# taz.de -- Gutachten
       
 (DIR) Gutachten zu Brokstedt-Attentäter: Psychisch krank aber schuldfähig
       
       Der Psychiater und Gutachter Arno Deister hält den Attentäter Ibrahim A.
       für schuldfähig. Dieser hatte 2023 in einem Zug auf Mitreisende
       eingestochen.
       
 (DIR) Gutachten zu Antisemitismusklauseln: Grundsätzlich rechtens
       
       Der Rechtswissenschaftler Christoph Möllers legt ein Gutachten zu
       Antisemitismusklauseln in der Kultur vor. Gesetzliche Grundlagen hält er
       für notwendig.
       
 (DIR) Geheimes Gutachten zur Köhlbrandbrücke: Hoffnung für Hamburger Wahrzeichen
       
       Die Köhlbrandbrücke sollte abgerissen werden. Nun wird diskutiert, ob sie
       doch erhalten werden kann. Zehn Fragen und Antworten.
       
 (DIR) Ausbildungsabgabe in Bremen: Handelskammer kündigt Klage an
       
       Das Ziel der in Bremen geplanten Ausbildungsabgabe: gegen den
       Fachkräftemangel kämpfen. Ein Gutachter hat erhebliche
       verfassungsrechtliche Bedenken.
       
 (DIR) Funktionsträger des Erzbistums Köln: Distanzierung von Woelki
       
       Der Protest gegen Kardinal Woelki zieht weitere Kreise. Jetzt stellen sich
       auch mehr als 60 hauptamtliche Mitarbeiter des Erzbistums offen gegen ihn.
       
 (DIR) Deutschlands Innovationspolitik: Drohender Abstieg in der Forschung
       
       Die Expertenkommission Forschung und Innovation warnt vor einer abnehmenden
       Konkurrenzfähigkeit Deutschlands bei zentralen Schlüsseltechnologien.
       
 (DIR) Umstrittener Kölner Erzbischof: Woelki bietet Papst Amtsverzicht an
       
       Nach seiner Auszeit ist der Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki am
       Mittwoch ins Amt zurückgekehrt. Er bot seinen Rücktritt an – Papst
       Franziskus muss aber zustimmen.
       
 (DIR) Interne Ermittlung im Fall Gil Ofarim: Zweifel durch Zeugen
       
       Ein interner Untersuchungsbericht weckte Zweifel an den
       Antisemitismusvorwürfen Gil Ofarims. Nun sind neue Details daraus bekannt
       geworden.
       
 (DIR) Interne Ermittlung im Fall Ofarim: Keine Konsequenzen für Mitarbeiter
       
       Ein Gutachten entlastet den beschuldigten Mitarbeiter des Leipziger Westin
       Hotels. Ihm war vorgeworfen worden, Sänger Gil Ofarim antisemitisch
       beleidigt zu haben.
       
 (DIR) Rechtsgutachten von Greenpeace: EZB soll das Klima schützen
       
       Ein Greenpeace-Gutachten sieht Klimaschutz als „konstitutives Prinzip“ der
       EU. Die EZB ist bereit, mehr gegen die Erderhitzung zu unternehmen.
       
 (DIR) Firmung durch Kardinal Woelki: Kein Vertrauen mehr
       
       Mitglieder einer katholischen Gemeinde in Düsseldorf wollen sich nicht von
       Rainer Woelki firmen lassen. Dieser sei für sie nicht mehr glaubwürdig.
       
 (DIR) EFI-Kommission über Forschungspolitik: Neue Strukturen gesucht
       
       Die Forschungspolitik müsse breiter aufgestellt werden, fordern die
       EFI-Experten. Die Zivilgesellschaft soll eingebunden werden.
       
 (DIR) Parität in Bremer Bürgerschaft: Reform mit hohen Hürden
       
       Die Koalition möchte mehr Frauen im Parlament. Ein Gutachten soll nun
       ausloten, ob und wie ein Paritätsgesetz juristisch möglich wäre.
       
 (DIR) Nach Kritik an Kölner Kardinal Woelki: Oberhirte schließt Rücktritt nicht aus
       
       Er habe „schmerzliche Fehler“ gemacht, gibt Woelki zu. Dass er ein
       Missbrauchs-Gutachten zurückhält, ärgert auch das Zentralkomitee der
       Katholiken.
       
 (DIR) Missbrauch in der Katholischen Kirche: Mindestens 121 Opfer in Berlin
       
       Ein von der Kirche beauftragtes Gutachten ergibt: Hinweise auf Missbrauch
       wurden ignoriert, Fälle unter Verschluss gehalten.
       
 (DIR) Kunstsammlung E.G.Bührle: Abweichungen vom Manuskript
       
       Eine Studie über die umstrittene Sammlung E. G. Bührle im Kunsthaus Zürich
       wurde abgeändert – und das wurde zu einem Historikerstreit aufgebauscht.
       
 (DIR) Maßnahme gegen Pflegekräftemangel: Kleine Aufstockung geplant
       
       Ein Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium sieht 20.000 mehr
       Assistenzkräfte in Pflegeheimen vor. Im Schnitt ist das eine Stelle pro
       Heim.
       
 (DIR) Zukunft der Preußen-Stiftung: Vorwärts, Reformen
       
       Die Vorschläge für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bergen
       Zündstoff. Es geht um die Finanzierung und verpasste Debatten.
       
 (DIR) Gutachten im Weiße-Ring-Prozess: Im Zweifel für den Angeklagten
       
       Gutachterin bestärkt die Zweifel an der Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen
       Opfers. Der Mann der Dora M. belästigt haben soll, wird nicht begutachtet.
       
 (DIR) Gerichtsanordnung nach Gräuel-Tweets: Le Pen wehrt sich gegen Gutachten
       
       Marine Le Pen verbreitete Fotos von Enthauptungen auf Twitter. Nun ordnet
       die Justiz eine psychiatrische Untersuchung an.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Ritueller Grusel, republikweit
       
       Das bundesdeutsche Herbstgutachten 2018 liegt der Wahrheit vor. Enthalten
       ist viel Poesie, aber auch viel geschmacklos Monströses.
       
 (DIR) Wissenschaftliche Begutachtung: Mut zur Lotterie
       
       Der Wissenschaftsrat macht sich Gedanken über die Zukunft
       wissenschaftlicher Gutachten. Er befürchtet Qualitäts- und
       Akzeptanzverlust.
       
 (DIR) Zwei Jahre nach Germanwings-Absturz: Schwere Vorwürfe gegen Ermittler
       
       Der Vater des Absturz-Piloten Lubitz bezweifelt die Schuld seines Sohnes.
       Ein Gutachter sieht dramatische Mängel bei den Ermittlungen.
       
 (DIR) Kriminologe Egg über Zschäpe-Gutachten: „Eine massive Einschränkung“
       
       Im NSU-Prozess soll diese Woche das psychiatrische Gutachten über die
       Hauptangeklagte vorgestellt werden. Zschäpe weigerte sich, mit dem
       Verfasser zu sprechen.
       
 (DIR) Thomas Mörsberger über Heimskandal: „Nur Gewalt ist verboten“
       
       Die Heimaufsicht habe beim Friesenhof korrekt gehandelt, schreibt Anwalt
       Thomas Mörsberger in seinem Gutachten. Nötig sei nur mehr Transparenz.
       
 (DIR) Gutachten im NSU-Prozess: Zschäpe „antisozial und manipulativ“
       
       Ein psychiatrisches Gutachten bezweifelt Beate Zschäpes Selbstdarstellung
       als Mitläuferin. Für die NSU-Frau wird ein mildes Urteil
       unwahrscheinlicher.
       
 (DIR) Ceta-Abkommen ist zu stoppen: Geheimnis um die Unterschrift
       
       Es ist nicht egal, was die SPD zu dem Freihandelsvertrag zwischen der EU
       und Kanada meint. Warum die Bundesregierung aber so tut.
       
 (DIR) Debatte um Müll-Rekommunalisierung in Bremen: Gegen die Empfehlung
       
       Weil der Staat die Müll-Abholung nicht organisieren kann, soll das laut
       Bremer Senats-Beschluss weiterhin eine Privatfirma machen. Gutachter sahen
       das anders.
       
 (DIR) Umstrittener Friesenhof-Gutachter: Ein Freund des Drastischen
       
       Untersuchungsausschuss zu den geschlossenen Friesenhof-Jugendheimen lässt
       deren Konzept von einem Experten begutachten, der Zwangsmaßnahmen
       befürwortet
       
 (DIR) Flüchtlingskind in Hamburg gestorben: Todesursache wird ermittelt
       
       Nach der Obduktion des toten Kinds sind die Ärzte in der
       Flüchtlings-Unterkunft nicht entlastet: So wirft der Dienstplan Fragen auf.
       
 (DIR) Bundeswehr in Syrien: Laut Gutachten rechtswidrig
       
       Die ersten Aufklärungs-Tornados und ein Tankflugzeug werden in die Türkei
       verlegt. Ein Rechtsgutachten der Linken stuft die Mission als rechtswidrig
       ein.
       
 (DIR) Unabhängigkeit von Sachverständigen: Horst und die Gutachter
       
       Der Expolizist Horst Glanzer versteht sich als Justizopfer. Jetzt sieht er
       sich als Urheber eines Gesetzentwurfs der Regierung zu neutralen Gutachten.
       
 (DIR) Streit um Kopftuchverbot in Berlin: Gut betucht oder schlecht beraten?
       
       Ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienst empfiehlt,
       Lehrerinnen das Kopftuch zu erlauben.
       
 (DIR) Gutachten empfiehlt Schrumpfkur: Weserburg soll kaputtgespart werden
       
       Ein neues Gutachten für das Museum Weserburg votiert für einen Verbleib auf
       dem Teerhof – und eine radikale Verkleinerung. Übrig bliebe eine
       Ausstellungshalle.
       
 (DIR) Gutachten zu Atomrückstellungen: Maulkorb für Experten
       
       Das Wirtschaftsministerium hält ein Gutachten zu den Atomrückstellungen
       seit Monaten zurück. Und die Verfasser dürfen nicht im Bundestag aussagen.
       
 (DIR) PKW-Maut laut EU rechtswidrig: Die Diskriminierungs-Maut
       
       Der „Spiegel“ berichtet von einem Brüsseler Gutachten zur PKW-Maut. Demnach
       verstoße das Vorhaben gegen EU-Recht. Die Kommission fordert
       Nachbesserungen.
       
 (DIR) Hofreiter kritisiert von der Leyen: Substanzlose Ankündigungspolitik
       
       Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die
       Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel
       aufgedeckt.
       
 (DIR) Kommentar Ursula von der Leyen: Mythos Macherin
       
       Die Verteidigungsministerin benennt die Probleme bei der Bundeswehr, um
       Tatkraft zu signalisieren. Erfolgreiches Handeln wird ungleich schwerer.
       
 (DIR) Neues Bundeswehr-Gutachten: Ein Raummeter Kritik
       
       Die Berater von KPMG finden im Verteidigungsministerium unzureichende
       Rüstungsverträge. Gegen lange Verzögerungen gab es kaum Absicherung.
       
 (DIR) Psychiatrische Gutachten: Fangfragen für Simulanten
       
       Forscher arbeiten an neuen Tests, um das Vortäuschen von psychischen
       Beschwerden zu enttarnen. Versicherer wollen damit Rentenanträge
       überprüfen.
       
 (DIR) Verfahren zum Loveparade-Unglück: Verteidiger greifen Gutachten an
       
       Anwälte der Beschuldigten zweifeln ein zentrales Dokument der
       Anklageschrift an. Bei der Tragödie waren in Duisburg 21 Menschen gestorben
       und über 500 verletzt worden.
       
 (DIR) Erschossener Jugendlicher in den USA: Sechs Kugeln und keine Ruhe
       
       Sechs Mal wurde auf Michael Brown geschossen. Erneut kommt es in Ferguson
       zu schweren Krawallen, jetzt schickt der Gouverneur die Nationalgarde.
       
 (DIR) Kommentar Fracking: Die letzte Konsequenz fehlt
       
       Das Gutachten des Umweltbundesamtes zur neuen Form der Gasförderung weist
       in die richtige Richtung. Es geht aber nicht weit genug.
       
 (DIR) Vernehmung von Edward Snowden: Das Staatsinteresse geht vor
       
       Die Bundesregierung lehnt eine Befragung des NSA-Whistleblowers in
       Deutschland ab. Die Grünen wollen eine Vorladung einklagen.
       
 (DIR) Ramstein und der US-Drohnenkrieg: Keine rechtliche Handhabe
       
       Der US-Flugplatz Ramstein in Rheinland-Pfalz spielt eine zentrale Rolle im
       Drohnenkrieg der USA. Rechtlich scheint es schwer zu sein, dagegen
       vorzugehen.
       
 (DIR) Gutachten des Bundestags: Freies Geleit für Snowden ist möglich
       
       Whistleblower Edward Snowden muss keine Auslieferung an die USA fürchten,
       sollte er nach Deutschland kommen. Er könnte also in einem möglichen
       U-Ausschuss aussagen.
       
 (DIR) Maßregelvollzug für Gustl Mollath: Jährlich wird geprüft und angeordnet
       
       Jährlich muss geprüft werden, ob Mollath noch gefährlich und die
       Unterbringung verhältnismäßig ist. Nun soll es dazu ein neues Gutachten
       geben.
       
 (DIR) Autoindustrie und RWTH Aachen: Wirtschaft forscht
       
       Ein mit der Autoindustrie verbandeltes Aachener Institut schreibt Studien
       für die Regierung. Die Ergebnisse sind fragwürdig.
       
 (DIR) Gutachten zu Video beim NSU-Prozess: Türen zu, Bildschirm schwarz
       
       Karlsruhe weist die Klage auf einen Journalistenplatz im NSU-Prozess ab.
       Rechtsexperten des Bundestages halten eine Videoübertragung des
       NSU-Prozesses für unzulässig.
       
 (DIR) Piraten-Gutachten unter Verschluss: Karriere geht vor Transparenz
       
       Der Landesvorstand in NRW hielt ein Gutachten geheim, das die
       Listenaufstellung zur Bundestagswahl für rechtswidrig erklärte. Nun gibt es
       heftigen Streit darüber.