# taz.de -- NPD-Verbot (DIR) Krankheit und Streik: Geld, Geld, Geld Der hohe Krankenstand kostet die deutsche Wirtschaft Geld, die Lokführer wollen mehr davon und die Partei „Die Heimat“ bekommt keins mehr vom Staat. (DIR) Karlsruher Urteil zur NPD-Finanzierung: Die AfD ist eine andere Partei Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen. Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder benachteiligt? (DIR) Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen Auseinandersetzung. (DIR) Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen. (DIR) Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung: NPD boykottiert Verfassungsgericht Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von der Parteienfinanzierung fern. Ein Urteil wird in ein paar Monaten erwartet. (DIR) Karlsruhe prüft NPD-Ausschluss: Kein Geld für Verfassungsfeinde? Null Euro bekam die NPD, die sich umbenannt hat, zuletzt aus staatlicher Parteienfinanzierung. Ob das so bleibt, entscheidet nun das Bundesverfassungsgericht. (DIR) NPD ändert Parteinamen: Neuer Name, alte Gesinnung Auf einem Parteitag beschließen die Rechtsextremen, die NPD strategisch neu aufzustellen und umzubenennen. Wie gehabt geht es gegen alles Nicht-Deutsche. (DIR) Staatliches Geld für die NPD: Verfassungsfeindliche Politik Der NPD soll die staatliche Finanzierung gestrichen werden. Das ist nicht nur einer Demokratie unwürdig, sondern geht auch am Problem vorbei. (DIR) Staatliche Finanzierung der NPD: Kein Geld für Nazis Die NPD soll aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Das beantragen Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag. (DIR) Debatte Rechtsruck unter Staatsdienern: Berufsverbote gegen AfD-Beamte? Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht. (DIR) Rechtsextremismus in Anklam: Brandsätze und Hakenkreuze Der „Demokratiebahnhof“ wurde von Rechten attackiert – zuletzt mit Molotowcocktails. Jugendliche hätten dabei sterben können. (DIR) Kolumne Der rote Faden: Stay classy, Britain! Die Welt ist manchmal gar nicht so schlecht, wie sie aussieht: kein Krieg um Gibraltar, dafür Nacktschnecken auf der Reeperbahn. (DIR) De Maizière nach gescheitertem Verbot: Keine Staatskohle mehr für NPD Üblicherweise werden Initiativen zur Änderung des Parteienrechts vom Parlament ergriffen. Jetzt aber hat der Innenminister eine Formulierungshilfe vorgelegt. (DIR) Kein Geld für Rechtsextreme: Büdingen macht’s vor Bereits Ende Januar hatte die hessische Kleinstadt der NPD die Fraktionsgelder gestrichen. Nun entscheidet das Verwaltungsgericht, ob das rechtens war. (DIR) Maas will Geldentzug für NPD prüfen: Rechtsextreme ohne Staatsgeld Der Bundesjustizminister und die Bundesländer planen, der NPD noch in dieser Legislaturperiode die staatliche Finanzierung zu entziehen. (DIR) NPD und staatliche Parteienfinanzierung: Bundesrat will Nazi-Kohle streichen Der Bundesrat verabschiedet eine Resolution, um die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung abzuklemmen. Die Reaktionen darauf sind positiv. (DIR) Nach gescheitertem NPD-Verbot: Dann eben über die Kohle Die Bundesregierung prüft, ob der NPD das Geld vom Staat gekappt werden kann. Die SPD will eine Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode. (DIR) Bundesverfassungsgericht zur NPD: Kein Potenzial, keine Perspektive Das „Volksgemeinschafts“-Konzept verstößt zwar gegen Menschenwürde und Demokratie – aber die NPD habe nicht die Möglichkeit, es umzusetzen. (DIR) Reaktionen auf das NPD-Urteil: Jetzt geht’s an die Kohle Nach dem gescheiterten Verbot der NPD geben sich die Länder trotzig und prüfen den Entzug von Staatsgeldern für die Partei. Die feiert derweil. (DIR) Mediale Verwirrung um NPD-Verbot: Immer schneller, immer falscher Wenn Online-Medien in Hast geraten, liegen Eil- und Falschmeldungen manchmal nah beieinander. Das Ergebnis: Verwirrung. (DIR) Kommentar Karlsruher NPD-Urteil: Ein starkes Zeichen Die Entscheidung der Richter war richtig. Der Kampf gegen rechts wäre mit einem Verbot nicht erledigt, schon gar nicht, solange die AfD Erfolg hat. (DIR) Kommentar Scheitern des NPD-Verbots: Den Kampf fechten andere aus Die NPD wird nicht verboten. Das mag ein Erfolg für den Rechtsstaat sein. Auf lokaler Ebene wird es fatale Folgen haben. (DIR) NPD-Verbot wurde abgelehnt: „Es fehlt an Gewicht“ Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD wird nicht verboten. Die Rechtsextremen tönen bereits: Nun werde man „durchstarten“. (DIR) NPD vor dem Verbotsverfahren: Jämmerlich Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob es die NPD verbietet. Ums Überleben kämpfen die Rechtsextremen bereits jetzt. (DIR) Verfassungsgericht kündigt Urteil an: Kommt NPD-Verbot im Januar? Das Verbotsverfahren gegen die NPD ist umstritten. Scheitert die Politik ein zweites Mal, gibt es kein Zurück mehr: Am 17. Januar fällt das Urteil. (DIR) NPD nach der Wahl in Meck-Pomm: Raus! Und vorbei? Nach der Wahlschlappe in Schwerin herrscht bei der NPD Resignation. Die Niederlage könnte sie indes vor einem Verbot retten. (DIR) Verbotsverfahren gegen NPD: Parteizentrale bleibt verpfändet Mögliche finanzielle Rückforderungen: Die Bundestagsverwaltung darf Sicherheiten verlangen, für den Fall, dass die NPD verboten wird. (DIR) Verbot für NPD-kritischen Wissenschaftler: AfD-Richter verfügt Maulkorb Nach Analyse der NPD-Strategie: Der Politologe Steffen Kailitz wird von einem Richter zurechtgewiesen, der Mitglied der AfD ist. (DIR) Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Die Verlustrechnung Die NPD-Verhandlung in Karlsruhe hat gezeigt: Ein Verbot der rechtsextremen Partei löst das Problem nicht. Im Gegenteil. (DIR) NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Völkische Ideologie gerügt Das Gericht prüft die Vorstellungen einer rein deutschen „Volksgemeinschaft“ als Argument für ein Verbot. Das Urteil wird für den Sommer erwartet. (DIR) Ex-Parteichef Apfel beim NPD-Prozess: „Gedankengut des Dritten Reichs“ „Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zieht vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her. (DIR) NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: „Verdient, dahinzuvegetieren“ Im Verbotsverfahren wird die Gefahr der rechtsextremen Partei diskutiert. Die angehörten Experten sind sich in der Sache nicht einig. (DIR) NPD-Verbotsprozess in Karlsruhe: Jetzt geht‘s um Ganze Die Karlsruher Richter sehen im NPD-Prozess keine Verfahrenshindernisse. Es spricht immer mehr für ein Verbot der rechtsextremen Partei. (DIR) NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: „Eine sehr aktive Struktur“ Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung. Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen einzusammeln. (DIR) Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Traurige Gesichtswahrung Jedes Parteiverbot beschädigt die Demokratie. Die NPD zu verbieten, ist inzwischen überflüssig: Das Sprachrohr des rechten Randes ist längst die AfD. (DIR) Verbotsverfahren in Karlsruhe: NPD ohne Knaller In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg. (DIR) NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Die V-Leute waren das Problem Beim neuen NPD-Verbotsverfahren sind erneut V-Leute Thema. Der erste Versuch, die NPD zu verbieten, scheiterte 2003 genau daran. (DIR) NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Der Geistesgegenwärtige Der Berliner Rechtsprofessor Christoph Möllers will in Karlsruhe das NPD-Verbot für den Bundesrat durchfechten. Ein Porträt. (DIR) NPD vor Verhandlung in Karlsruhe: Verboten gut vorbereitet In Kürze wird in Karlsruhe über das NPD-Verbot verhandelt. In Mecklenburg-Vorpommern kann man sehen, was es bewirken würde: wenig. (DIR) Holger Apfel beim NPD-Verbotsverfahren: Vom Ballermann nach Karlsruhe Wenn nächste Woche über die NPD verhandelt wird, ist ein illustrer Zeuge geladen: Holger Apfel. Der frühere Parteichef lebt heute auf Mallorca. (DIR) Debatte NPD-Verbotsverfahren: Befangen oder nicht? Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit. (DIR) Debatte NPD-Verbot: Unvermeidlich, aber nutzlos Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird? (DIR) Reaktionen auf NPD-Verbotsverfahren: „Sieg für den Rechtsstaat“ VertreterInnen von CDU und SPD befürworten die Verfahrenseröffnung. Ex-Innenminister Baum fordert, die Verbindungen zwischen NPD und Pegida zu prüfen. (DIR) Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Nützt vor allem der AfD Anfang März verhandelt das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der NPD. Aber die Demokratie schützt man nicht mit Verboten. (DIR) Prüfung des Bundesverfassungsgerichts: NPD-Verbot nimmt erste Hürde Anfang März wird über den Verbotsantrag gegen die NPD verhandelt. Der Antrag sei zulässig, sagen die Verfassungsrichter. (DIR) Neonazis wollen Zutritt zu Asylheim: NPD klagt gegen Besuchsverbot NPD-Abgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern wollen ein Flüchtlingsheim besichtigen. Innenminister Caffier verweigert das. Nun ziehen die Neonazis vor Gericht. (DIR) Belege für NPD-Verbot: Die Gewalt spricht für sich Die NPD hetzt gegen Flüchtlinge und greift sie an. Die Innenminister beobachten das und sammeln Material für ein Verbot der Partei. (DIR) Einblick in V-Leute-Welt: Ab sofort Kontaktsperre Das NPD-Verbotsverfahren gewährt Einblicke in die V-Mann-Praxis. Und zeigt auch Fragwürdiges: Etwa wie Behörden Szene-Ausstiege verhindern. (DIR) Verbotsverfahren gegen die NPD: Elf V-Leute in Spitzenämtern Der Bundesrat liefert neues Material für das Verbotsverfahren der rechtsextremen Partei – inklusive einer Liste einstiger Top-V-Leute. (DIR) Rechtsbewegung der AfD: Poggenburg in bester Gesellschaft Ein AfD-Landeschef diskutiert mit Rechtsextremen über Asylpolitik – und das auch noch in Tröglitz. Eingeladen hatte das „Compact“-Magazin.