# taz.de -- Subventionen
       
 (DIR) US-Präsident Bidens Klimapolitik: IRA bringt 300.000 Green Jobs
       
       Bis zu 1,2 Billionen US-Dollar hat der Klima-Booster die USA bislang
       gekostet. Viel davon ist in republikanisch geführte Bundesstaaten
       geflossen.
       
 (DIR) Ende von Subventionen in Argentinien: Kein Trinkwasser mehr aufs Trottoir
       
       In Buenos Aires reinigt man selbst bei Regen die Gehwege mit
       Gartenschläuchen. Jetzt will Präsident Milei Wasser und Strom nicht mehr
       subventionieren.
       
 (DIR) AfD Hannover setzt Vereine unter Druck: Post von Rechtsaußen
       
       Die hannöversche AfD-Fraktion hat Rechenschaftsberichte von Vereinen mit
       Migrationsberatung angefordert. Die sind nun verunsichert.
       
 (DIR) Ökonom über Zölle auf E-Autos aus China: „Es gibt kein Recht auf Billigware“
       
       China habe trotz der neuen EU-Zölle auf E-Autos kein Interesse an einem
       Handelskrieg, sagt Ökonom Jürgen Matthes. Europa sei als Markt zu wichtig.
       
 (DIR) Strafzölle gegen China: Herr Xi, so nicht!
       
       Grundsätzlich ist es richtig: Europa muss sich gegen die unfaire
       Subventionspraxis Chinas schützen, wenn die Autoindustrie überleben soll.
       
 (DIR) Experte über Strafzölle auf E-Autos: „China schenkt Käufern quasi Geld“
       
       Die EU denkt über höhere Zölle auf chinesische E-Autos nach, weil der Staat
       dort Hersteller subventioniert. Rolf Langhammer erklärt, was das heißt.
       
 (DIR) Angespannte Wirtschaftslage: Ägypten hebt Brotpreis an
       
       Das wirtschaftlich angeschlagene Ägypten erhöht erstmals seit Jahrzehnten
       den staatlich subventionierten Brotpreis. Sie sorgen sich vor Unruhen.
       
 (DIR) EU-Gericht gibt Konkurrenten recht: Deutsche Condor-Hilfen nichtig
       
       Die Hilfen Deutschlands für die Fluggesellschaft Condor sind Dauerbrenner
       vor europäischen Gerichten. Nun wurde ein klares Urteil gesprochen.
       
 (DIR) Kürzungspläne von Thyssenkrupp: Stahlkocher wollen um Jobs kämpfen
       
       Bei Deutschlands größtem Stahlproduzenten Thyssenkrupp könnten Tausende
       Arbeitsplätze verschwinden. Betriebsrat und IG Metall fordern Jobgarantie.
       
 (DIR) Wohnungsnot in Deutschland: Miese Aussichten in der Baubranche
       
       Etwa jeder zehnte Deutsche lebt in einer überbelegten Wohnung. Zum
       Wohnungsbautag fordern Verbände deshalb mehr staatliche Fördermittel.
       
 (DIR) Milliardensubventionen aus China: Pekings Dumpingpreise
       
       China unterstützt seine Konzerne mit Milliarden, westliche Firmen haben
       damit zu kämpfen. Doch Europa ist nicht machtlos.
       
 (DIR) Dumping bedroht Solar-Branche: EU nimmt China ins Visier
       
       Die Kommission ermittelt gegen zwei Firmen wegen des Verdachts unerlaubter
       Subventionen. Die deutsche Solarbranche lehnt Anti-Dumping-Zölle ab.
       
 (DIR) Zweites Aus für die Solarindustrie: Die ideologischen Totengräber
       
       Deutschland steckt Unsummen in die Chipindustrie und die Produktion von
       E-Auto-Batterien. Die Modulproduktion hingegen geht leer aus und zieht ab.
       
 (DIR) Solarkonzern Meyer Burger: Die Kündigungen sind raus
       
       Weil die Subventionen ausbleiben, setzt Meyer Burger mehr als 400
       Mitarbeiter:innen vor die Tür. Macht die Fabrik in Sachsen nun
       endgültig dicht?
       
 (DIR) Subventionen für Northvolt: Ja, es muss sein
       
       900 Millionen Euro für eine Batteriefabrik? Auch wenn es viel Geld ist: Es
       geht darum, die Wertschöpfung ins Land zu holen.
       
 (DIR) Kritik an Subventionen Northvolts: „Geld fehlt woanders“
       
       Eine Batteriezellenfabrik von Northvolt soll subventioniert werden.
       Ökonomen fordern aber eine gezieltere Förderung von Forschung und
       Entwicklung.
       
 (DIR) EU-Zölle auf Agrarimporte aus Ukraine: Sinnlose Beruhigungspille
       
       Die neuen EU-Zölle auf Agrarimporte aus der Ukraine werden die Einfuhren
       kaum verringern. Gut so. Die Ukraine braucht die Einnahmen.
       
 (DIR) Sterbende Solarwirtschaft in Sachsen: Große Weltpolitik, kleines Freiberg
       
       Das Solarwerk im sächsischen Freiberg steht still, weil die Subventionen
       ausbleiben. Wie ist die Stimmung in der Stadt?
       
 (DIR) Klimaschutzverträge für die deutsche Wirtschaft: Köder fürs Klima
       
       Die Klimaschutzverträge sind ein Argument für den grünen
       Wirtschaftsstandort Deutschland. Unternehmen dürfen vom Staat finanziell
       erleichtert werden.
       
 (DIR) Deutsche Solarbranche in der Krise: Entweder teuer oder abhängig
       
       Die deutsche Produktion von Solaranlagen bricht zusammen. Bald macht das
       größte hiesige Werk dicht. Was braucht die Branche von der Politik?
       
 (DIR) 1.000 Festnahmen bei Protest in Den Haag: Autobahn-Zubringer besetzt
       
       Bei einer Blockade in Den Haag werden Klimaaktivist*innen
       festgenommen. Sie fürchten, dass das Ende fossiler Subventionen verschleppt
       wird.
       
 (DIR) Agrarökonom über Proteste in Europa: „Die Bauern suchen einen Buhmann“
       
       Die europaweiten Aufstände haben ein gemeinsames Motiv, sagt Agrarökonom
       Sebastian Lakner: allgemeine Unzufriedenheit und fehlende Visionen.
       
 (DIR) Schwammiges Wir-Gefühl: Protest der Herzen
       
       Die wütenden Bauern erfahren eine Solidarität, von der Linke nur träumen
       können. Um die Sache geht es dabei nur am Rande.
       
 (DIR) Bauernproteste in Rumänien: Unzufrieden mit der Vereinbarung
       
       Auch in Rumänien protestieren Landwirte und Lkw-Fahrer. Die Regierung
       sichert finanzielle Unterstützung zu – trotzdem halten die Demonstrationen
       an.
       
 (DIR) Bauernprotest vor dem Höhepunkt: Lautstarke Buhrufe übertönen Lindner
       
       Der Bauernverband protestiert mit einer Großdemo in Berlin gegen Kürzungen.
       Finanzminister Lindner wird beschimpft. Polizei stoppt Fahrzeuge mit
       Fäkalien.
       
 (DIR) Bauernproteste in Sachsen: Für Kretschmer klatschen
       
       Auch in Dresden ist der Protest der Landwirte groß – die radikalen Kräfte
       sind dieses mal aber klein.
       
 (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Von Bauern das Kämpfen lernen
       
       Der Rechtsdrall der Bauernproteste ist auf die neoliberale Bekämpfung der
       Klimabewegung zurückzuführen. Eigentlich gibt es gemeinsame Interessen.
       
 (DIR) Proteste der Landwirte: Wie schlimm trifft es die Bauern?
       
       Die Dieselkürzungen werden das Höfesterben kaum beschleunigen. Der
       durchschnittliche Betrieb verliert nur rund 1.700 Euro pro Jahr.
       
 (DIR) Sinn und Zweck der Bauernproteste: Nichtiger Anlass
       
       Die Proteste sind unangemessen und leisten Rechtsextremisten Vorschub.
       Dabei geht es eigentlich um Peanuts – und um Prestige.
       
 (DIR) Start der Bauernproteste: Auf fruchtbaren Boden
       
       Massenproteste von Landwirten haben begonnen. Wütende Slogans, auch
       Hetzformeln, ernten Zuspruch und Solidarität. Um Diesel geht es allerdings
       kaum.
       
 (DIR) Bauernprotest gegen Subventionskürzungen: Giervorwürfe und Galgendrohungen
       
       Zum Beginn der bundesweiten Aktionswoche des Bauernverbandes blockieren
       Landwirte viele Straßen. Auf beiden Seiten gibt es Aggressionspotenzial.
       
 (DIR) Bauernproteste in Deutschland: Bauern wollen Deutschland lahmlegen
       
       Landwirt*innen wollen ab Montag bundesweit protestieren, um sich hohe
       Subventionen zu erhalten. Es gibt Verbindungen in rechtsextreme Kreise.
       
 (DIR) Landwirte gegen Robert Habeck: Weg mit der Mistgabel
       
       Was hätte der Bauern-Mob in Schleswig-Holstein mit Habeck gemacht, wenn sie
       ihn in die Finger bekommen hätten? Die Landwirte müssen sich mäßigen.
       
 (DIR) Streit um Agrar-Subventionen: Undurchdachte Entscheidungen
       
       Das Entgegenkommen der Ampel gegenüber den Bauern ist für sich genommen
       nicht falsch. Doch offenbaren sich altbekannte Probleme der
       Bundesregierung.
       
 (DIR) Proteste gegen Kürzungen: Bauern blockieren Habeck
       
       Wütende Landwirte haben den Vizekanzler am Verlassen einer Fähre gehindert.
       Der Regierungssprecher nennt die Aktion „beschämend“.
       
 (DIR) Subventionen für Agrardiesel: Überflüssig und umweltschädlich
       
       Kaum ein Hof wird aufgeben, weil er mehr für den Agrardiesel bezahlen muss.
       Auch die subventionierte Landwirtschaft muss ihren Beitrag leisten.
       
 (DIR) Özdemir auf Bauerndemo: Bei Agrardiesel sind alle gegen ihn
       
       Agrarminister Özdemir stimmt Bauern auf einer Demo zu – und wird ausgebuht.
       Greenpeace wirft dem Grünen Opportunismus vor.
       
 (DIR) Förderstopp für E-Autos: Umweltbonus ist Geschichte
       
       Das Wirtschaftsministerium hat am Wochenende die Förderung von Elektroautos
       beendet. Setzen sie sich auch unter Marktbedingungen durch?
       
 (DIR) Agrardiesel wird teurer: Die Bauern protestieren
       
       Landwirte wollen am Montag gegen die Streichungen im Agrarbereich
       protestieren. Finanzminister Lindner signalisiert Gesprächsbereitschaft.
       
 (DIR) Klimaschädliche Subventionen: Plastik, Flüge und Diesel
       
       Der Budgetpakt von Rot-Grün-Gelb belastet Verbraucher und Landwirte. Aber
       er erfüllt, was Umweltschützer fordern.
       
 (DIR) Subventionen für fossile Energien: Hauptsache, der Flug ist günstig
       
       Klimaschädliche Subventionen verlangsamen die Energiewende. Statt das zu
       ändern, gibt es neue Gelder – auch in Deutschland.
       
 (DIR) Subventionen für fossile Energien: Kohle, die nicht versiegt
       
       Was das Klima schädigt, soll nicht mehr subventioniert werden, heißt es.
       Doch die Fossil-Lobby sorgt weiter für Staatsgeld – wie in den
       Niederlanden.
       
 (DIR) Mehrwertsteuer in der Gastro: Zurück zu 19 Prozent
       
       Die Bundesregierung will die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie nicht
       dauerhaft verankern. Lob gibt es dafür von Ökonomen.
       
 (DIR) Analyse der Wirtschaftsweisen: Thema verfehlt
       
       Die Wirtschaftsweisen gucken aufs Wachstum, die nötige Digitalisierung und
       Dekarbonisierung. Den Brückenstrompreis sparen sie aus.
       
 (DIR) Autokonzerne Stellantis in China: Milliardenschwerer Deal mit Peking
       
       Nach VW kauft sich nun auch Stellantis bei einem chinesischen
       E-Auto-Hersteller ein. Das liegt auch an der Abhängigkeit von Peking.
       
 (DIR) Stahlsparte von Thyssenkrupp: Milliardensubventionen zu verhökern
       
       Thyssenkrupp plant den Teilverkauf seiner Stahlsparte. Politiker von Grüne
       und Linke stellen deswegen eine öffentliche Förderung infrage.
       
 (DIR) Klimaschutz in den Niederlanden: Weniger Geld für fossile Energie
       
       Nach Blockaden von Klimaaktivist*innen hat das niederländische
       Parlament entschieden: Der Staat soll Klimaschädliches nicht mehr fördern.
       
 (DIR) Solarpolitik in Deutschland: Deutschland muss autonomer werden
       
       Eine eigene Solarindustrie würde Deutschland und Europa von autoritären
       Staaten unabhängiger machen. Um das zu erreichen, braucht es Investitionen.
       
 (DIR) Vergünstigte Bahntickets: Global fahren, lokal zahlen
       
       Die Finanzierung des 49-Euro-Tickets ist noch nicht gesichert. Und doch
       spinnen die Verkehrsminister aus Deutschland und Frankreich große Pläne.
       
 (DIR) Streit um den Industriestrompreis: Wernekes guter Punkt
       
       Der Industriestrompreis birgt sozialen Sprengstoff. Warum Geld in
       Unternehmen stecken, wenn das Dienstleistungsgewerbe zugucken muss?