# taz.de -- Krise der Demokratie (DIR) Demokratien in Händen der Alten: Nicht mehr zeitgemäß Die Demokratien haben mächtige Probleme. Ließen sie sich retten, wenn nicht nur alte Männer ihre Geschicke lenken würden? (DIR) Vor der Parlamentswahl in Frankreich: Macronisten gegen Macronisten Nicht allen loyalen Mitstreitern erweist die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anerkennung. Ihren Ex-Fraktionschef lässt sie im Stich. (DIR) Frankreich vor der Wahl: Ein Trend nach rechts Am 30. Juni und 7. Juli muss Frankreich ein neues Parlament wählen. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg könnte die extreme Rechte an die Macht kommen. (DIR) Politikwissenschaftler über Populismus: „Wie eine Lupe für das Bauchgefühl“ Woraus resultiert die Stärke der Populisten? Und was folgt daraus für die etablierten Parteien? Marcel Lewandowsky über Hintergründe des Rechtsrucks. (DIR) Politische Bildung an Schulen: Es braucht mehr als Youthwashing Nach dem starken Zulauf zur AfD bei der Europawahl stellt sich auch die Frage: Haben die Schulen bei der politischen Bildung alles richtig gemacht? (DIR) Neuwahlen in Frankreich: Coup oder Kurzschluss Am 30. Juni und 7. Juli sollen die Franzosen ein neues Parlament wählen. Wahlsieger könnte der extrem Rechte Rassemblement National werden. (DIR) Republikaner nach Trumps Schuldspruch: Weiter Richtung Abgrund Medien: fake. Wahlen: gefälscht. Und jetzt Gerichte: korrupt. Die Reaktion der Republikaner auf Trumps Verurteilung ist eine weitere Eskalation in ihrem Demokratieverständnis. (DIR) US-Debatte über Trump und Faschismus: Der Verstärker Ist Ex-Präsident Donald Trump ein Faschist? Die USA diskutieren vor seiner möglichen Rückkehr über eine Anthologie namens „Did it happen here?“. (DIR) Kitas in Berlin: Schlechter Schlüssel Mit einer Aktionswoche fordert das Berliner Kitabündnis bessere Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen. Denen fehle oft Zeit für wichtigen Austausch. (DIR) Diskussion über Zustand der Demokratie: Krise ist doch normal Ruinieren die sozialen Medien die Demokratie? HistorikerInnen geben in Bielefeld Entwarnung. Der Soziologe Steffen Mau sieht das anders. (DIR) Politische Bildung: Die Baustellen der Demokratie Das einzige Institut für Didaktik der Demokratie an der Leibniz-Universität in Hannover erforscht Methoden und Aufgaben politischer Bildung heute. (DIR) Volt-Spitzenkandidatin Nela Riehl: „Ich bin ein Politikum“ Die Hamburgerin Nela Riehl kanditiert für die Partei Volt für das EU-Parlament. Sie ist die einzige Schwarze Spitzenkandidatin in Deutschland. (DIR) Nahost-Konflikt in Berlin: Solidarität mit Frieda Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei Mädchentreffs, deren Mitarbeiter*innen sich propalästinensisch geäußert hatten. (DIR) Repression propalästinensischer Proteste: Berlin demontiert den Rechtsstaat In Berlin werden zwei Mädchentreffs geschlossen, weil deren Leiterin sich propalästinensisch positioniert. Das ist einer Demokratie unwürdig. (DIR) Demokratie, Marktwirtschaft und Mitte: Kompromiss als neues Progressiv Ja, aber: Eine starke und zukunftsfähige Mitte hängt leider nicht nur von den gemäßigt Progressiven ab, sondern von gemäßigt Konservativen. (DIR) Omas gegen rechts: Übersehene Feministinnen Die Omas gegen rechts sind derzeit die größte Frauenbewegung auf der Straße. Zeit wird es, sie auch in die politischen Diskussionsrunden einzuladen. (DIR) Demokratiefördergesetz unter Beschuss: Kampf gegen Rechtsextremismus Die FDP blockiert das Demokratiefördergesetz. Die grüne Familienministerin Lisa Paus macht Druck – plant aber bereits zweigleisig. (DIR) Konservative Medien zu Massenprotesten: Wenn Alarmisten beschwichtigen Für die rechtskonservative Presse sind die Proteste aus der Mitte der Gesellschaft einfach nur naiv. Ihr Framing hat aber einen ironischen Twist. (DIR) Zivilgesellschaft in Deutschland: Was nun, Demokratie? Alle gehen auf die Straße und wollen die Demokratie retten. Gut! Aber eines muss klar sein: Die Zivilgesellschaft ist antifaschistisch – oder nichts. (DIR) Angefeindete Bürgermeister: Im Kreuzfeuer Viele Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, erleben Anfeindungen. Vor allem Bürgermeister stehen unter Beschuss. (DIR) Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“ Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. (DIR) Umgang mit der AfD: Wir können so nicht weitermachen Fakten gehen nicht so leicht viral, die Framings und Verdrehungen von AfD und Co hingegen schon. Es ist Zeit für ein Umdenken. (DIR) Demos gegen rechts: Was der Protest bewegt Die Anti-rechts-Demonstrationen machen die AfD nervös. Was weiß die Forschung über den Zusammenhang von Protesten und Wahlergebnissen? (DIR) Anti-AfD-Proteste: Die Nazis sind leider klug Extrem Rechte wissen die Schwachstellen der liberalen Demokratie zu nutzen. Deshalb sind Wohlstandschauvinismus und Weiter-so keine Option. (DIR) Angriffe auf die Meinungsfreiheit: Unanfechtbares anfechten Freiheit heißt, auch die Meinungen zu ertragen, die wir ablehnen. Verbote und vorgeschriebene Bekenntnisse führen zur Entmündigung der Gesellschaft. (DIR) Karlsruher Urteil zur NPD-Finanzierung: Die AfD ist eine andere Partei Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen. Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder benachteiligt? (DIR) Politische Rechte und Gesellschaft: Affekte sind ihr Rohstoff Nicht dass wir streiten, leistet den Rechten Vorschub, sondern wie wir streiten. Werden Konflikte zur Identitätsfrage aufgeladen, droht Spaltung. (DIR) Politische Kommunikation: Mehr Emotionen für die Demokratie Gegen Rechts helfen keine Predigten. Trotzdem braucht es wieder Anstand, Zusammenhalt und Mitgefühl in politischen Reden. (DIR) Petition zur Verwirkung von Grundrechten: Das autoritäre Überbleibsel Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie. (DIR) Austern, Champagner und Niedergang: Vergnüglich geht die Welt zugrunde Jetzt, wo alle schreiben, dass es bald vorbei sein könnte mit dem angenehmen Leben in Frieden, ist radikaler Hedonismus die einzige Alternative. (DIR) Autokratie in Ungarn und Serbien: Was läuft da falsch? Während in anderen Ländern Osteuropas Wandel möglich ist, scheint er in Ungarn und Serbien ausgeschlossen. Das liegt am Umgang mit der Geschichte. (DIR) Colorado-Urteil gegen Donald Trump: Aufbäumen der Demokratie Trump hat klar am Aufstand gegen die demokratische Ordnung mitgewirkt. Die aber könnte so beschädigt sein, dass sie sich nicht mehr wehren kann. (DIR) Konsens-Sucht in Deutschland?: Moral statt Streit Um die politische Streitkultur ist es in Deutschland schlecht bestellt. Die „Cancel Culture“ befördert diese besorgniserregende Entwicklung. (DIR) Zonen für paranationalen Kapitalismus: Fragwürdige Fluchtfantasien Freiheit ohne Staaten: Der kanadische Historiker Quinn Slobodian geht im Buch „Kapitalismus ohne Demokratie“ den marktradikalen Utopien auf den Grund. (DIR) Soziologe über Radikalismus der AfD: „Es hat sich etwas verschoben“ Wilhelm Heitmeyer hat sich jahrzehntelang mit autoritären Einstellungen und Rechtsextremismus beschäftigt. Wie erklärt er Deutschlands Rechtsruck? (DIR) Nach Razzien bei Reichsbürgern: Die Szene ist unbeeindruckt Auf Telegram tummelt sich eine Szene von knapp 23.000 Reichsbürgern, ein Zehntel davon gewaltbereit. Dort müssen sie jetzt unter Druck gesetzt werden. (DIR) Narendra Modis Indien: Der nächste Putin? Deutschland umgarnt Indien aufgrund vieler eigener Interessen. Doch der Subkontinent hat unter Narendra Modi eine gefährliche Richtung eingeschlagen. (DIR) Wendy Brown interpretiert Max Weber: Eine Wahrheit suchen Die US-Politologin Wendy Brown knüpft an den deutschen Soziologen Max Weber an. Es geht um die Bedrohung der liberalen Demokratie. (DIR) Sahra Wagenknechts neue Partei: Bankrott der Dialektik Die Spaltung kommt zur Unzeit. Statt möglichst viele Menschen mit ihrer Politik mitzunehmen, scheitert die Linke mal wieder an inneren Widersprüchen. (DIR) AfD und die Frankfurter Buchmesse: Attraktiver Behälter ohne Inhalt Die Bedrohung der Demokratie von rechts ist auch auf der Buchmesse Thema. Auf Veranstaltungen wurden wichtige Fragen zum Erstarken der AfD gestellt. (DIR) Was tun gegen Rechtspopulismus?: Alle Macht den Kommunen Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug sind. (DIR) Mitbestimmung künftiger Generationen: Demokratie wird altersschwach Die Alten entscheiden, die Folgen tragen künftige Generationen. Wie lassen sich Interessen von Menschen vertreten, die noch gar nicht geboren sind? (DIR) Debatte um Teilverbot der AfD: Eine Einstiegsdroge In Leitartikeln großer Medien wurde ein Verbot des radikalen Thüringer AfD-Landesverbands gefordert. Doch das wäre kein geschickter Mittelweg. (DIR) Israel-Palästina Debatte in Deutschland: Der Elefant im Raum Es ist Zeit, über Israel-Palästina mit radikaler humanistischer Vernunft zu sprechen. Ein Manifest aus den USA zur Zukunft Israels macht es vor. (DIR) Zukunft der Demokratien: Die Krisen des Westens Im globalen Rahmen sind wir im Westen die Arschlöcher. Aber Selbsthass und Ressentiments machen die Luft trotzdem nicht besser. (DIR) Neue Anklage gegen Trump: Demokratie bereits beschädigt Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen. (DIR) Erfolg der AfD: Die etablierten Parteien Die demokratischen, etablierten Parteien tolerieren und stützen Rassismus. Sie tragen die Hauptschuld am Erfolg rechtsextremistischer Politik. (DIR) AfD-Experte Hillje über Umfragehoch: „Wir haben ein Demokratieproblem“ In Umfragen wollen 18 Prozent die rechtsextreme AfD wählen. Politikberater Johannes Hillje erklärt, woran das liegt und was dagegen hilft. (DIR) Gefahr antidemokratischer Tendenzen: Am autoritären Kipppunkt In Deutschland werden autoritäre Ereignisse mehr, politische Räume enger. „Law and Order“-Politik hat Konjunktur. (DIR) Polarisierung der gesellschaftlichen Mitte: Nur die Spur von Objektivität Nicht die Krise spaltet eine Gesellschaft, sondern der Umgang mit ihr. Wo erstes Misstrauen gegen Maßnahmen der Politik auftaucht, setzt der Bruch an.