# taz.de -- Abschiebung (DIR) Gewalt im Ankunftszentrum: Das System Flüchtlingslager Die Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zum Angriff mutmaßlicher Islamisten auf kurdische Geflüchtete ein. Dieses Wegschauen ist kein Zufall. (DIR) Ankündigung der Regierung: Großbritannien will mehr abschieben Die Regierung von Premier Starmer präsentiert ein Maßnahmenpaket gegen illegale Einwanderung. So sollen unter anderem Abschiebezentren reaktiviert werden. (DIR) Abschiebe-Offensive in Brandenburg: Mehr Geflüchtete inhaftiert Die Zahl der Schutzsuchenden in Ausreisegewahrsam am Flughafen BER hat sich verdoppelt. Der Zugang zu Rechtsberatung und -vertretung ist eingeschränkt. (DIR) Schüler über seine drohende Abschiebung: „Erst mal hatte ich Angst“ Joel A. sollte abgeschoben werden. Eine Kampagne für sein Bleiberecht konnte das abwenden. Aber dadurch geriet er auch in den Blick von Rechten. (DIR) Hamburger Härtefallkommission: Zu viele Abschiebungen abgenickt Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebungen verhindern. Das tut sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst. (DIR) Jesidinnen über den Genozid: „Die Gräueltaten werden relativiert“ Vor 10 Jahren begann der Genozid an den Jesid*innen im Irak. Hakeema Taha und Düzen Tekkal sagen, das Leid sei noch nicht vorbei. (DIR) Behörden ignorierten Gerichtsbeschluss: Wende in Chemnitzer Abschiebefall Ein Gericht entscheidet, dass ein abgeschobener Marokkaner doch nicht zurückgeholt wird. Gleichzeitig gestehen Behörden erstmals Fehler ein. (DIR) Sommerpressekonferenz: Scholz hat die Symbolik umgekehrt Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren. (DIR) Syrische Geflüchtete: Richter rütteln am Schutz Ein Gericht in Münster sieht keinen Grund mehr, Syrer*innen subsidiären Schutz zu gewähren. Eine Studie zeigt indes, wie gut sie sich integrieren. (DIR) Trotz Gerichtsbeschluss ausgeflogen: Abschiebung um jeden Preis Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehdi Nimzilne verboten – doch Sachsens Behörden ignorierten den Beschluss offenbar. Jetzt sitzt er in Casablanca fest. (DIR) Staatenlos in Deutschland: Abschiebung gestoppt In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert. (DIR) Einwanderung und Migration: Schluss mit Fluchtnostalgie Deutschland braucht eine neue Einwanderungskultur. Das linke und grüne Narrativ, jede und jeder dürfe herkommen, spielt den Rechten in die Hände. (DIR) Staatenlos in Deutschland: Nicht mal mehr geduldet Sein ganzes Leben hat Robert A. in Deutschland verbracht. Jetzt soll der 31-Jährige abgeschoben werden – in ein Land, in dem er noch niemals war. (DIR) Hamburger Schüler darf bleiben: Abitur statt Abschiebung Joel A. sollte trotz mustergültiger Integration abgeschoben werden, wegen einer Gesetzesänderung. Seine Schule setzte sich für ihn ein – erfolgreich. (DIR) Festakt zum Nato-Geburtstag: Hauptsache, der Afghane ist schuld Über ihre eigenen Fehler will die Nato auch im hohen Alter kaum sprechen. Ein Verhalten, das bei Afghanistan längst auf andere Debatten abfärbt. (DIR) „Ausreisezentrum“ in Brandenburg: Im Abseits Auf einer kleinen Oder-Insel in Brandenburg sollen Geflüchtete in einem Ausreisezentrum untergebracht werden. Die Pläne sind wenig willkommen. (DIR) Kooperation führt zu Abschiebung: „Schockierend und absurd“ Ende Juni hat die Stadt Hannover einen bestens integrierten Geflüchteten an die Elfenbeinküste abgeschoben. Seine Kooperation wurde ihm zum Verhängnis. (DIR) Abschiebeminister Seehofer wird 75: Ein tägliches Geschenk für den Horst Als Innenminister freute sich Horst Seehofer über 69 Abschiebungen zum 69. Geburtstag. Nun wird er 75. Was ist mit den Abschiebungen? Eine Abrechnung. (DIR) Hamburger Schüler: Abschiebung statt Abitur Joel A. soll trotz mustergültiger Integration abgeschoben werden. Grund ist auch eine Gesetzesänderung. Seine Schule setzt sich für ihn ein. (DIR) Türkischer Asylbewerber: Bei Rückkehr droht die Haft Das Migrationsamt verweigert dem türkischen Staatsbürger B. Asyl, obwohl er seine Verfolgung belegen kann. Der Flüchtlingsrat findet das skandalös. (DIR) Auslieferung nach Ungarn: Beigeschmack von Feindstrafrecht Der Krimi um die Auslieferung von Maja T. zeigt, welche Prioritäten der deutsche Staat bei der Strafverfolgung setzt. Gegen Linke zeigt er Härte. (DIR) Migrationsbeauftragte über Asyldebatte: „Grenzen werden verschoben“ In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen. (DIR) Ausweisung von Terror-Sympathisant*innen: Besser in Deutschland vor Gericht Gegen Terror-Verherrlichung sollte streng vorgegangen werden – aber vor deutschen Gerichten. Die Ausweisung bei Verdachtsfällen hilft nicht weiter. (DIR) Abschiebungen wegen Hass im Netz: Wer Terror feiert, soll raus Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt Kritik. (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Auf nach Essen, Faschos fressen Was tun, wenn alle Parteien den Rechtsruck vorantreiben? Das Bündnis gegen den AfD-Bundesparteitag macht es vor: Klassenkampf und ziviler Ungehorsam. (DIR) Migrationspolitik in Deutschland: Eine Verschärfung jagt die nächste Donnerstag und Freitag treffen sich die Ministerpräsident*innen und Innenminister*innen. Das Thema Migration bestimmt dabei die Agenda. (DIR) Abschiebestopp von ÊzîdInnen: Niedersachsen will Vorbild sein Auf der Innenministerkonferenz wirbt Niedersachsens Innenministerin für einen bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern. (DIR) Abschiebung von Straftätern: Wie einst Horst Seehofer Straffällig gewordene Geflüchtete zurück nach Afghanistan? Der Untersuchungsausschuss zum Debakel am Hindukusch beschert ein Déjà-vu. (DIR) Mannheim-Eklat in Berlin: Grüne Abgeordnete entschuldigt sich Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger. (DIR) Straftäter nach Afghanistan abschieben: Scholz' Aktionismus Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben, ist völlig hohl. (DIR) Kanzler Scholz zur Sicherheitslage: Zwischen Empathie und Härte Kanzler Scholz fordert, islamistische Gewalttäter und deren Anhänger nach Afghanistan und Syrien abzuschieben – und warnt vor Generalverdacht. (DIR) Abschiebungen nach Afghanistan: Worüber wir sprechen sollten Nach dem Angriff fordern Politiker*innen mehr Härte gegen Migrant*innen. Menschenrechte aber gelten für alle. (DIR) Debatte nach Mannheim-Angriff: Abschieben nach Afghanistan? Nach dem Angriff in Mannheim prüft Innenministerin Faeser die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan. Das Auswärtige Amt hingegen warnt. (DIR) Abschiebungen aus dem Kirchenasyl: Streit um Härtefall-Einschätzungen Niedersachsen möchte in Zukunft nicht mehr aus dem Kirchenasyl abschieben. Die Kirche und das Bamf sollen sich besser über Härtefälle verständigen. (DIR) 75 Jahre Grundgesetz: Lücke in Sachen Asyl Keine Feier ohne Wermutstropfen: Geflüchteten bietet das Grundgesetz kaum Schutz. Aber es ermöglicht Abschiebungen in „sichere Herkunftsländer“. (DIR) Zahl der Abschiebungen steigt: Abschiebungen „im großen Stil“ real Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden zu. (DIR) 4.800 Menschen ausgewiesen: Mehr Abschiebungen aus Deutschland Zuletzt beschloss die Ampel Verschärfungen für Abschiebungen, nun steigen die Zahlen: 4.800 Menschen wurden im ersten Quartal 2024 ausgewiesen. (DIR) Schutzraum geräumt: Niedersachsen sägt am Kirchenasyl Die Abschiebung einer Familie aus dem Kirchenasyl in Bienenbüttel sorgt weiter für Wirbel. Helfer befürchten ein Ende dieser Art von Schutzraum. (DIR) Russische Familie abgeschoben: Kirchenasyl nicht mehr sicher Erstmals seit Jahrzehnten ist in Niedersachsen ein Kirchenasyl gebrochen worden. Russische Kriegsdienstverweigerer wurden nach Spanien abgeschoben. (DIR) Nach Reform bei Abschiebungen: Pflichtanwält*innen gesucht Ende Februar trat das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampel in Kraft. Nun werden Pflichtanwält*innen für Abschiebehäftlinge dringend gesucht. (DIR) Abschiebungen von ÊzîdInnen in den Irak: Pro Asyl fordert Sonderregelung Niedersachsen schiebt seit April uneingeschränkt in den Irak ab. Besonders für ÊzîdInnen ist das unzumutbar, heißt es in einem neuen Gutachten. (DIR) Geflüchtete auf Lesbos: Mahnmal im Mittelmeer Auf der griechischen Insel Lesbos blickt man ratlos auf den beschlossenen europäischen Asylpakt. Derweil wird ein Friedhof zum Symbol für Menschlichkeit. (DIR) Britischer Asyl-Deal: Nach Ruanda, fertig, los Großbritanniens Parlament verabschiedet das Gesetz, das Abschiebungen illegal eingereister Asylsuchender nach Ruanda ermöglichen soll. (DIR) Abschiebe-Monitoring am Airport: So krass schiebt Hamburg ab Die Abschiebebeobachterin am Flughafen Hamburg hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Der ist schwer erträglich. Aber es ist gut, dass es ihn gibt. (DIR) Kriminalstatistik der Polizei: Es geht um soziale Ursachen Die neue Kriminalstatistik nutzt nicht nur die AfD für Parolen gegen „Multikulti“. Dabei zeigt ein genauerer Blick, dass ein Zusammenhang haltlos ist. (DIR) Reform des EU-Asylsystems: Drittstaaten-Deals und Abschreckung Gegen Migration setzt die EU auf Lager an den Außengrenzen und Kooperationen mit Transitländern. Manchen geht das nicht weit genug. (DIR) Hetzplakate an der Wohnungstür: Nachbarn bedrohen Schwarze Familie In dem links-bürgerlichen Hamburger Stadtteil Ottensen bedrohten Nachbarn eine Schwarze Familie, ein Kinderwagen ging in Flammen auf. (DIR) Abschiebehaft in Glückstadt: Erneuter Brand in der Zelle Ein taz-Bericht und ein weiterer Brand: Nun befasst sich der schleswig-holsteinische Landtagsausschuss mit der Abschiebehaft in Glückstadt. (DIR) Politologe über Migrationspolitik: „Das hilft der AfD“ Migration vor allem als Problem zu diskutieren, legitimiere die AfD, sagt der Politologe Werner Krause. Wähler*innen bekomme man so nicht zurück. (DIR) Rechte Kampfbegriffe: Rostocks rechte Stellenanzeige Rostock sucht eine*n „Sachbearbeiter*in Remigration“. Kritik daran wehrt die Stadt ab: Rechte missbrauchten den wissenschaftlichen Begriff.