# taz.de -- Abschiebung
       
 (DIR) Gewalt im Ankunftszentrum: Das System Flüchtlingslager
       
       Die Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zum Angriff mutmaßlicher
       Islamisten auf kurdische Geflüchtete ein. Dieses Wegschauen ist kein
       Zufall.
       
 (DIR) Ankündigung der Regierung: Großbritannien will mehr abschieben
       
       Die Regierung von Premier Starmer präsentiert ein Maßnahmenpaket gegen
       illegale Einwanderung. So sollen unter anderem Abschiebezentren reaktiviert
       werden.
       
 (DIR) Abschiebe-Offensive in Brandenburg: Mehr Geflüchtete inhaftiert
       
       Die Zahl der Schutzsuchenden in Ausreisegewahrsam am Flughafen BER hat sich
       verdoppelt. Der Zugang zu Rechtsberatung und -vertretung ist eingeschränkt.
       
 (DIR) Schüler über seine drohende Abschiebung: „Erst mal hatte ich Angst“
       
       Joel A. sollte abgeschoben werden. Eine Kampagne für sein Bleiberecht
       konnte das abwenden. Aber dadurch geriet er auch in den Blick von Rechten.
       
 (DIR) Hamburger Härtefallkommission: Zu viele Abschiebungen abgenickt
       
       Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebungen verhindern. Das tut
       sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst.
       
 (DIR) Jesidinnen über den Genozid: „Die Gräueltaten werden relativiert“
       
       Vor 10 Jahren begann der Genozid an den Jesid*innen im Irak. Hakeema
       Taha und Düzen Tekkal sagen, das Leid sei noch nicht vorbei.
       
 (DIR) Behörden ignorierten Gerichtsbeschluss: Wende in Chemnitzer Abschiebefall
       
       Ein Gericht entscheidet, dass ein abgeschobener Marokkaner doch nicht
       zurückgeholt wird. Gleichzeitig gestehen Behörden erstmals Fehler ein.
       
 (DIR) Sommerpressekonferenz: Scholz hat die Symbolik umgekehrt
       
       Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun
       Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte
       verloren.
       
 (DIR) Syrische Geflüchtete: Richter rütteln am Schutz
       
       Ein Gericht in Münster sieht keinen Grund mehr, Syrer*innen subsidiären
       Schutz zu gewähren. Eine Studie zeigt indes, wie gut sie sich integrieren.
       
 (DIR) Trotz Gerichtsbeschluss ausgeflogen: Abschiebung um jeden Preis
       
       Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehdi Nimzilne verboten – doch Sachsens
       Behörden ignorierten den Beschluss offenbar. Jetzt sitzt er in Casablanca
       fest.
       
 (DIR) Staatenlos in Deutschland: Abschiebung gestoppt
       
       In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur
       für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.
       
 (DIR) Einwanderung und Migration: Schluss mit Fluchtnostalgie
       
       Deutschland braucht eine neue Einwanderungskultur. Das linke und grüne
       Narrativ, jede und jeder dürfe herkommen, spielt den Rechten in die Hände.
       
 (DIR) Staatenlos in Deutschland: Nicht mal mehr geduldet
       
       Sein ganzes Leben hat Robert A. in Deutschland verbracht. Jetzt soll der
       31-Jährige abgeschoben werden – in ein Land, in dem er noch niemals war.
       
 (DIR) Hamburger Schüler darf bleiben: Abitur statt Abschiebung
       
       Joel A. sollte trotz mustergültiger Integration abgeschoben werden, wegen
       einer Gesetzesänderung. Seine Schule setzte sich für ihn ein – erfolgreich.
       
 (DIR) Festakt zum Nato-Geburtstag: Hauptsache, der Afghane ist schuld
       
       Über ihre eigenen Fehler will die Nato auch im hohen Alter kaum sprechen.
       Ein Verhalten, das bei Afghanistan längst auf andere Debatten abfärbt.
       
 (DIR) „Ausreisezentrum“ in Brandenburg: Im Abseits
       
       Auf einer kleinen Oder-Insel in Brandenburg sollen Geflüchtete in einem
       Ausreisezentrum untergebracht werden. Die Pläne sind wenig willkommen.
       
 (DIR) Kooperation führt zu Abschiebung: „Schockierend und absurd“
       
       Ende Juni hat die Stadt Hannover einen bestens integrierten Geflüchteten an
       die Elfenbeinküste abgeschoben. Seine Kooperation wurde ihm zum Verhängnis.
       
 (DIR) Abschiebeminister Seehofer wird 75: Ein tägliches Geschenk für den Horst
       
       Als Innenminister freute sich Horst Seehofer über 69 Abschiebungen zum 69.
       Geburtstag. Nun wird er 75. Was ist mit den Abschiebungen? Eine Abrechnung.
       
 (DIR) Hamburger Schüler: Abschiebung statt Abitur
       
       Joel A. soll trotz mustergültiger Integration abgeschoben werden. Grund ist
       auch eine Gesetzesänderung. Seine Schule setzt sich für ihn ein.
       
 (DIR) Türkischer Asylbewerber: Bei Rückkehr droht die Haft
       
       Das Migrationsamt verweigert dem türkischen Staatsbürger B. Asyl, obwohl er
       seine Verfolgung belegen kann. Der Flüchtlingsrat findet das skandalös.
       
 (DIR) Auslieferung nach Ungarn: Beigeschmack von Feindstrafrecht
       
       Der Krimi um die Auslieferung von Maja T. zeigt, welche Prioritäten der
       deutsche Staat bei der Strafverfolgung setzt. Gegen Linke zeigt er Härte.
       
 (DIR) Migrationsbeauftragte über Asyldebatte: „Grenzen werden verschoben“
       
       In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte
       Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen.
       
 (DIR) Ausweisung von Terror-Sympathisant*innen: Besser in Deutschland vor Gericht
       
       Gegen Terror-Verherrlichung sollte streng vorgegangen werden – aber vor
       deutschen Gerichten. Die Ausweisung bei Verdachtsfällen hilft nicht weiter.
       
 (DIR) Abschiebungen wegen Hass im Netz: Wer Terror feiert, soll raus
       
       Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller
       ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt
       Kritik.
       
 (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Auf nach Essen, Faschos fressen
       
       Was tun, wenn alle Parteien den Rechtsruck vorantreiben? Das Bündnis gegen
       den AfD-Bundesparteitag macht es vor: Klassenkampf und ziviler Ungehorsam.
       
 (DIR) Migrationspolitik in Deutschland: Eine Verschärfung jagt die nächste
       
       Donnerstag und Freitag treffen sich die Ministerpräsident*innen und
       Innenminister*innen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda.
       
 (DIR) Abschiebestopp von ÊzîdInnen: Niedersachsen will Vorbild sein
       
       Auf der Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens Innenministerin für
       einen bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern.
       
 (DIR) Abschiebung von Straftätern: Wie einst Horst Seehofer
       
       Straffällig gewordene Geflüchtete zurück nach Afghanistan? Der
       Untersuchungsausschuss zum Debakel am Hindukusch beschert ein Déjà-vu.
       
 (DIR) Mannheim-Eklat in Berlin: Grüne Abgeordnete entschuldigt sich
       
       Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord
       in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger.
       
 (DIR) Straftäter nach Afghanistan abschieben: Scholz' Aktionismus
       
       Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den
       Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl.
       
 (DIR) Kanzler Scholz zur Sicherheitslage: Zwischen Empathie und Härte
       
       Kanzler Scholz fordert, islamistische Gewalttäter und deren Anhänger nach
       Afghanistan und Syrien abzuschieben – und warnt vor Generalverdacht.
       
 (DIR) Abschiebungen nach Afghanistan: Worüber wir sprechen sollten
       
       Nach dem Angriff fordern Politiker*innen mehr Härte gegen
       Migrant*innen. Menschenrechte aber gelten für alle.
       
 (DIR) Debatte nach Mannheim-Angriff: Abschieben nach Afghanistan?
       
       Nach dem Angriff in Mannheim prüft Innenministerin Faeser die Abschiebung
       von Straftätern nach Afghanistan. Das Auswärtige Amt hingegen warnt.
       
 (DIR) Abschiebungen aus dem Kirchenasyl: Streit um Härtefall-Einschätzungen
       
       Niedersachsen möchte in Zukunft nicht mehr aus dem Kirchenasyl abschieben.
       Die Kirche und das Bamf sollen sich besser über Härtefälle verständigen.
       
 (DIR) 75 Jahre Grundgesetz: Lücke in Sachen Asyl
       
       Keine Feier ohne Wermutstropfen: Geflüchteten bietet das Grundgesetz kaum
       Schutz. Aber es ermöglicht Abschiebungen in „sichere Herkunftsländer“.
       
 (DIR) Zahl der Abschiebungen steigt: Abschiebungen „im großen Stil“ real
       
       Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die
       Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden
       zu.
       
 (DIR) 4.800 Menschen ausgewiesen: Mehr Abschiebungen aus Deutschland
       
       Zuletzt beschloss die Ampel Verschärfungen für Abschiebungen, nun steigen
       die Zahlen: 4.800 Menschen wurden im ersten Quartal 2024 ausgewiesen.
       
 (DIR) Schutzraum geräumt: Niedersachsen sägt am Kirchenasyl
       
       Die Abschiebung einer Familie aus dem Kirchenasyl in Bienenbüttel sorgt
       weiter für Wirbel. Helfer befürchten ein Ende dieser Art von Schutzraum.
       
 (DIR) Russische Familie abgeschoben: Kirchenasyl nicht mehr sicher
       
       Erstmals seit Jahrzehnten ist in Niedersachsen ein Kirchenasyl gebrochen
       worden. Russische Kriegsdienstverweigerer wurden nach Spanien abgeschoben.
       
 (DIR) Nach Reform bei Abschiebungen: Pflichtanwält*innen gesucht
       
       Ende Februar trat das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampel in Kraft.
       Nun werden Pflichtanwält*innen für Abschiebehäftlinge dringend gesucht.
       
 (DIR) Abschiebungen von ÊzîdInnen in den Irak: Pro Asyl fordert Sonderregelung
       
       Niedersachsen schiebt seit April uneingeschränkt in den Irak ab. Besonders
       für ÊzîdInnen ist das unzumutbar, heißt es in einem neuen Gutachten.
       
 (DIR) Geflüchtete auf Lesbos: Mahnmal im Mittelmeer
       
       Auf der griechischen Insel Lesbos blickt man ratlos auf den beschlossenen
       europäischen Asylpakt. Derweil wird ein Friedhof zum Symbol für
       Menschlichkeit.
       
 (DIR) Britischer Asyl-Deal: Nach Ruanda, fertig, los
       
       Großbritanniens Parlament verabschiedet das Gesetz, das Abschiebungen
       illegal eingereister Asylsuchender nach Ruanda ermöglichen soll.
       
 (DIR) Abschiebe-Monitoring am Airport: So krass schiebt Hamburg ab
       
       Die Abschiebebeobachterin am Flughafen Hamburg hat ihren Jahresbericht
       veröffentlicht. Der ist schwer erträglich. Aber es ist gut, dass es ihn
       gibt.
       
 (DIR) Kriminalstatistik der Polizei: Es geht um soziale Ursachen
       
       Die neue Kriminalstatistik nutzt nicht nur die AfD für Parolen gegen
       „Multikulti“. Dabei zeigt ein genauerer Blick, dass ein Zusammenhang
       haltlos ist.
       
 (DIR) Reform des EU-Asylsystems: Drittstaaten-Deals und Abschreckung
       
       Gegen Migration setzt die EU auf Lager an den Außengrenzen und
       Kooperationen mit Transitländern. Manchen geht das nicht weit genug.
       
 (DIR) Hetzplakate an der Wohnungstür: Nachbarn bedrohen Schwarze Familie
       
       In dem links-bürgerlichen Hamburger Stadtteil Ottensen bedrohten Nachbarn
       eine Schwarze Familie, ein Kinderwagen ging in Flammen auf.
       
 (DIR) Abschiebehaft in Glückstadt: Erneuter Brand in der Zelle
       
       Ein taz-Bericht und ein weiterer Brand: Nun befasst sich der
       schleswig-holsteinische Landtagsausschuss mit der Abschiebehaft in
       Glückstadt.
       
 (DIR) Politologe über Migrationspolitik: „Das hilft der AfD“
       
       Migration vor allem als Problem zu diskutieren, legitimiere die AfD, sagt
       der Politologe Werner Krause. Wähler*innen bekomme man so nicht zurück.
       
 (DIR) Rechte Kampfbegriffe: Rostocks rechte Stellenanzeige
       
       Rostock sucht eine*n „Sachbearbeiter*in Remigration“. Kritik daran wehrt
       die Stadt ab: Rechte missbrauchten den wissenschaftlichen Begriff.