# taz.de -- Ausnahmezustand
       
 (DIR) Referendum in Ecuador: Freie Hand fürs Militär
       
       Ecuadors Präsident Noboa gewinnt ein Referendum, das es ihm erlaubt,
       künftig auch ohne Ausnahmezustand das Militär im Innern einzusetzen.
       
 (DIR) Gewalteskalation in Ecuador: 21 Schüsse am helllichten Tag
       
       Ein Staatsanwalt, der zum Überfall auf einen TV-Sender ermittelte, wird auf
       offener Straße erschossen. Der Krieg zwischen Banden und Staat eskaliert.
       
 (DIR) Gewalteskalation in Ecuador: Regierung vermeldet erste Erfolge
       
       In Ecuador sind alle von bewaffneten Banden als Geiseln genommenen
       Gefängniswärter wieder frei. Die Armee geht im ganzen Land gegen Banden
       vor.
       
 (DIR) Eskalation in Ecuador: Gewalt und Ausnahmezustand
       
       In Ecuador stürmen Bewaffnete ein Fernsehstudio. Wärter werden in
       Gefängnissen zu Geiseln. Der Präsident ordnet Militäreinsätze an.
       
 (DIR) Bürgerkrieg in Myanmar: Mord zwischen Buddhastatuen
       
       Die myanmarischen Behörden erlauben nur wenig humanitäre Hilfe im Land.
       Organisationen zeichnen ein Bild des Schreckens.
       
 (DIR) Ausnahmezustand in Ecuador: Gefängnisunruhen und Gewaltwellen
       
       Nach Zusammenstößen am Wochenende hat Präsident Lasso den Ausnahmezustand
       für 60 Tage verhängt. Zum Teil gilt auch eine nächtliche Ausgangssperre.
       
 (DIR) Deutschlands Haltung zu Myanmar: Dauerhaft im Ausnahmezustand
       
       In Myanmar löste die Militärherrschaft die Partei von Aung San Suu Kyi auf.
       Deutschland täte gut daran, Ermittlungen gegen das Militär zu unterstützen.
       
 (DIR) Kriminalitätsbekämpfung in El Salvador: Kein „Smoking“ für Gefangene
       
       Präsident Bukele kämpft per Ausnahmezustand gegen kriminelle Banden.
       Menschenrechtler kritisieren die Sicherheitskräfte.
       
 (DIR) Proteste gegen hohe Preise in Peru: Präsident verhängt Ausnahmezustand
       
       Die teils gewaltsamen sozialen Proteste in Peru halten an, vier Menschen
       kamen ums Leben. Präsident Castillo reagierte nun mit Restriktionen.
       
 (DIR) Gewalt in El Salvador: Gegen Banden und Recht
       
       El Salvadors Präsident reagiert auf eine Gewaltwelle mit Ausnahmezustand,
       Massenfestnahmen und öffentlicher Demütigung von Gefangenen.
       
 (DIR) Putins Krieg in der Ukraine: Jedes Haus, jede Seele
       
       Kein Licht, keine Heizung, kaum Lebensmittelvorräte – die Hafenstadt
       Mariupol wird von schwerer Artillerie, Luftwaffe und Marine beschossen.
       
 (DIR) Sturmtief „Ylenia“ über Berlin: Sturmnacht verlief glimpflich
       
       Die Deutsche Bahn stellt vorerst den Fernverkehr in Berlin und Brandenburg
       ein. Die Berliner Feuerwehr warnt weiter davor, das Haus zu verlassen.
       
 (DIR) Soziale Proteste in Ecuador: Im Ausnahmezustand
       
       Mit einem Ausnahmezustand will Ecuadors Regierung die Gewalt der
       Drogenbanden eindämmen. Die wirtschaftliche Lage führt zu neuen Konflikten.
       
 (DIR) Ausnahmezustand an Polens Ostgrenze: Noch mal 60 Tage
       
       Das Parlament stimmt für eine Verlängerung des Notstandes.
       Hilfsorganisationen warnen vor einer humanitären Krise.
       
 (DIR) Flüchtlingsdrama an Polens Ostgrenze: Sterben ohne lästige Zeugen
       
       Polens Regierung will den Ausnahmezustand verlängern. Für die
       Gefährlichkeit Geflüchteter werden „Beweise“ vorgelegt. Überprüfen kann die
       niemand.
       
 (DIR) Geflüchtete in Polen: Morawieckis Augenwischerei
       
       Der Ausnahmezustand an der polnischen Ostgrenze zu Belarus ist grundlos.
       Polens Ministerpräsident spielt sich damit zum Retter auf.
       
 (DIR) Geflüchtete abgewiesen: Bangen um einen Schlafplatz
       
       Eigentlich sollen Geflüchtete nach ihrer Ankunft in Berlin schnelle Hilfe
       bekommen. Seit dem Wochenende aber ist das Ankunftszentrum überlastet.
       
 (DIR) Buch über mexikanische Kartelle: Blutige Zustände
       
       Timo Dorsch beschreibt, wie sich die mexikanischen Kartelle im Bundesstaat
       Michoacán inszenieren. Mit der Theorie hapert es ein wenig.
       
 (DIR) Proteste in Thailand: Wasserwerfer in Bangkok
       
       Thailands junge Generation geht weiter auf die Straßen. Damit trotzen die
       Protestierenden dem Ausnahmezustand, der Gewalt und der Verhaftungswellen.
       
 (DIR) Ausnahmezustand in Thailand: Im Land der Putsche
       
       Thailands Machthaber sind nervös und verbieten Versammlungen. Für Ruhe im
       Land wären Reformen sinnvoller. Auch die Monarchie betreffend.
       
 (DIR) „Corona in der Welt“ – Kambodscha: Corona und die Diktatur
       
       Kambodschas autoritärem Langzeitherrscher Hun Sen verhilft die
       Viruspandemie zu einem Notstandsrecht, das ihm sehr gelegen kommt.
       
 (DIR) Portugal zeigt Solidarität in Coronakrise: Expresslegalisierung
       
       Portugal macht's vor. Alle dort lebenden Ausländer bekommen bis mindestens
       1. Juli volle Aufenthaltsrechte – inklusive Krankenversicherung.
       
 (DIR) Corona in Belgien: Strafen statt Ermahnung
       
       Die dank der Pandemie gebildete Notregierung will den Ausnahmezustand
       verschärfen. Die weitgehenden Vollmachten bereiten einigen Bauchschmerzen.
       
 (DIR) Corona und der Alltag: Das Leben der Anderen
       
       Wir leben nicht in dem Ausnahmezustand, den der Philosoph Giorgio Agamben
       beschreibt. Aber die Corona-Krise trifft nicht alle gleichermaßen.
       
 (DIR) Corona-Notstand auf Iberischer Halbinsel: Spanien folgt Italien
       
       Das Land liegt mit fast 6.000 Infizierten auf Platz zwei in Europa. Nun
       geht auch seine Regierung mit einem nationalen Shutdown gegen das Virus
       vor.
       
 (DIR) Notstand und Corona: Bis zum Einsatz der Bundeswehr
       
       Immer mehr Staaten rufen zur Eindämmung der Epidemie den Ausnahmezustand
       aus, zuletzt Bulgarien und die USA. Was wäre in Deutschland möglich?
       
 (DIR) Proteste in Santiago de Chile: Präsident ruft Ausnahmezustand aus
       
       Begonnen hatten die Unruhen, nachdem Fahrscheine für die U-Bahn verteuert
       worden waren. Präsident Sebastián Piñera versucht nun, zu vermitteln.
       
 (DIR) Antiterrorgesetze in der Türkei: Ausnahmezustand als Normalität
       
       Das türkische Parlament verabschiedet Gesetze mit massiven
       Freiheitsbeschränkungen. Damit zementiert Präsident Erdoğan seine
       Herrschaft.
       
 (DIR) Sicherheitsgesetze in Frankreich: Senat verabschiedet Verschärfung
       
       Der Ausnahmezustand läuft in wenigen Tagen aus. Das Parlament winkte nun
       ein neues Anti-Terror-Gesetz durch, das aber auf drei Jahre befristet ist.
       
 (DIR) Sturm Harvey in den USA: Houston im Chaos, Louisiana bedroht
       
       Im Süden der USA wütet der Tropensturm Harvey weiter – eine Entspannung ist
       nicht in Sicht. 30.000 Menschen sollen in Notunterkünfte gebracht werden.
       
 (DIR) Nach Bränden in Sambia: Präsident ruft Ausnahmezustand aus
       
       Das Parlament muss das Notstandsgesetz noch bestätigen. Präsident Lungu
       bezeichnete die Brände als „Sabotage“. Er geht seit Monaten gegen die
       Opposition vor.
       
 (DIR) Stadtleben vor dem G20-Gipfel: Hamburg macht die Schotten dicht
       
       Vor dem Gipfel herrscht Ausnahmezustand: Büros und Geschäfte schließen, der
       Verkehrskollaps droht. Wer kann, verlässt die Stadt.
       
 (DIR) Kommentar May und Menschenrechte: Macron macht’s genauso
       
       Theresa May will Menschenrechte zugunsten des Antiterrorkampfes
       suspendieren. Die Reaktion mancher Linksliberaler ist nicht konsistent.
       
 (DIR) Amnesty-Bericht über Frankreich: Ausnahmezustand scharf kritisiert
       
       Die Versammlungsfreiheit sei „völlig unverhältnismäßig eingeschränkt“, so
       Amnesty. Es dränge sich der Verdacht auf, das lästige Proteste unterdrückt
       werden sollten.
       
 (DIR) Nach dem Türkei-Referendum: Erdoğan unbeeindruckt von Kritik
       
       Innenminister de Maizière will Vorwürfe zum Wahlablauf klären. US-Präsident
       Trump gratuliert zum Wahlausgang. Der Ausnahmezustand wird verlängert.
       
 (DIR) Nach dem Referendum in der Türkei: Weiter per Dekret regieren
       
       Die türkische Regierung will den Ausnahmezustand in der Türkei zum dritten
       Mal verlängern. Die Opposition fordert indessen, den Volksentscheid zu
       annullieren.
       
 (DIR) Kommentar Ausnahmezustand in Ägypten: Feuer in Kairo
       
       Al-Sisi bezeichnet den Ausnahmezustand als Waffe im Kampf gegen den
       Terrorismus. Jetzt muss er beweisen, dass er sich nicht wie Assad verhält.
       
 (DIR) Pressefreiheit in der Türkei: Verhaftete Journalistin frei
       
       Aysel Işık, Reporterin bei der Frauen-Nachrichtenagentur JINHA, wurde im
       November 2016 festgenommen. Nun wurde sie aus der U-Haft entlassen.
       
 (DIR) Türkische Justiz im Ausnahmezustand: Unter Generalverdacht
       
       Das Justizsystem wird umgebaut, rund 300 Anwälte sind inhaftiert. Ayşe
       Acinikli kam vorläufig frei. Ihre Arbeit setzt die Anwältin fort.
       
 (DIR) Mögliches Attentat in Paris vereitelt: Schüsse am Louvre
       
       In Paris ist wohl ein Attentat verhindert worden. Ein Mann griff mit einer
       Machete einen Soldaten an. Der schoss daraufhin und verletzte den
       Angreifer.
       
 (DIR) Nach der Wahlniederlage in Gambia: Der Autokrat setzt auf Krawall
       
       Statt die Macht abzugeben, verhängt Präsident Jammeh den Ausnahmezustand.
       Nigeria rüstet für ein Eingreifen, Touristen fliegen aus.
       
 (DIR) Nach Anschlägen in der Türkei: Ausnahmezustand verlängert
       
       Seit dem Putschversuch im Sommer befindet sich die Türkei im
       Ausnahmezustand. Das wird vorerst auch so bleiben. Die Ermittlungen zum
       jüngsten Attentat laufen.
       
 (DIR) Frankreich nach den Anschlägen: Ausnahmezustand bis Juli 2017
       
       Der Ausnahmezustand wird nicht vor der Präsidentschaftswahl aufgehoben. Das
       verkündete am Samstag der neue Premier Bernard Cazeneuve.
       
 (DIR) Kommentar türkisches Sexualstrafrecht: Frauenpower gegen Despoten
       
       Protest von Frauen in der Türkei hat den als Kinderehe getarnten Missbrauch
       von Minderjährigen gestoppt. Der Opposition sollte das Hoffnung geben.
       
 (DIR) Ausnahmezustand in der Türkei: Kinderehe zunächst gekippt
       
       Die Regierung zieht die Amnestie für Vergewaltiger zurück. Unter anderem
       das Militär ist von neuen Massenentlassungen betroffen.
       
 (DIR) Kommentar Notstand in Frankreich: Überwachung jetzt aufgerüstet
       
       Die Datenbank TES widerspricht allen französischen Traditionen. Und was der
       einjährige Ausnahmezustand tatsächlich gebracht hat, ist unklar.
       
 (DIR) Ein Jahr Ausnahmezustand in Frankreich: Die getrübte Leichtigkeit des Seins
       
       Am 13. November 2015 töten Islamisten 130 Menschen in Paris. Wie haben die
       Anschläge das Leben verändert? Ein Jahr danach.
       
 (DIR) Geschlossener TV-Sender in der Türkei: Das war's dann
       
       Geschlossen, alles beschlagnahmt, kein Geld mehr: Ein Besuch bei der
       letzten Mitarbeiterversammlung des türkischen Senders IMC TV.
       
 (DIR) Kommentar Ausnahmezustand Äthiopien: Keine Hoffnung auf Entspannung
       
       In Äthiopien wurde der Ausnahmezustand verhängt. Merkel kann bei ihrem
       Besuch also nicht wie eigentlich geplant einfach den Fortschritt loben.
       
 (DIR) Merkels Reise nach Äthiopien: Ein Land im Ausnahmezustand
       
       Die Regierung hat nach tagelangen schweren Unruhen für sechs Monate den
       Notstand ausgrufen. Merkel will sich mit Oppositionellen treffen.