# taz.de -- Krise der Demokratie
       
 (DIR) Demokratien in Händen der Alten: Nicht mehr zeitgemäß
       
       Die Demokratien haben mächtige Probleme. Ließen sie sich retten, wenn nicht
       nur alte Männer ihre Geschicke lenken würden?
       
 (DIR) Vor der Parlamentswahl in Frankreich: Macronisten gegen Macronisten
       
       Nicht allen loyalen Mitstreitern erweist die Partei von Frankreichs
       Präsident Emmanuel Macron Anerkennung. Ihren Ex-Fraktionschef lässt sie im
       Stich.
       
 (DIR) Frankreich vor der Wahl: Ein Trend nach rechts
       
       Am 30. Juni und 7. Juli muss Frankreich ein neues Parlament wählen.
       Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg könnte die extreme Rechte an die Macht
       kommen.
       
 (DIR) Politikwissenschaftler über Populismus: „Wie eine Lupe für das Bauchgefühl“
       
       Woraus resultiert die Stärke der Populisten? Und was folgt daraus für die
       etablierten Parteien? Marcel Lewandowsky über Hintergründe des Rechtsrucks.
       
 (DIR) Politische Bildung an Schulen: Es braucht mehr als Youthwashing
       
       Nach dem starken Zulauf zur AfD bei der Europawahl stellt sich auch die
       Frage: Haben die Schulen bei der politischen Bildung alles richtig gemacht?
       
 (DIR) Neuwahlen in Frankreich: Coup oder Kurzschluss
       
       Am 30. Juni und 7. Juli sollen die Franzosen ein neues Parlament wählen.
       Wahlsieger könnte der extrem Rechte Rassemblement National werden.
       
 (DIR) Republikaner nach Trumps Schuldspruch: Weiter Richtung Abgrund
       
       Medien: fake. Wahlen: gefälscht. Und jetzt Gerichte: korrupt. Die Reaktion
       der Republikaner auf Trumps Verurteilung ist eine weitere Eskalation in
       ihrem Demokratieverständnis.
       
 (DIR) US-Debatte über Trump und Faschismus: Der Verstärker
       
       Ist Ex-Präsident Donald Trump ein Faschist? Die USA diskutieren vor seiner
       möglichen Rückkehr über eine Anthologie namens „Did it happen here?“.
       
 (DIR) Kitas in Berlin: Schlechter Schlüssel
       
       Mit einer Aktionswoche fordert das Berliner Kitabündnis bessere
       Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen. Denen fehle oft Zeit für wichtigen
       Austausch.
       
 (DIR) Diskussion über Zustand der Demokratie: Krise ist doch normal
       
       Ruinieren die sozialen Medien die Demokratie? HistorikerInnen geben in
       Bielefeld Entwarnung. Der Soziologe Steffen Mau sieht das anders.
       
 (DIR) Politische Bildung: Die Baustellen der Demokratie
       
       Das einzige Institut für Didaktik der Demokratie an der Leibniz-Universität
       in Hannover erforscht Methoden und Aufgaben politischer Bildung heute.
       
 (DIR) Volt-Spitzenkandidatin Nela Riehl: „Ich bin ein Politikum“
       
       Die Hamburgerin Nela Riehl kanditiert für die Partei Volt für das
       EU-Parlament. Sie ist die einzige Schwarze Spitzenkandidatin in
       Deutschland.
       
 (DIR) Nahost-Konflikt in Berlin: Solidarität mit Frieda
       
       Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei
       Mädchentreffs, deren Mitarbeiter*innen sich propalästinensisch
       geäußert hatten.
       
 (DIR) Repression propalästinensischer Proteste: Berlin demontiert den Rechtsstaat
       
       In Berlin werden zwei Mädchentreffs geschlossen, weil deren Leiterin sich
       propalästinensisch positioniert. Das ist einer Demokratie unwürdig.
       
 (DIR) Demokratie, Marktwirtschaft und Mitte: Kompromiss als neues Progressiv
       
       Ja, aber: Eine starke und zukunftsfähige Mitte hängt leider nicht nur von
       den gemäßigt Progressiven ab, sondern von gemäßigt Konservativen.
       
 (DIR) Omas gegen rechts: Übersehene Feministinnen
       
       Die Omas gegen rechts sind derzeit die größte Frauenbewegung auf der
       Straße. Zeit wird es, sie auch in die politischen Diskussionsrunden
       einzuladen.
       
 (DIR) Demokratiefördergesetz unter Beschuss: Kampf gegen Rechtsextremismus
       
       Die FDP blockiert das Demokratiefördergesetz. Die grüne Familienministerin
       Lisa Paus macht Druck – plant aber bereits zweigleisig.
       
 (DIR) Konservative Medien zu Massenprotesten: Wenn Alarmisten beschwichtigen
       
       Für die rechtskonservative Presse sind die Proteste aus der Mitte der
       Gesellschaft einfach nur naiv. Ihr Framing hat aber einen ironischen Twist.
       
 (DIR) Zivilgesellschaft in Deutschland: Was nun, Demokratie?
       
       Alle gehen auf die Straße und wollen die Demokratie retten. Gut! Aber eines
       muss klar sein: Die Zivilgesellschaft ist antifaschistisch – oder nichts.
       
 (DIR) Angefeindete Bürgermeister: Im Kreuzfeuer
       
       Viele Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, erleben
       Anfeindungen. Vor allem Bürgermeister stehen unter Beschuss.
       
 (DIR) Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“
       
       Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die
       Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.
       
 (DIR) Umgang mit der AfD: Wir können so nicht weitermachen
       
       Fakten gehen nicht so leicht viral, die Framings und Verdrehungen von AfD
       und Co hingegen schon. Es ist Zeit für ein Umdenken.
       
 (DIR) Demos gegen rechts: Was der Protest bewegt
       
       Die Anti-rechts-Demonstrationen machen die AfD nervös. Was weiß die
       Forschung über den Zusammenhang von Protesten und Wahlergebnissen?
       
 (DIR) Anti-AfD-Proteste: Die Nazis sind leider klug
       
       Extrem Rechte wissen die Schwachstellen der liberalen Demokratie zu nutzen.
       Deshalb sind Wohlstandschauvinismus und Weiter-so keine Option.
       
 (DIR) Angriffe auf die Meinungsfreiheit: Unanfechtbares anfechten
       
       Freiheit heißt, auch die Meinungen zu ertragen, die wir ablehnen. Verbote
       und vorgeschriebene Bekenntnisse führen zur Entmündigung der Gesellschaft.
       
 (DIR) Karlsruher Urteil zur NPD-Finanzierung: Die AfD ist eine andere Partei
       
       Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen.
       Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder
       benachteiligt?
       
 (DIR) Politische Rechte und Gesellschaft: Affekte sind ihr Rohstoff
       
       Nicht dass wir streiten, leistet den Rechten Vorschub, sondern wie wir
       streiten. Werden Konflikte zur Identitätsfrage aufgeladen, droht Spaltung.
       
 (DIR) Politische Kommunikation: Mehr Emotionen für die Demokratie
       
       Gegen Rechts helfen keine Predigten. Trotzdem braucht es wieder Anstand,
       Zusammenhalt und Mitgefühl in politischen Reden.
       
 (DIR) Petition zur Verwirkung von Grundrechten: Das autoritäre Überbleibsel
       
       Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn
       Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.
       
 (DIR) Austern, Champagner und Niedergang: Vergnüglich geht die Welt zugrunde
       
       Jetzt, wo alle schreiben, dass es bald vorbei sein könnte mit dem
       angenehmen Leben in Frieden, ist radikaler Hedonismus die einzige
       Alternative.
       
 (DIR) Autokratie in Ungarn und Serbien: Was läuft da falsch?
       
       Während in anderen Ländern Osteuropas Wandel möglich ist, scheint er in
       Ungarn und Serbien ausgeschlossen. Das liegt am Umgang mit der Geschichte.
       
 (DIR) Colorado-Urteil gegen Donald Trump: Aufbäumen der Demokratie
       
       Trump hat klar am Aufstand gegen die demokratische Ordnung mitgewirkt. Die
       aber könnte so beschädigt sein, dass sie sich nicht mehr wehren kann.
       
 (DIR) Konsens-Sucht in Deutschland?: Moral statt Streit
       
       Um die politische Streitkultur ist es in Deutschland schlecht bestellt. Die
       „Cancel Culture“ befördert diese besorgniserregende Entwicklung.
       
 (DIR) Zonen für paranationalen Kapitalismus: Fragwürdige Fluchtfantasien
       
       Freiheit ohne Staaten: Der kanadische Historiker Quinn Slobodian geht im
       Buch „Kapitalismus ohne Demokratie“ den marktradikalen Utopien auf den
       Grund.
       
 (DIR) Soziologe über Radikalismus der AfD: „Es hat sich etwas verschoben“
       
       Wilhelm Heitmeyer hat sich jahrzehntelang mit autoritären Einstellungen und
       Rechtsextremismus beschäftigt. Wie erklärt er Deutschlands Rechtsruck?
       
 (DIR) Nach Razzien bei Reichsbürgern: Die Szene ist unbeeindruckt
       
       Auf Telegram tummelt sich eine Szene von knapp 23.000 Reichsbürgern, ein
       Zehntel davon gewaltbereit. Dort müssen sie jetzt unter Druck gesetzt
       werden.
       
 (DIR) Narendra Modis Indien: Der nächste Putin?
       
       Deutschland umgarnt Indien aufgrund vieler eigener Interessen. Doch der
       Subkontinent hat unter Narendra Modi eine gefährliche Richtung
       eingeschlagen.
       
 (DIR) Wendy Brown interpretiert Max Weber: Eine Wahrheit suchen
       
       Die US-Politologin Wendy Brown knüpft an den deutschen Soziologen Max Weber
       an. Es geht um die Bedrohung der liberalen Demokratie.
       
 (DIR) Sahra Wagenknechts neue Partei: Bankrott der Dialektik
       
       Die Spaltung kommt zur Unzeit. Statt möglichst viele Menschen mit ihrer
       Politik mitzunehmen, scheitert die Linke mal wieder an inneren
       Widersprüchen.
       
 (DIR) AfD und die Frankfurter Buchmesse: Attraktiver Behälter ohne Inhalt
       
       Die Bedrohung der Demokratie von rechts ist auch auf der Buchmesse Thema.
       Auf Veranstaltungen wurden wichtige Fragen zum Erstarken der AfD gestellt.
       
 (DIR) Was tun gegen Rechtspopulismus?: Alle Macht den Kommunen
       
       Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus
       hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug
       sind.
       
 (DIR) Mitbestimmung künftiger Generationen: Demokratie wird altersschwach
       
       Die Alten entscheiden, die Folgen tragen künftige Generationen. Wie lassen
       sich Interessen von Menschen vertreten, die noch gar nicht geboren sind?
       
 (DIR) Debatte um Teilverbot der AfD: Eine Einstiegsdroge
       
       In Leitartikeln großer Medien wurde ein Verbot des radikalen Thüringer
       AfD-Landesverbands gefordert. Doch das wäre kein geschickter Mittelweg.
       
 (DIR) Israel-Palästina Debatte in Deutschland: Der Elefant im Raum
       
       Es ist Zeit, über Israel-Palästina mit radikaler humanistischer Vernunft zu
       sprechen. Ein Manifest aus den USA zur Zukunft Israels macht es vor.
       
 (DIR) Zukunft der Demokratien: Die Krisen des Westens
       
       Im globalen Rahmen sind wir im Westen die Arschlöcher. Aber Selbsthass und
       Ressentiments machen die Luft trotzdem nicht besser.
       
 (DIR) Neue Anklage gegen Trump: Demokratie bereits beschädigt
       
       Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern
       weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen.
       
 (DIR) Erfolg der AfD: Die etablierten Parteien
       
       Die demokratischen, etablierten Parteien tolerieren und stützen Rassismus.
       Sie tragen die Hauptschuld am Erfolg rechtsextremistischer Politik.
       
 (DIR) AfD-Experte Hillje über Umfragehoch: „Wir haben ein Demokratieproblem“
       
       In Umfragen wollen 18 Prozent die rechtsextreme AfD wählen. Politikberater
       Johannes Hillje erklärt, woran das liegt und was dagegen hilft.
       
 (DIR) Gefahr antidemokratischer Tendenzen: Am autoritären Kipppunkt
       
       In Deutschland werden autoritäre Ereignisse mehr, politische Räume enger.
       „Law and Order“-Politik hat Konjunktur.
       
 (DIR) Polarisierung der gesellschaftlichen Mitte: Nur die Spur von Objektivität
       
       Nicht die Krise spaltet eine Gesellschaft, sondern der Umgang mit ihr. Wo
       erstes Misstrauen gegen Maßnahmen der Politik auftaucht, setzt der Bruch
       an.