# taz.de -- Gutachten (DIR) Gutachten zu Brokstedt-Attentäter: Psychisch krank aber schuldfähig Der Psychiater und Gutachter Arno Deister hält den Attentäter Ibrahim A. für schuldfähig. Dieser hatte 2023 in einem Zug auf Mitreisende eingestochen. (DIR) Gutachten zu Antisemitismusklauseln: Grundsätzlich rechtens Der Rechtswissenschaftler Christoph Möllers legt ein Gutachten zu Antisemitismusklauseln in der Kultur vor. Gesetzliche Grundlagen hält er für notwendig. (DIR) Geheimes Gutachten zur Köhlbrandbrücke: Hoffnung für Hamburger Wahrzeichen Die Köhlbrandbrücke sollte abgerissen werden. Nun wird diskutiert, ob sie doch erhalten werden kann. Zehn Fragen und Antworten. (DIR) Ausbildungsabgabe in Bremen: Handelskammer kündigt Klage an Das Ziel der in Bremen geplanten Ausbildungsabgabe: gegen den Fachkräftemangel kämpfen. Ein Gutachter hat erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken. (DIR) Funktionsträger des Erzbistums Köln: Distanzierung von Woelki Der Protest gegen Kardinal Woelki zieht weitere Kreise. Jetzt stellen sich auch mehr als 60 hauptamtliche Mitarbeiter des Erzbistums offen gegen ihn. (DIR) Deutschlands Innovationspolitik: Drohender Abstieg in der Forschung Die Expertenkommission Forschung und Innovation warnt vor einer abnehmenden Konkurrenzfähigkeit Deutschlands bei zentralen Schlüsseltechnologien. (DIR) Umstrittener Kölner Erzbischof: Woelki bietet Papst Amtsverzicht an Nach seiner Auszeit ist der Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki am Mittwoch ins Amt zurückgekehrt. Er bot seinen Rücktritt an – Papst Franziskus muss aber zustimmen. (DIR) Interne Ermittlung im Fall Gil Ofarim: Zweifel durch Zeugen Ein interner Untersuchungsbericht weckte Zweifel an den Antisemitismusvorwürfen Gil Ofarims. Nun sind neue Details daraus bekannt geworden. (DIR) Interne Ermittlung im Fall Ofarim: Keine Konsequenzen für Mitarbeiter Ein Gutachten entlastet den beschuldigten Mitarbeiter des Leipziger Westin Hotels. Ihm war vorgeworfen worden, Sänger Gil Ofarim antisemitisch beleidigt zu haben. (DIR) Rechtsgutachten von Greenpeace: EZB soll das Klima schützen Ein Greenpeace-Gutachten sieht Klimaschutz als „konstitutives Prinzip“ der EU. Die EZB ist bereit, mehr gegen die Erderhitzung zu unternehmen. (DIR) Firmung durch Kardinal Woelki: Kein Vertrauen mehr Mitglieder einer katholischen Gemeinde in Düsseldorf wollen sich nicht von Rainer Woelki firmen lassen. Dieser sei für sie nicht mehr glaubwürdig. (DIR) EFI-Kommission über Forschungspolitik: Neue Strukturen gesucht Die Forschungspolitik müsse breiter aufgestellt werden, fordern die EFI-Experten. Die Zivilgesellschaft soll eingebunden werden. (DIR) Parität in Bremer Bürgerschaft: Reform mit hohen Hürden Die Koalition möchte mehr Frauen im Parlament. Ein Gutachten soll nun ausloten, ob und wie ein Paritätsgesetz juristisch möglich wäre. (DIR) Nach Kritik an Kölner Kardinal Woelki: Oberhirte schließt Rücktritt nicht aus Er habe „schmerzliche Fehler“ gemacht, gibt Woelki zu. Dass er ein Missbrauchs-Gutachten zurückhält, ärgert auch das Zentralkomitee der Katholiken. (DIR) Missbrauch in der Katholischen Kirche: Mindestens 121 Opfer in Berlin Ein von der Kirche beauftragtes Gutachten ergibt: Hinweise auf Missbrauch wurden ignoriert, Fälle unter Verschluss gehalten. (DIR) Kunstsammlung E.G.Bührle: Abweichungen vom Manuskript Eine Studie über die umstrittene Sammlung E. G. Bührle im Kunsthaus Zürich wurde abgeändert – und das wurde zu einem Historikerstreit aufgebauscht. (DIR) Maßnahme gegen Pflegekräftemangel: Kleine Aufstockung geplant Ein Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium sieht 20.000 mehr Assistenzkräfte in Pflegeheimen vor. Im Schnitt ist das eine Stelle pro Heim. (DIR) Zukunft der Preußen-Stiftung: Vorwärts, Reformen Die Vorschläge für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bergen Zündstoff. Es geht um die Finanzierung und verpasste Debatten. (DIR) Gutachten im Weiße-Ring-Prozess: Im Zweifel für den Angeklagten Gutachterin bestärkt die Zweifel an der Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Opfers. Der Mann der Dora M. belästigt haben soll, wird nicht begutachtet. (DIR) Gerichtsanordnung nach Gräuel-Tweets: Le Pen wehrt sich gegen Gutachten Marine Le Pen verbreitete Fotos von Enthauptungen auf Twitter. Nun ordnet die Justiz eine psychiatrische Untersuchung an. (DIR) Die Wahrheit: Ritueller Grusel, republikweit Das bundesdeutsche Herbstgutachten 2018 liegt der Wahrheit vor. Enthalten ist viel Poesie, aber auch viel geschmacklos Monströses. (DIR) Wissenschaftliche Begutachtung: Mut zur Lotterie Der Wissenschaftsrat macht sich Gedanken über die Zukunft wissenschaftlicher Gutachten. Er befürchtet Qualitäts- und Akzeptanzverlust. (DIR) Zwei Jahre nach Germanwings-Absturz: Schwere Vorwürfe gegen Ermittler Der Vater des Absturz-Piloten Lubitz bezweifelt die Schuld seines Sohnes. Ein Gutachter sieht dramatische Mängel bei den Ermittlungen. (DIR) Kriminologe Egg über Zschäpe-Gutachten: „Eine massive Einschränkung“ Im NSU-Prozess soll diese Woche das psychiatrische Gutachten über die Hauptangeklagte vorgestellt werden. Zschäpe weigerte sich, mit dem Verfasser zu sprechen. (DIR) Thomas Mörsberger über Heimskandal: „Nur Gewalt ist verboten“ Die Heimaufsicht habe beim Friesenhof korrekt gehandelt, schreibt Anwalt Thomas Mörsberger in seinem Gutachten. Nötig sei nur mehr Transparenz. (DIR) Gutachten im NSU-Prozess: Zschäpe „antisozial und manipulativ“ Ein psychiatrisches Gutachten bezweifelt Beate Zschäpes Selbstdarstellung als Mitläuferin. Für die NSU-Frau wird ein mildes Urteil unwahrscheinlicher. (DIR) Ceta-Abkommen ist zu stoppen: Geheimnis um die Unterschrift Es ist nicht egal, was die SPD zu dem Freihandelsvertrag zwischen der EU und Kanada meint. Warum die Bundesregierung aber so tut. (DIR) Debatte um Müll-Rekommunalisierung in Bremen: Gegen die Empfehlung Weil der Staat die Müll-Abholung nicht organisieren kann, soll das laut Bremer Senats-Beschluss weiterhin eine Privatfirma machen. Gutachter sahen das anders. (DIR) Umstrittener Friesenhof-Gutachter: Ein Freund des Drastischen Untersuchungsausschuss zu den geschlossenen Friesenhof-Jugendheimen lässt deren Konzept von einem Experten begutachten, der Zwangsmaßnahmen befürwortet (DIR) Flüchtlingskind in Hamburg gestorben: Todesursache wird ermittelt Nach der Obduktion des toten Kinds sind die Ärzte in der Flüchtlings-Unterkunft nicht entlastet: So wirft der Dienstplan Fragen auf. (DIR) Bundeswehr in Syrien: Laut Gutachten rechtswidrig Die ersten Aufklärungs-Tornados und ein Tankflugzeug werden in die Türkei verlegt. Ein Rechtsgutachten der Linken stuft die Mission als rechtswidrig ein. (DIR) Unabhängigkeit von Sachverständigen: Horst und die Gutachter Der Expolizist Horst Glanzer versteht sich als Justizopfer. Jetzt sieht er sich als Urheber eines Gesetzentwurfs der Regierung zu neutralen Gutachten. (DIR) Streit um Kopftuchverbot in Berlin: Gut betucht oder schlecht beraten? Ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienst empfiehlt, Lehrerinnen das Kopftuch zu erlauben. (DIR) Gutachten empfiehlt Schrumpfkur: Weserburg soll kaputtgespart werden Ein neues Gutachten für das Museum Weserburg votiert für einen Verbleib auf dem Teerhof – und eine radikale Verkleinerung. Übrig bliebe eine Ausstellungshalle. (DIR) Gutachten zu Atomrückstellungen: Maulkorb für Experten Das Wirtschaftsministerium hält ein Gutachten zu den Atomrückstellungen seit Monaten zurück. Und die Verfasser dürfen nicht im Bundestag aussagen. (DIR) PKW-Maut laut EU rechtswidrig: Die Diskriminierungs-Maut Der „Spiegel“ berichtet von einem Brüsseler Gutachten zur PKW-Maut. Demnach verstoße das Vorhaben gegen EU-Recht. Die Kommission fordert Nachbesserungen. (DIR) Hofreiter kritisiert von der Leyen: Substanzlose Ankündigungspolitik Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel aufgedeckt. (DIR) Kommentar Ursula von der Leyen: Mythos Macherin Die Verteidigungsministerin benennt die Probleme bei der Bundeswehr, um Tatkraft zu signalisieren. Erfolgreiches Handeln wird ungleich schwerer. (DIR) Neues Bundeswehr-Gutachten: Ein Raummeter Kritik Die Berater von KPMG finden im Verteidigungsministerium unzureichende Rüstungsverträge. Gegen lange Verzögerungen gab es kaum Absicherung. (DIR) Psychiatrische Gutachten: Fangfragen für Simulanten Forscher arbeiten an neuen Tests, um das Vortäuschen von psychischen Beschwerden zu enttarnen. Versicherer wollen damit Rentenanträge überprüfen. (DIR) Verfahren zum Loveparade-Unglück: Verteidiger greifen Gutachten an Anwälte der Beschuldigten zweifeln ein zentrales Dokument der Anklageschrift an. Bei der Tragödie waren in Duisburg 21 Menschen gestorben und über 500 verletzt worden. (DIR) Erschossener Jugendlicher in den USA: Sechs Kugeln und keine Ruhe Sechs Mal wurde auf Michael Brown geschossen. Erneut kommt es in Ferguson zu schweren Krawallen, jetzt schickt der Gouverneur die Nationalgarde. (DIR) Kommentar Fracking: Die letzte Konsequenz fehlt Das Gutachten des Umweltbundesamtes zur neuen Form der Gasförderung weist in die richtige Richtung. Es geht aber nicht weit genug. (DIR) Vernehmung von Edward Snowden: Das Staatsinteresse geht vor Die Bundesregierung lehnt eine Befragung des NSA-Whistleblowers in Deutschland ab. Die Grünen wollen eine Vorladung einklagen. (DIR) Ramstein und der US-Drohnenkrieg: Keine rechtliche Handhabe Der US-Flugplatz Ramstein in Rheinland-Pfalz spielt eine zentrale Rolle im Drohnenkrieg der USA. Rechtlich scheint es schwer zu sein, dagegen vorzugehen. (DIR) Gutachten des Bundestags: Freies Geleit für Snowden ist möglich Whistleblower Edward Snowden muss keine Auslieferung an die USA fürchten, sollte er nach Deutschland kommen. Er könnte also in einem möglichen U-Ausschuss aussagen. (DIR) Maßregelvollzug für Gustl Mollath: Jährlich wird geprüft und angeordnet Jährlich muss geprüft werden, ob Mollath noch gefährlich und die Unterbringung verhältnismäßig ist. Nun soll es dazu ein neues Gutachten geben. (DIR) Autoindustrie und RWTH Aachen: Wirtschaft forscht Ein mit der Autoindustrie verbandeltes Aachener Institut schreibt Studien für die Regierung. Die Ergebnisse sind fragwürdig. (DIR) Gutachten zu Video beim NSU-Prozess: Türen zu, Bildschirm schwarz Karlsruhe weist die Klage auf einen Journalistenplatz im NSU-Prozess ab. Rechtsexperten des Bundestages halten eine Videoübertragung des NSU-Prozesses für unzulässig. (DIR) Piraten-Gutachten unter Verschluss: Karriere geht vor Transparenz Der Landesvorstand in NRW hielt ein Gutachten geheim, das die Listenaufstellung zur Bundestagswahl für rechtswidrig erklärte. Nun gibt es heftigen Streit darüber.