# taz.de -- Schwerpunkt Landtagswahl Thüringen
       
 (DIR) Zweites Urteil gegen AfD-Politiker: Erneut Geldstrafe für Höcke
       
       Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole
       wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben.
       
 (DIR) Wahlen in Thüringen: Politik ist kein Ponyhof
       
       Seine Partei ist in Umfragen abgestürzt. Thüringens linker
       Ministerpräsident Bodo Ramelow kämpft dennoch unverdrossen um sein Amt und
       das Land.
       
 (DIR) Oma gegen Rechts: Gabriele Wölke-Rebhan: „Wir können uns nicht wegducken“
       
       Gabriele Wölke-Rebhan gründete in Erfurt die Omas gegen Rechts mit. Warum
       sie dem AfD-Wahlerfolg trotzt und von der Antifa beeindruckt ist.
       
 (DIR) taz Panter Forum in Erfurt: „Ich gehöre zu Thüringen“
       
       Die Zivilgesellschaft in Thüringen ist bedroht. Das berichtet unter anderem
       die Sozialarbeiterin Nour al Zoubi auf dem taz Panter Forum in Erfurt.
       
 (DIR) taz Panter Preis Thüringen: Licht dahin, wo es dunkel ist
       
       Der erste Panter Preis 2024 geht an das Thüringer Netzwerk Polylux. Auch
       die weiteren Nominierten unterstützen Initiativen gegen rechts auf dem
       Land.
       
 (DIR) Brandmauer der CDU Thüringen: Kein Interesse am Fall Böwe
       
       Für die AfD sitzt Frank Böwe in einem Kreistag, für die CDU in einem
       Stadtrat – ohne Konsequenzen. Die Parteispitze äußert sich nicht dazu.
       
 (DIR) Ost-Wahlen: Nur Genießer fahren Fahrrad
       
       Sie wollen für Weltoffenheit, Solidarität und Dialog werben. Sechs Tage
       lang touren Engagierte von Erfurt bis nach Waren an der Müritz.
       
 (DIR) Thüringer Kommunalwahl: CDU knapp vorn
       
       Laut vorläufigem Ergebnis kommt die CDU landesweit auf 27,2 Prozent. Die
       AfD konnte deutlich zulegen, vor allem in ländlichen Regionen.
       
 (DIR) Rechtsruck bei Kommunalwahl in Thüringen: Uni besetzt, Frosch abgesprungen
       
       Wegen des Rechtsrucks in Thüringen besetzen Studierende einen Hörsaal in
       Jena. Die AfD in Saalfeld-Rudolstadt zerlegt sich in einem Machtkampf.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in Thüringen: Braun mit schwarzen Punkten
       
       Bei den Wahlen in Thüringen holt die AfD flächendeckend gute Ergebnisse,
       doch die Erfolgsgeschichte ist es nicht. Denn auch die CDU genießt
       Vertrauen.
       
 (DIR) Kommunalwahl in Thüringen: Dämpfer für Höcke-AfD
       
       Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke legt bei den Landrats- und
       Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen zu. Ein Sieg im ersten Anlauf bleibt
       aber aus.
       
 (DIR) Kommunalwahl in Thüringen: AfD holt keinen Sieg
       
       In Thüringen gilt die Kommunalwahl als Stimmungstest vor der Landtagswahl.
       Nirgends kann sich die AfD durchsetzen. Aber sie hat auch nicht verloren.
       
 (DIR) Wahlen in Ostdeutschland: Was auf dem Spiel steht
       
       Die taz berichtet ab sofort verstärkt über die Kommunal- und Landtagswahlen
       2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen.
       
 (DIR) Vorwürfe gegen AfD: Immer Ärger mit Höcke und Krah
       
       Thüringens Parteichef Höcke wird für die Verwendung eines Nazis-Spruchs
       verurteilt – und es gibt weiteren Spionageverdacht gegen EU-Kandidat Krah.
       
 (DIR) Urteil gegen AfD-Politiker: Nur Geldstrafe für Höcke
       
       Das Landgericht Halle verurteilt den AfD-Politiker wegen einer SA-Parole,
       bleibt aber unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft.
       
 (DIR) Eichsfeld in Thüringen: Warum die AfD hier keine Chance hat
       
       „Gazastreifen von Thüringen“ nannte Ministerpräsident Ramelow das Eichsfeld
       einst. AfD-Mann Höcke kandidiert lieber woanders. Wie kommt's?
       
 (DIR) Prozess gegen Björn Höcke: Ein Strafprozess im Wahlkampf
       
       Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt
       der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren.
       
 (DIR) Drohungen gegen Politiker*innen: Hass im Wahlkampf
       
       Die Grüne Göring-Eckardt ist in Brandenburg bedroht worden – und fordert
       mehr Schutz durch die Polizei. Auch andernorts häufen sich Angriffe.
       
 (DIR) Parteitag der Linken in Thüringen: Mit Bodo Ramelow in den Wahlkampf
       
       Fast einstimmig wählt die Linkspartei in Thüringen ihren
       Ministerpräsidenten zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Auch
       Weselsky unterstützt.
       
 (DIR) Thüringer AfD-Chef vor Gericht: Höcke sagt, er wusste es nicht
       
       Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht, weil er
       eine Nazi-Parole verwendete. Nun wies er jede Schuld von sich.
       
 (DIR) AfD-nahe Justiz: Die rechten Richter von Gera
       
       Seit Jahren schafft das Verwaltungsgericht Gera Freiräume für Neonazis, NPD
       und AfD. Die Rechtssprechung geht zulasten von Asylbewerbern.
       
 (DIR) Schwieriger Umgang mit der AfD: Wie man’s auch macht
       
       Soll man berichten? Muss man berichten? Und wenn ja, wie macht man das am
       besten, ohne der AfD zu viel Aufmerksamkeit zu verschaffen?
       
 (DIR) Verfassungsblog gegen die AfD: Höhere Hürden für Höcke
       
       Das „Thüringen-Projekt“ vom Verfassungsblog macht Vorschläge zur Stärkung
       von Demokratie. Warum die AfD es damit schwerer haben wird.
       
 (DIR) Höckes SA-Satz: Wer findet sich da schon wieder
       
       Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine
       Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich.
       
 (DIR) SPD Thüringen vor Landtagswahl: Maier führt umkämpfte Liste an
       
       Die Thüringer SPD will weiter mitregieren, doch die Umfragewerte sind mau.
       Hart wurde daher auf dem Parteitag um Listenplätze gekämpft.
       
 (DIR) Sachbuch „Deutschland der Extreme“: Thüringen extrem
       
       Politik in Thüringen hat seit vielen Jahrzehnten ihre eigenen Gesetze. Ein
       neues Sachbuch fragt, was die Republik daraus lernen kann.
       
 (DIR) TV-Debatte von Höcke und Voigt: „Nicht gelungen, ihn zu entlarven“
       
       Nach dem TV-Duell zwischen CDU und AfD wird um die Deutungshoheit gekämpft.
       Ein Experte zieht ein negatives Fazit.
       
 (DIR) Schlagabtausch zwischen Höcke und Voigt: TV-Duell mit einem Faschisten
       
       Thüringens CDU-Chef Mario Voigt wollte Höcke beim TV-Duell am Donnerstag
       stellen. Immerhin: Die Katastrophe blieb aus. Aber gut ist das noch lange
       nicht.
       
 (DIR) Statistik zu rechter Gewalt in Thüringen: Wo sich Täter:innen wohlfühlen
       
       Die Zahl rechter Gewalttaten bleibt in Thüringen 2023 überdurchschnittlich
       hoch, obwohl sie leicht sinkt. Auffällig ist der Anstieg im Kreis
       Sonneberg.
       
 (DIR) Höcke und Hamas: Das Spiel der Faschisten
       
       Unsere Kolumnistin wurde in dieser Woche von Markus Lanz und Mario Voigt
       sediert, aber vom möglichen Stopp der Waffenlieferungen für Israel
       wachgehalten.
       
 (DIR) Waldschutz versus Windkraft: Windradstreit in Thüringen
       
       Im Dezember änderten FDP, CDU und AfD im Landtag ein Gesetz, um den
       Windradbau zu erschweren. Dagegen klagt nun die Minderheitsregierung.
       
 (DIR) Linke und BSW tagen in Thüringen: Ramelow will weiter regieren
       
       Bei einem Parteitag macht Thüringens Ministerpräsident seiner Partei Mut.
       Zugleich gründet auch Wagenknecht in Thüringen einen Landesverband.
       
 (DIR) Landtagswahl in Thüringen: Björn Höcke sucht Asyl in Greiz
       
       Thüringens AfD-Vorsitzender tritt zur Landtagswahl nicht in seinem
       bisherigen Wahlkreis an. Dort wäre ein Sieg über die CDU wohl zu unsicher.
       
 (DIR) Ausstellung „Ist die Wende zu Ende?“: Noch nicht am Wende-Ende
       
       Eine Wanderausstellung zeigt die Vielfalt ostdeutscher Erfahrungen nach
       1990. Das ist vor den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen
       hochaktuell.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024: Wagenknecht biedert sich an
       
       Wie lässt sich ein Durchmarsch der AfD bei den Landtagswahlen im Osten
       verhindern? CDU, SPD und das BSW verfolgen unterschiedliche Strategien.
       
 (DIR) Bürgermeisterin verlässt die Linke: Sie will zu Wagenknecht
       
       Katja Wolf trat in die Linkspartei ein, als sie 16 Jahre alt war. Jetzt
       wechselt die Oberbürgermeisterin von Eisenach zum BSW. Warum?
       
 (DIR) Politischer Aschermittwoch der CDU: Friedrich Merz, leicht gemäßigt
       
       Beim Politischen Aschermittwoch wird oft kräftig zugelangt. In Apolda aber
       spricht der CDU-Chef mit angezogener Handbremse – und warnt vor der AfD.
       
 (DIR) Demos gegen die AfD: Die bürgerliche Antifa
       
       Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen
       sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg.
       
 (DIR) Aktivistin zu Landratswahl in Thüringen: „Nicht zu schnell Nazi schreiben“
       
       Das Bündnis „Dorfliebe für alle“ hat den CDU-Wahlsieger Herrgott
       unterstützt – obwohl es mit dessen politischen Überzeugungen nicht
       übereinstimmt.
       
 (DIR) AfD-Kandidat in Thüringen verhindert: Keine andere Wahl
       
       Die Wahlen im Kreis Saale-Orla in Thüringen zeigen: Ein Bündnis gegen die
       AfD ist möglich. Der Preis ist aber, auch rechte CDU-Kandidaten zu
       unterstützen.
       
 (DIR) Landratswahl in Thüringen: AfD verliert im Saale-Orla-Kreis
       
       CDU-Kandidat Herrgott setzt sich bei der Wahl im Saale-Orla-Kreis knapp
       durch. Zeigen die bundesweiten Demos gegen Rechtsextremismus einen ersten
       Effekt?
       
 (DIR) Werteunion von Maaßen: Erst mal nur Getöse
       
       Hans-Georg Maaßen will mit seiner Werteunion die Parteilandschaft
       umkrempeln. Das wird wohl nicht klappen, aber in Thüringen könnte er für
       Trubel sorgen.
       
 (DIR) AfD im Osten: Wappnen für den Ernstfall
       
       Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es
       eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken.
       
 (DIR) Mehr antisemitische Vorfälle: Das Sicherheitsgefühl schwindet
       
       Rassismus und Antisemitismus grassieren in Deutschland. Nicht nur
       Opferberatungsstellen appellieren für den Ausbau von Beratungsangeboten.
       
 (DIR) Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen: Falschen Propheten Grenzen aufzeigen
       
       In Thüringen hat die AfD eine gewonnen geglaubte
       Oberbürgermeister-Stichwahl verloren. Daraus lässt sich viel lernen.
       
 (DIR) Stichwahl um Oberbürgermeisteramt: Aufatmen in Nordhausen
       
       Der AfD-Kandidat verliert gegen den parteilosen Konkurrenten.
       Gedenkstätten-Chef Wagner ist erleichtert. Grund zur Entwarnung gibt es
       aber nicht.
       
 (DIR) Bröckelnde Brandmauer in Thüringen: CDU-Testballon in Thüringen
       
       Einfacher wird das Regieren nicht: Trotz Schulterschluss von CDU, AfD und
       FDP strebt die RRG-Minderheitsregierung einen Haushalt mit der CDU an.
       
 (DIR) Umgang der Union mit der AfD: CDU definiert Zusammenarbeit neu
       
       Unionspolitiker*innen rechtfertigen, dass die Thüringer CDU erstmals
       mithilfe der AfD die Regierung überstimmte. Kritik kommt kaum.
       
 (DIR) Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen: Scharfe Kritik an der CDU
       
       Die SPD wirft der CDU in Thüringen „historisches Versagen“ vor. Auch die
       Grünen nennen das Vorgehen „fatal“. CDU-Vizevorsitzende Karin Prien weist
       die Kritik zurück.
       
 (DIR) Grüne in Thüringen: Voll ins Risiko
       
       Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein
       Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.