# taz.de -- Grüne Schleswig-Holstein
(DIR) Neue Finanzministerin in Kiel: Silke Schneider erbt ein Finanzloch
Die Lübecker Richterin Silke Schneider wird neue Finanzministerin in Kiel.
Sie plädiert für eine Reform der Schuldenbremse.
(DIR) Monika Heinold tritt zurück: Jetzt sollen mal andere sparen
Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf
Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.
(DIR) Nach Aus für Nationalpark Ostsee: Ein Kompromiss, den niemand mag
Mit Einzelmaßnahmen will Schleswig-Holstein auf den schlechten
Umweltzustand der Ostsee reagieren. Kritik daran kommt nun von fast allen
Seiten.
(DIR) Streit um Haushalt in Schleswig-Holstein: Opposition prüft Verfassungsklage
Weil die schwarz-grüne Regierung den Haushalt mit drei Notkrediten
finanzieren will, prüfen SPD und FDP eine Verfassungsklage.
(DIR) Grünen-Frau über Dialog mit Blockierern: „Die reagierten auf Argumente“
Eine Sitzung der Grünen im Kreis Segeberg wurde von wütenden Bürgern
gestört. Also bat die Fraktions-Chefin Denise Kreissl zwei Teilnehmer zum
Gespräch.
(DIR) Ministerin über gebrochenes Kirchenasyl: „Wir halten uns an die Vorgaben“
Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré ist doppelt in
Bedrängnis: Wegen der Entlassung ihrer Staatssekretärin und dem Bruch des
Kirchenasyls.
(DIR) Grünen-Fraktionschef über grüne Politik: „Wohlstand schafft Ruhe“
Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef
Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven.
(DIR) Streit um Nationalpark Ostsee: Nicht auf einer Wellenlänge
Der Konsultationsprozess zum Ostsee-Nationalpark ist gescheitert: Der
Abschlussbericht beschreibt fehlenden Willen zur Kommunikation.
(DIR) Junger Grüner über die Schuldenbremse: „Wir machen uns kaputt“
Der Flensburger Grüne Leon Bossen kritisiert die Landesfinanzministerin und
Parteifreundin Monika Heinold für ihr Festhalten an der schwarzen Null.
(DIR) Generalsekretär über Habeck-Fähre: „Das geht gar nicht“
Der Bauernverband Schleswig-Holstein verurteilt den Protest gegen Robert
Habeck. Grund zur Wut gibt es aber, sagt Generalsekretär Stephan Gersteuer.
(DIR) Schleswig-Holsteins Regionalplanung: So könnte die Zukunft aussehen
Wie soll sich Schleswig-Holstein entwickeln? Darüber stimmen sich Kommunen
und Landkreise mit dem Innenministerium ab. Einige befürchten Stillstand.
(DIR) Grünen-Landesvorsitzender über Bündnisse: „Wir mussten uns anpassen“
Gazi Freitag ist Landesvorsitzender der Grünen in Schleswig-Holstein. Er
setzt auf Austausch und Kompromisse und hofft auf einen Wandel der CDU.
(DIR) Rassismus-Vorwurf gegen Karin Prien: Sachlich sollen nur andere sein
In der Asyldebatte greift Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien
ihre Kabinettskollegin Aminata Touré an. Zu Recht steht Prien nun in der
Kritik.
(DIR) Messerattacke von Brokstedt: Schwarz-Grün will Abschieben lernen
Schleswig-Holstein will Lehren aus der Attacke von Ibrahim A. ziehen.
Darüber diskutierte der Landtag auch mit Hamburger Abschiebe-Experten.
(DIR) Kommunalwahl in Schleswig-Holstein: SSW siegt Flensburg
Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im
Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg.
(DIR) Eingeschränkte Bürgerbegehren: Breite Front gegen Demokratie-Abbau
Schleswig-Holsteins CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide
und die Rechte kleinerer Parteien ein. FDP und SSW klagen nun dagegen.
(DIR) Klage wegen trüber Gewässer: Die Eider wird sauer
Wegen Essigsäure und Pestiziden im Fluss: Die Deutsche Umwelthilfe verklagt
Schleswig-Holstein. Das Vorgehen beim Gewässerschutz sei halbherzig.
(DIR) Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein: Kläuselchen statt Klausel
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich
Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
(DIR) CDU hat Wölfe und Nonnengänse im Visier: Der Wolf soll tot
Schleswig-Holstein will das Jagdgesetz und den Schutzstatus von Gänsen
ändern. Der Nabu sieht beides kritisch: Es würde keinerlei Vorteile
bringen.
(DIR) Abschiebehaft in Glückstadt: Wer haftet für die Haft?
Zuwanderung und Integration gehört in Schleswig-Holstein nun zum
Sozialministerium. Nur mit Abschiebehaft will Ministerin Touré nichts zu
tun haben.
(DIR) Grüner Vorsitz in Schleswig-Holstein: Er will die Grünen diverser machen
Gazi Freitag ist Geschäftsführer der Kieler Grünen und bewirbt sich als
Landesvorsitzender. Dabei setzt er vor allem auf soziale Themen.
(DIR) Aminata Touré über ihren neuen Job: „Regierung ist für alle zuständig“
Aminata Touré die nicht nur neue Sozialministerin in Schleswig-Holstein,
sondern die erste deutsche Schwarze Landesministerin überhaupt.
(DIR) Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün prüft erst mal
Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten
Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.
(DIR) Koalitionsvertrag im Faktencheck: Wie sozial ist Schwarz-Grün?
Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf
kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber.
(DIR) Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün teilt „Gewinnerpunkte“
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet
Klimaneutralität bis 2040 und mehr Personal im Landesdienst.
(DIR) Koalition in Schleswig-Holstein: Schwarz-Grün steht
Das Bündnis legt seinen Koalitionsvertrag vor. Das Land soll bis 2040
klimaneutral werden. Die Grünen wollten es ambitionierter.
(DIR) Konstituierende Sitzung in Kiel: Die jungen Milden sind da
Am Montag kam der neue Kieler Landtag zur ersten Sitzung zusammen. Die
schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen gehen diese Woche weiter.
(DIR) Nach Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Grüne haben erfolgreich gepokert
Schleswig-Holstein bekommt höchstwahrscheinlich eine schwarz-grüne
Koalition. Die Spitzen von CDU und Grünen haben ein Sondierungspapier
beschlossen.
(DIR) Grüne zum Jamaika-Aus in Kiel: „Keine gemeinsame Basis“
Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein ist beendet. In Kiel werden
künftig zwei Parteien regieren: Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb.
(DIR) Pro und Contra Jamaika in Kiel: Sollen die Grünen mitmachen?
Nach den Wahlen führt die CDU in Schleswig-Holstein Sondierungsgespräche
für eine neue Jamaika-Kolalition. Sollen sich die Grünen darauf einlassen?
(DIR) Jüngster Abgeordneter in Kiel: Jasper Balke sitzt jetzt im Landtag
Überraschungserfolg: Der 24-Jährige ist einer von drei grünen
Wahlkreisgewinnern in Schleswig-Holstein.
(DIR) Grüne gewinnen erstmals Direktmandate: Stich in die rote Herzkammer
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gewann die CDU am Sonntag fast
alle Wahlkreise. Die SPD verlor sogar ihre Hochburgen in Kiel und Lübeck.
(DIR) Landtagswahlen Schleswig-Holstein: Grüne „krass stolz“ auf sich
Die Grünen werden Nummer zwei im Land. Monika Heinolds Traum aber, selbst
Ministerpräsidentin zu werden, ist geplatzt.
(DIR) Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Endlich groß auf Wahlplakaten
Die Grüne Monika Heinold will Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein
werden. Vor den Wahlen sinken ihre Umfragewerte.
(DIR) Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Tariftreuloses Land
Dank der Jamaika-Koalition werden öffentliche Aufträge an Firmen vergeben,
die nicht nach Tarif zahlen. SPD, Grüne und SSW wollen das zurückdrehen.
(DIR) Wahlumfrage in Schleswig-Holstein: Grüner Drops schon gelutscht?
Vor der Kieler Landtagswahl am 8. Mai schmieren die Grünen in den Umfragen
ab. Dabei sind dort ur-grüne Themen besonders wichtig.
(DIR) Politologe über Schleswig-Holstein: „Vergleichsweise arm“
Im Saarland hat die CDU verloren. Hat das Auswirkungen auf die Wahl in
Schleswig-Holstein? Sie wird spannender, sagt Politologe Christian Martin.
(DIR) Grüne Klimaziele und der Ukrainekrieg: Klimaschutz nach Kriegsbeginn
Die Energieversorgung in Zeiten des Krieges stellt die Grünen vor ein
Dilemma: LNG-Terminals zur Anlandung von Flüssiggas doch zustimmen?
(DIR) LNG-Terminal in Brunsbüttel: Die Brücke, die zu spät kommt
Durch den Ukraine-Krieg bahnt sich ein großer Konflikt zwischen
Schleswig-Holsteins SPD und Grünen an. Es geht um den Bau eines
Flüssiggas-Terminals.
(DIR) Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Frauentrio für die Grünen
Die Grünen in Schleswig-Holstein bestimmen ihre Landesliste. Die
Landesvorsitzende schafft es nicht auf einen aussichtsreichen Platz.
(DIR) Grünen-Politikerin Aminata Touré: „Klimawandel ist nicht elitär“
Jung, Links, BPoC: Aminata Touré verkörpert den angestrebten Fortschritt
der Grünen. Um den voranzutreiben, will sie mit Klischees aufräumen.
(DIR) CDU Schleswig-Holstein ist gegen Gendern: Sternchenkrieg in Kiel
Staatliche Einrichtungen sollen keine Gendersternchen benutzen, findet die
CDU – auch nicht der NDR. Der will aber niemanden diskriminieren.
(DIR) Losse-Müller über SPD-Spitzenkandidatur: „Bei Windkraft Jahre verloren“
Der Kieler SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller sagt, warum der Staat
auf dem Land Ladesäulen bauen muss, statt mit Radwegen anzukommen.
(DIR) Pop-up-Radwege selbst gemacht: Stadt stellt Strafanzeige
Zwei Aktivistinnen haben in Schleswig Pop-up-Radwege mit der Sprühdose
angelegt – und eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung kassiert.
(DIR) Grünen-Fraktion schließt Mitglied aus: Auftritt mit Folgen
Bei der „Querdenken“-Demo in Berlin stellte sich der Flensburger Grüne
David Claudio Siber in einer Rede gegen seine Partei. Diese reagiert nun.
(DIR) Aktivisten treten zur Wahl an: Fridays for Bundestag
Mehrere Aktivist*innen der Klima-Bewegung Fridays for Future treten zur
Bundestagswahl an. In einigen Basisgruppen kommt das nicht gut an.
(DIR) Schulpolitik in Schleswig-Holstein: Rolle rückwärts in der Inklusion
Ministerin Karin Prien legt Verordnung vor, nach der verhaltensauffällige
Schüler an Förderzentren wechseln sollen. GEW und SPD sehen das kritisch.
(DIR) Debatte um Nikabverbot in Kiel: Streit um Schleier an der Uni
In der Koalition gibt es Streit über eine Studentin im Nikab. Die Grünen
sind uneins in der Frage: Selbstbestimmung oder Unterdrückung?
(DIR) Sprache und Rassismus: Von wegen elitär
In Deutschland wird über die Frage diskutiert, ob Antirassismus elitär sei.
Das ist eine unerträgliche Frage.
(DIR) Bilanz Jamaika-Koalition in Kiel: Allianz der Gönner
Die Jamaika-Koalition in Kiel regiert seit über zwei Jahren in
erstaunlicher Harmonie. Das hat auch damit zu tun, dass die Akteure sich
gut verstehen.