# taz.de -- Schwerpunkt USA unter Donald Trump
(DIR) Der Rechtsruck und die Arbeiterklasse: Reaktionäre Hinterwäldler?
In den populären Rechtsextremismus-Analysen steckt viel Verachtung für die
arbeitenden Klassen – und eine Verniedlichung des Faschismus.
(DIR) Demokraten im Wahlkampf: Warum die Republikaner seltsam sind
Der Vizekandidat der US-Demokraten, Tim Walz, findet die Republikaner
komisch, er nennt sie weird. Aber was bedeutet das eigentlich?
(DIR) Die Wahrheit: Ehrensache, Ohrensache
Immer im Dienste des Ohrs: Ein Kurzbesuch im Lauscher-Museum des
schwäbisch-fränkischen Örtchens Öhringen offenbart so einiges.
(DIR) Kamala Harris: Sie wird kämpfen
Schnell versammelten sich führende Demokrat:innen hinter einer
Präsidentschaftsbewerberin Harris. Kann die frühere Staatsanwältin auch
Präsidentin?
(DIR) Trumps Dokumentenaffäre: Verfahren gegen Trump eingestellt
Eine Bezirksrichterin beendet das Verfahren gegen Trump, bei dem sein
Umgang mit geheimen Dokumenten beleuchtet werden sollte.
(DIR) Bidens Präsidentschaftskandidatur: Zähneklappern ohne Strategie
Der Druck auf Joe Biden wächst, von seiner Kandidatur zurückzutreten. So
beschädigt wie er so kurz vor einer Wahl war bislang kein Kandidat.
(DIR) George Clooney fordert Biden-Rücktritt: Ein Akt des Verrats
Nun fordern auch Hollywoodstars wie George Clooney, dass Joe Biden auf die
Präsidentschaftskandidatur verzichtet. Ihre Sorge schwächt die Demokraten.
(DIR) US-Präsident Biden im Wahlkampf: Wer sagt’s ihm?
Bis zum 5. August haben die Demokraten noch Zeit, den schwach erscheinenden
Präsidentschaftsbewerber Biden auszuwechseln. Finden sie den Mut?
(DIR) US-Supreme Court zu Straffreiheit: Geschwächtes Immunsystem
Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident*innen einen Freibrief für
Verbrechen ausgestellt, sofern es eine Amtshandlung ist.
(DIR) Geschichte der Republikaner: Die Grand Old Party ist tot
Trump-Wähler wollen das System brechen. Um das Phänomen zu verstehen, muss
man den Weg der Republikanischen Partei in den USA verstehen.
(DIR) Urteil gegen Donald Trump: Der Schuldige
Zum ersten Mal wurde ein Ex-Präsident der USA als Straftäter verurteilt.
Trumps Anhänger und seine Partei attackieren die Säulen des Rechtsstaats.
(DIR) Republikaner nach Trumps Schuldspruch: Weiter Richtung Abgrund
Medien: fake. Wahlen: gefälscht. Und jetzt Gerichte: korrupt. Die Reaktion
der Republikaner auf Trumps Verurteilung ist eine weitere Eskalation in
ihrem Demokratieverständnis.
(DIR) Politologe über US-Demokratie: „Trump will den Apparat umbauen“
Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt plädiert dafür, Lehren aus dem
Trumpismus zu ziehen und die Demokratie vor radikalen Minderheiten zu
schützen.
(DIR) Trump-Vertraute vor US-Gericht: Anklage wegen Wahlmanipulation
Trump fuhr bei der Wahl 2020 in Arizona eine Niederlage ein. Dennoch sollen
Vertraute Dokumente unterzeichnet haben, die ihm den Sieg zuerkannten.
(DIR) Trump an der Börse: In die Stratosphäre
Donald Trumps Social-Plattform Truth Social startet fulminant an der Börse
und macht Trump zum Tech-Milliardär. Doch dahinter steckt nur heiße Luft.
(DIR) Gericht kürzt Trumps Kaution: Über 280 Millionen weniger
Ex-US-Präsident Trump muss doch keine 454 Millionen Dollar hinterlegen.
Sein Prozess wegen Schweigegeld an eine Pornodarstellerin startet im April.
(DIR) Nahostpolitik im US-Wahlkampf: Danke, Trump!
Donald Trump wirft jüdischen Demokraten vor, Israel zu hassen. Für Joe
Biden kann es nützlich sein, nicht als einziger Israel-Freund dazustehen.
(DIR) Trumps App „Truth Social“: Wahrheit per App
Ex-Präsident Trump möchte seine App Truth Social mit seiner Firma Digital
World Acquisition fusionieren. Dabei läuft die App nicht mal gut.
(DIR) US-Repräsentantenhaus will Tiktok-Gesetz: Verbot wird wahrscheinlicher
Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das zum
Verbot von Tiktok in den USA führen könnte. Ob der Senat zustimmt, ist
unklar.
(DIR) AfD, Trump und Co.: Die Lust an Untergangsprognosen
Alle tun so, als seien Thüringen, Sachsen und Brandenburg schon an die AfD
gefallen. Vielleicht wäre besser, Umfragen weniger Bedeutung beizumessen.
(DIR) Donald Trump: Angst als Ansporn
Ex-Präsident Donald Trump droht, Nato-Mitglieder im Stich zu lassen, wenn
sie ihre Beiträge nicht zahlen. Europa sollte das als Chance begreifen.
(DIR) Trumps Aussagen zur Nato: Trump II wäre deutlich radikaler
Trumps Ankündigung, zahlungssäumige Nato-Mitglieder Russland zum Fraß
vorzuwerfen, klingt bizarr. Warum man sie trotzdem ernst nehmen muss.
(DIR) Vorwahlen in den USA: Bloßes Schaudern reicht nicht
Trump gewinnt auch in New Hampshire. Die Welt muss sich auf ihn und seine
Diktaturfantasien ganz real vorbereiten.
(DIR) Trump und AfD: Nicht in die Falle tappen
Eine weitere Amtszeit Donald Trumps als Präsident ist eine reale Gefahr.
Die Dynamik der Rechten muss gebrochen werden – nicht nur in den USA.
(DIR) Ausblick auf das Superwahljahr 2024: Matchball für die Demokratie
2024 ist beinahe die Hälfte der Menschheit zu den Urnen gerufen. Was es
braucht, ist eine friedliche Massenbewegung für die Prinzipien der
Demokratie.
(DIR) Colorado-Urteil gegen Donald Trump: Aufbäumen der Demokratie
Trump hat klar am Aufstand gegen die demokratische Ordnung mitgewirkt. Die
aber könnte so beschädigt sein, dass sie sich nicht mehr wehren kann.
(DIR) Neuer Speaker im US-Repräsentantenhaus: Sieg der Verhinderer
Das US-Parlament ist formal wieder arbeitsfähig, zahlt dafür aber einen
hohen Preis: Der neue Parlamentssprecher dürfte einen Kurs ohne Kompromisse
fahren.
(DIR) Bericht über westliches Iran-Netzwerk: Experten in der Kritik
Medien werfen einem Netzwerk von Iran-Analyst*innen vor, von Teheran
gesteuert worden zu sein. Die sprechen von Unwahrheiten und einer Hetzjagd.
(DIR) Die Republikaner in den USA: Süchtig nach Trump
Nicht trotz, sondern wegen seiner Gerichtsverfahren führt Trump die
Beliebtheitsskala seiner Partei an. Sexismus und Rassismus stört seine Fans
nicht.
(DIR) Trump stellt sich Behörden in Georgia: Ein Foto für die Ewigkeit
Ex-Präsident Donald Trump war im Gefängnis und musste ein Foto von sich
machen lassen. Kaum war er wieder frei, nutzte er das für seinen Wahlkampf.
(DIR) US-Republikaner im Vorwahlkampf: Die kaputte Partei
Die Vorwahlkämpfe der US-Republikaner sind seit vielen Jahren eine
Zumutung. Die diesjährigen Kandidaten schaffen es, ihre Vorgänger noch zu
übertreffen.
(DIR) TV-Debatte der US-Republikaner: Ringen um Beachtung
Acht republikanische Präsidentschaftskandidaten treffen sich zur ersten
TV-Debatte. Donald Trump geht nicht hin – und ist trotzdem omnipräsent.
(DIR) Früherer US-Präsident Donald Trump: Angeklagt wie ein Mafiaboss
Der Ex-US-Präsident und 18 Mitstreiter müssen sich vor Gericht in Georgia
verantworten. Erneut geht es um Betrug bei der Präsidentschaftswahl 2020.
(DIR) Donald Trump in Georgia angeklagt: Vier Anklagen und ein Ex-Präsident
In Georgia geht es erneut um Trumps Versuche, die Wahlergebnisse 2020 zu
beeinflussen. Doch im südlichen Bundesstaat sind ein paar Dinge anders.
(DIR) Prozesse gegen Trump in den USA: Michelle Obama hatte unrecht
Die Verteidiger:innen der Demokratie suchen nach Mitteln gegen
Rechtspopulismus. Überheblichkeit hilft nicht.
(DIR) Neue Anklage gegen Trump: Demokratie bereits beschädigt
Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern
weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen.
(DIR) Weitere Anklage gegen Donald Trump: Verschwörung gegen den Staat
Nun wird Ex-US-Präsident Donald Trump auch wegen des Versuchs angeklagt,
das Wahlergebnis von 2020 zu kippen. Wieder kandidieren kann er trotzdem.
(DIR) Anklage gegen Ex-US Präsident Trump: Trump soll Justiz behindert haben
Die Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wird um
zusätzliche Punkte erweitert. Er hatte illegal Geheimdokumente mitgenommen.
(DIR) Anklage gegen Hunter Biden: Der Präsidentensohn muss bangen
Eine US-Bundesrichterin lässt den Deal zwischen Hunter Biden und der
Staatsanwaltschaft platzen, mit dem Joe Bidens Sohn straffrei bleiben
sollte.
(DIR) Experte zum Faschismus in den USA: „Bei Trumps Gewalt geht es um Lust“
Was in den USA seit Trump passiert, sei klar faschistisch, meint Journalist
Jeff Sharlet. Nicht nur Weiße fühlten sich davon angesprochen.
(DIR) Anklage gegen Donald Trump: Verschwörung und Justizbehinderung
Der Anwalt des Ex-US-Präsidenten bestätigt Anklage wegen Geheimdokumenten,
die nach Trumps Amtszeit bei einer Razzia in dessen Privathaus gefunden
wurden.
(DIR) Urteile nach Sturm aufs US-Kapitol: 18 Jahre Haft
Wegen aufrührerischer Verschwörung ist der Gründer der rechtsextremen Oath
Keepers zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Sich selbst sieht er als
„politischen Gefangenen“.
(DIR) TV-Auftritt von Donald Trump bei CNN: Ein Debakel
Bei einem Townhall-Meeting des Senders CNN trifft Donald Trump auf ein ihm
freundlich gesinntes Publikum – und wiederholt alle von ihm bekannten
Lügen.
(DIR) Trump wegen Nötigung verurteilt: Das Rennen ist noch nicht vorbei
Zwar ist Ex-Präsident Trump nun wegen sexueller Nötigung verurteilt. Doch
weg vom Fenster ist er deshalb in den USA noch lange nicht.
(DIR) Urteil nach Sturm auf das Kapitol: Proud Boys drohen 20 Jahre Haft
Mitglieder der rechten Gruppe sind wegen „Verschwörung zur Aufruhr“
verurteilt. Das Strafmaß kommt im Sommer, Trump macht Wahlkampf.
(DIR) Vergleich zwischen Fox News und Dominion: Bezahlen und weiter lügen
Selbst der Vergleich von 787,5 Millionen Dollar bedeutet für Fox, mit
blauem Auge davongekommen zu sein. Schlimmer wäre gewesen, Fake News
zuzugeben.
(DIR) Klage gegen US-Sender Fox News: Geld statt Wahrheit
Fox News hat einen Prozess um falsche Vorwürfe wegen Wahlbetrugs
überraschend abgewendet. Das lässt sich der rechte Sender 787,5 Millionen
kosten.
(DIR) Rechtssystem, Mammutfleisch und Sanna Marin: Stabile Anker von Demokratien
In mehreren Staaten haben die Obersten Gerichte ordentlich Probleme. Und
die Nato wird Sanna Marin vermissen – vielleicht aber nicht für lange.
(DIR) Anklage gegen Trump: Der Rückhalt bröckelt
Die Anklage gegen Trump zeigt: Das US-Rechtssystem funktioniert, die
Vorwürfe sind gravierend. Die mediale Aufregung in den USA hat jedoch etwas
Zwanghaftes.
(DIR) Anklage gegen Donald Trump: Trump trifft seinen Richter
Ex-US-Präsident Donald Trump sieht sich mit 34 Anklagepunkten konfrontiert.
Er bestreitet jede Schuld und poltert gegen Staatsanwalt und Richter.