# taz.de -- Schwerpunkt Landtagswahl Thüringen (DIR) Zweites Urteil gegen AfD-Politiker: Erneut Geldstrafe für Höcke Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben. (DIR) Wahlen in Thüringen: Politik ist kein Ponyhof Seine Partei ist in Umfragen abgestürzt. Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow kämpft dennoch unverdrossen um sein Amt und das Land. (DIR) Oma gegen Rechts: Gabriele Wölke-Rebhan: „Wir können uns nicht wegducken“ Gabriele Wölke-Rebhan gründete in Erfurt die Omas gegen Rechts mit. Warum sie dem AfD-Wahlerfolg trotzt und von der Antifa beeindruckt ist. (DIR) taz Panter Forum in Erfurt: „Ich gehöre zu Thüringen“ Die Zivilgesellschaft in Thüringen ist bedroht. Das berichtet unter anderem die Sozialarbeiterin Nour al Zoubi auf dem taz Panter Forum in Erfurt. (DIR) taz Panter Preis Thüringen: Licht dahin, wo es dunkel ist Der erste Panter Preis 2024 geht an das Thüringer Netzwerk Polylux. Auch die weiteren Nominierten unterstützen Initiativen gegen rechts auf dem Land. (DIR) Brandmauer der CDU Thüringen: Kein Interesse am Fall Böwe Für die AfD sitzt Frank Böwe in einem Kreistag, für die CDU in einem Stadtrat – ohne Konsequenzen. Die Parteispitze äußert sich nicht dazu. (DIR) Ost-Wahlen: Nur Genießer fahren Fahrrad Sie wollen für Weltoffenheit, Solidarität und Dialog werben. Sechs Tage lang touren Engagierte von Erfurt bis nach Waren an der Müritz. (DIR) Thüringer Kommunalwahl: CDU knapp vorn Laut vorläufigem Ergebnis kommt die CDU landesweit auf 27,2 Prozent. Die AfD konnte deutlich zulegen, vor allem in ländlichen Regionen. (DIR) Rechtsruck bei Kommunalwahl in Thüringen: Uni besetzt, Frosch abgesprungen Wegen des Rechtsrucks in Thüringen besetzen Studierende einen Hörsaal in Jena. Die AfD in Saalfeld-Rudolstadt zerlegt sich in einem Machtkampf. (DIR) Kommunalwahlen in Thüringen: Braun mit schwarzen Punkten Bei den Wahlen in Thüringen holt die AfD flächendeckend gute Ergebnisse, doch die Erfolgsgeschichte ist es nicht. Denn auch die CDU genießt Vertrauen. (DIR) Kommunalwahl in Thüringen: Dämpfer für Höcke-AfD Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke legt bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen zu. Ein Sieg im ersten Anlauf bleibt aber aus. (DIR) Kommunalwahl in Thüringen: AfD holt keinen Sieg In Thüringen gilt die Kommunalwahl als Stimmungstest vor der Landtagswahl. Nirgends kann sich die AfD durchsetzen. Aber sie hat auch nicht verloren. (DIR) Wahlen in Ostdeutschland: Was auf dem Spiel steht Die taz berichtet ab sofort verstärkt über die Kommunal- und Landtagswahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. (DIR) Vorwürfe gegen AfD: Immer Ärger mit Höcke und Krah Thüringens Parteichef Höcke wird für die Verwendung eines Nazis-Spruchs verurteilt – und es gibt weiteren Spionageverdacht gegen EU-Kandidat Krah. (DIR) Urteil gegen AfD-Politiker: Nur Geldstrafe für Höcke Das Landgericht Halle verurteilt den AfD-Politiker wegen einer SA-Parole, bleibt aber unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft. (DIR) Eichsfeld in Thüringen: Warum die AfD hier keine Chance hat „Gazastreifen von Thüringen“ nannte Ministerpräsident Ramelow das Eichsfeld einst. AfD-Mann Höcke kandidiert lieber woanders. Wie kommt's? (DIR) Prozess gegen Björn Höcke: Ein Strafprozess im Wahlkampf Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren. (DIR) Drohungen gegen Politiker*innen: Hass im Wahlkampf Die Grüne Göring-Eckardt ist in Brandenburg bedroht worden – und fordert mehr Schutz durch die Polizei. Auch andernorts häufen sich Angriffe. (DIR) Parteitag der Linken in Thüringen: Mit Bodo Ramelow in den Wahlkampf Fast einstimmig wählt die Linkspartei in Thüringen ihren Ministerpräsidenten zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Auch Weselsky unterstützt. (DIR) Thüringer AfD-Chef vor Gericht: Höcke sagt, er wusste es nicht Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht, weil er eine Nazi-Parole verwendete. Nun wies er jede Schuld von sich. (DIR) AfD-nahe Justiz: Die rechten Richter von Gera Seit Jahren schafft das Verwaltungsgericht Gera Freiräume für Neonazis, NPD und AfD. Die Rechtssprechung geht zulasten von Asylbewerbern. (DIR) Schwieriger Umgang mit der AfD: Wie man’s auch macht Soll man berichten? Muss man berichten? Und wenn ja, wie macht man das am besten, ohne der AfD zu viel Aufmerksamkeit zu verschaffen? (DIR) Verfassungsblog gegen die AfD: Höhere Hürden für Höcke Das „Thüringen-Projekt“ vom Verfassungsblog macht Vorschläge zur Stärkung von Demokratie. Warum die AfD es damit schwerer haben wird. (DIR) Höckes SA-Satz: Wer findet sich da schon wieder Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich. (DIR) SPD Thüringen vor Landtagswahl: Maier führt umkämpfte Liste an Die Thüringer SPD will weiter mitregieren, doch die Umfragewerte sind mau. Hart wurde daher auf dem Parteitag um Listenplätze gekämpft. (DIR) Sachbuch „Deutschland der Extreme“: Thüringen extrem Politik in Thüringen hat seit vielen Jahrzehnten ihre eigenen Gesetze. Ein neues Sachbuch fragt, was die Republik daraus lernen kann. (DIR) TV-Debatte von Höcke und Voigt: „Nicht gelungen, ihn zu entlarven“ Nach dem TV-Duell zwischen CDU und AfD wird um die Deutungshoheit gekämpft. Ein Experte zieht ein negatives Fazit. (DIR) Schlagabtausch zwischen Höcke und Voigt: TV-Duell mit einem Faschisten Thüringens CDU-Chef Mario Voigt wollte Höcke beim TV-Duell am Donnerstag stellen. Immerhin: Die Katastrophe blieb aus. Aber gut ist das noch lange nicht. (DIR) Statistik zu rechter Gewalt in Thüringen: Wo sich Täter:innen wohlfühlen Die Zahl rechter Gewalttaten bleibt in Thüringen 2023 überdurchschnittlich hoch, obwohl sie leicht sinkt. Auffällig ist der Anstieg im Kreis Sonneberg. (DIR) Höcke und Hamas: Das Spiel der Faschisten Unsere Kolumnistin wurde in dieser Woche von Markus Lanz und Mario Voigt sediert, aber vom möglichen Stopp der Waffenlieferungen für Israel wachgehalten. (DIR) Waldschutz versus Windkraft: Windradstreit in Thüringen Im Dezember änderten FDP, CDU und AfD im Landtag ein Gesetz, um den Windradbau zu erschweren. Dagegen klagt nun die Minderheitsregierung. (DIR) Linke und BSW tagen in Thüringen: Ramelow will weiter regieren Bei einem Parteitag macht Thüringens Ministerpräsident seiner Partei Mut. Zugleich gründet auch Wagenknecht in Thüringen einen Landesverband. (DIR) Landtagswahl in Thüringen: Björn Höcke sucht Asyl in Greiz Thüringens AfD-Vorsitzender tritt zur Landtagswahl nicht in seinem bisherigen Wahlkreis an. Dort wäre ein Sieg über die CDU wohl zu unsicher. (DIR) Ausstellung „Ist die Wende zu Ende?“: Noch nicht am Wende-Ende Eine Wanderausstellung zeigt die Vielfalt ostdeutscher Erfahrungen nach 1990. Das ist vor den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen hochaktuell. (DIR) Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024: Wagenknecht biedert sich an Wie lässt sich ein Durchmarsch der AfD bei den Landtagswahlen im Osten verhindern? CDU, SPD und das BSW verfolgen unterschiedliche Strategien. (DIR) Bürgermeisterin verlässt die Linke: Sie will zu Wagenknecht Katja Wolf trat in die Linkspartei ein, als sie 16 Jahre alt war. Jetzt wechselt die Oberbürgermeisterin von Eisenach zum BSW. Warum? (DIR) Politischer Aschermittwoch der CDU: Friedrich Merz, leicht gemäßigt Beim Politischen Aschermittwoch wird oft kräftig zugelangt. In Apolda aber spricht der CDU-Chef mit angezogener Handbremse – und warnt vor der AfD. (DIR) Demos gegen die AfD: Die bürgerliche Antifa Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg. (DIR) Aktivistin zu Landratswahl in Thüringen: „Nicht zu schnell Nazi schreiben“ Das Bündnis „Dorfliebe für alle“ hat den CDU-Wahlsieger Herrgott unterstützt – obwohl es mit dessen politischen Überzeugungen nicht übereinstimmt. (DIR) AfD-Kandidat in Thüringen verhindert: Keine andere Wahl Die Wahlen im Kreis Saale-Orla in Thüringen zeigen: Ein Bündnis gegen die AfD ist möglich. Der Preis ist aber, auch rechte CDU-Kandidaten zu unterstützen. (DIR) Landratswahl in Thüringen: AfD verliert im Saale-Orla-Kreis CDU-Kandidat Herrgott setzt sich bei der Wahl im Saale-Orla-Kreis knapp durch. Zeigen die bundesweiten Demos gegen Rechtsextremismus einen ersten Effekt? (DIR) Werteunion von Maaßen: Erst mal nur Getöse Hans-Georg Maaßen will mit seiner Werteunion die Parteilandschaft umkrempeln. Das wird wohl nicht klappen, aber in Thüringen könnte er für Trubel sorgen. (DIR) AfD im Osten: Wappnen für den Ernstfall Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken. (DIR) Mehr antisemitische Vorfälle: Das Sicherheitsgefühl schwindet Rassismus und Antisemitismus grassieren in Deutschland. Nicht nur Opferberatungsstellen appellieren für den Ausbau von Beratungsangeboten. (DIR) Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen: Falschen Propheten Grenzen aufzeigen In Thüringen hat die AfD eine gewonnen geglaubte Oberbürgermeister-Stichwahl verloren. Daraus lässt sich viel lernen. (DIR) Stichwahl um Oberbürgermeisteramt: Aufatmen in Nordhausen Der AfD-Kandidat verliert gegen den parteilosen Konkurrenten. Gedenkstätten-Chef Wagner ist erleichtert. Grund zur Entwarnung gibt es aber nicht. (DIR) Bröckelnde Brandmauer in Thüringen: CDU-Testballon in Thüringen Einfacher wird das Regieren nicht: Trotz Schulterschluss von CDU, AfD und FDP strebt die RRG-Minderheitsregierung einen Haushalt mit der CDU an. (DIR) Umgang der Union mit der AfD: CDU definiert Zusammenarbeit neu Unionspolitiker*innen rechtfertigen, dass die Thüringer CDU erstmals mithilfe der AfD die Regierung überstimmte. Kritik kommt kaum. (DIR) Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen: Scharfe Kritik an der CDU Die SPD wirft der CDU in Thüringen „historisches Versagen“ vor. Auch die Grünen nennen das Vorgehen „fatal“. CDU-Vizevorsitzende Karin Prien weist die Kritik zurück. (DIR) Grüne in Thüringen: Voll ins Risiko Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.