dies nicht. Auch die Furcht vor Handelskriegen hält er für überzogen.