# taz.de -- Giorgia Meloni (DIR) Berlusconi und Italien: Italien fliegt weiter auf ihn Scusi? In Mailand soll der Flughafen den Namen von Silvio Berlusconi tragen. Wenn es um den verstorbenen Politiker geht, scheint Amnesie zu herrschen. (DIR) Neues Bündnis in Italien: Einheit gegen Giorgia Meloni In Italien verbünden sich die traditionell zerstrittenen Parteien des Mitte-links-Lagers gegen die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Meloni. (DIR) Ursula von der Leyen: Immerhin nicht noch eine Krise Was die EU gebrauchen könnte, wäre frischer Wind, Mut. Das ist mit Ursula von der Leyen nicht zu machen. Immerhin kann der Apparat weiterlaufen. (DIR) Rechte Fraktionen in der EU: Zu früh für Entwarnung Zerstritten und zersplittert: Im neuen Europaparlament spielen die Rechten keine große Rolle. Doch das kann sich bald ändern. (DIR) Wahl der EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyens Eiertanz Von der Leyen will am Donnerstag wieder zur Kommissionspräsidentin gewählt werden. Ihr Werben um die Rechten könnte sie wichtige Stimmen kosten. (DIR) Personalentscheidungen in der EU: Für Turbulenzen wappnen Europas Konservative haben sich aufgestellt. Doch sie müssen dringend neue Allianzen gegen Rechtsaussen schmieden. Der Klimaschutz kommt dabei zu kurz. (DIR) Offener Brief italienischer Autoren: Kritik an Eingriff der Politik Italien ist Gastland auf der Frankfurter Buchmesse. Italienische Schriftsteller*innen haben einen offenen Brief an den Messedirektor geschrieben. (DIR) Von der Leyen soll Präsidentin bleiben: Schachern für die Mehrheit Vor dem EU-Gipfel steht bereits fest: Ursula von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben. Das erfreut nicht alle. (DIR) Kommunalwahlen in Italien: Meloni-Lager wird abgestraft In Italien läuft es gut für das Mitte-Links-Lager. Schlappe auch für Eike Schmidt, der für die Rechte antrat und in Florenz Bürgermeister werden wollte. (DIR) Verfassungsreform in Italien: Der autoritäre Traum der Rechten Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde. (DIR) Marcus Thuram und der RN: Einsatz für die Nation Marcus Thuram ist nicht der große Star des französischen Teams. Vielleicht aber ist er der aufrechteste. Er ist klar gegen den Rassemblement National. (DIR) G7 Gipfel in Italien: Luxusparty von rechts Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni empfängt die G7. Die Rechtspopulistin will der Welt die Stärke Italiens nach der Europawahl präsentieren. (DIR) Nicht nur traute Einigkeit bei G7: Meloni gegen Passus zu Abtreibung Die Staaten der G7 sind sich einig bei den Ukraine-Hilfen und sagen Milliarden zu. Aber beim Thema Abtreibung werden die Unterschiede sichtbar. (DIR) G7-Gipfel in Italien: Ganz unbürokratisch Ob es in einem Jahr noch die nötigen Hilfen für die Ukraine gibt, ist ungewiss. Deswegen zeigen sich die Unterstützerstaaten generös. (DIR) Europawahlen in Italien: Melonis Triumph Die rechte Fratelli d’Italia gewinnt in Italien die EU-Wahl. Ministerpräsidentin Meloni wird bei der Auswahl der Kommissionspräsidentin mitreden wollen. (DIR) Die EU rückt nach rechts: Schock und Erschütterung Desaströses EU-Ergebnis: Scholz ist innenpolitisch angezählt, Macron ruft Neuwahlen in Frankreich aus, die Italienerin Meloni ist auf dem Vormarsch. (DIR) Nach den Wahlen in 27-EU-Staaten: Raues Klima in Europa Das rechte Lager erlebt den vermuteten Aufschwung. Ursula von der Leyen sieht den Sieg bei den Konservativen und setzt auf eine Bastion gegen Rechts. (DIR) Von der Leyen und ihre rechten Partner: Brandmauer in Trümmern Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen. (DIR) Europawahl 2024: Eine demokratische Zumutung Die Europawahl ist wichtig. Doch Brüssel tut nahezu nichts, um den Bürger:innen zu erklären, worum es dabei geht. (DIR) Uffizien-Chef will Florenz regieren: Eike Schmidt tritt für Rechte an Der Freiburger war der erste Deutsche, der ein italienisches Museum leitete. Nun will er auch erster deutscher Bürgermeister des Landes werden. (DIR) Vor der EU-Wahl: Wie der Rechtsruck näher rückt Ratlos blicken Sozialdemokraten, Grüne und Liberale Richtung rechts, wo sich die Radikalen neu sortieren. Sie könnten mehr Sitze erobern als die EVP. (DIR) Von der Leyen und Meloni: Liebe auf den zweiten Blick EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Italiens Ministerpräsidentin Meloni scheinen sich prächtig zu verstehen. Sie brauchen einander. (DIR) Europas Rechte und die AfD: Krah spaltet die Rechten der EU Uneins reagieren die rechtsextremen Parteien Europas auf die Causa Krah. Für die Liaison von Meloni und Co. mit den Bürgerlichen ist die Affäre Gold. (DIR) Le Pen bricht mit den deutschen Rechten: Au revoir, AfD Wer glaubt, der Bruch Le Pens mit der AfD schwäche die rechte EU-Fraktion, täuscht sich. Die AfD spielt in Brüssel keine Rolle. (DIR) Nach Ende des Bürgergelds: Armes Italien In Neapel leiden die Menschen seit Ende des Bürgergelds an Zukunftssorgen und Hunger. Wie die Familie De Blasio im Quartieri Spagnoli. (DIR) Söder bei Meloni: Ziemlich beste Freunde Zwischen Markus Söder und die Neofaschistin Giorgi Meloni passt kaum ein Blatt Papier – so zumindest wirkte deren Treffen im Palazzo Chigi in Rom. (DIR) Markus Söder trifft Giorgia Meloni: Große rechte Übereinstimmung Bei seinem Besuch in Rom betont der bayerische Ministerpräsident die Gemeinsamkeiten mit der postfaschistischen italienischen Regierungschefin. (DIR) Podcast der taz Panter Stiftung: Migrationspolitik mitentscheiden In einem Monat bestimmt die EU ihr neues Parlament, Migration ist ein großes Thema im Wahlkampf. Doch steht eine andere Migrationspolitik zur Wahl? (DIR) Streik bei ÖRR in Italien: Zu viel „TeleMeloni“ Der italienische ÖRR-Sender Rai verkommt zum Sprachrohr der Regierung. Eine Journalistengewerkschaft hat deshalb am Montag zum Streik aufgerufen. (DIR) Die EU vor der Europawahl 2024: Die Ohnmacht überwinden Die Stärke rechter Parteien erzeugt bei progressiven Wählern ein Gefühl der Machtlosigkeit. In Polen wurde das erfolgreich überwunden. (DIR) Wahlen in süditalienischer Region: Der Sieg der Nichtwähler*innen In der süditalienischen Basilikata gewinnt das rechte Lager die Regionalwahlen – ein Vorgeschmack auf die EU-Wahlen. Die Mehrheit wählte nicht. (DIR) Ramadan in Italien: Kreuzzugsstimmung wegen Ferientag Eine italienische Schule legt einen unterrichtsfreien Tag fest, der auf das Ende des Fastenmonats Ramadan fällt. Die Rechten schäumen. (DIR) Kampagne gegen Bürgermeister von Bari: Rechte dichten Decaro Mafianähe an Meloni-Anhänger wollen Ärger im Wahlkampf provozieren und starten eine Kampagne gegen Baris Bürgermeister. Ein Bündnis fordert Solidarität mit Decaro. (DIR) Polizeigewalt in Italien: Zeichen eines Versagens Polizeigewalt ist in Italien schon lange ein Problem. Unter Melonis Ägide erreicht sie aber eine neue Dimension. Selbst Kinder sind nicht mehr sicher. (DIR) Wahl in Mittelitalien: Meloni-Partei gewinnt Regionalwahl In den Abruzzen verteidigt Italiens Rechte den Posten des Regionalpräsidenten. Die Linke konnte ihren jüngsten Erfolg aus Sardinien nicht wiederholen. (DIR) Klimaaktivist:innen in Italien: Haftstrafen für „Öko-Vandalen“ Die Sanktionen der rechtslastigen Regierung gegen Klimaaktivist:innen in Italien werden immer drakonischer. Manche werden wie Mafiosi behandelt. (DIR) Regionalwahlen in Italien: Schlappe für Meloni Bei den Wahlen auf Sardinien gewinnt die Kandidatin des Linksbündnisses – trotz interner Konflikten. Das verdankt sie auch der Zerrissenheit der Rechten. (DIR) Ein Jahr nach Schiffsunglück in Italien: Erinnern an Cutro Im Februar 2023 kenterte ein Flüchtlingsboot vor Italien, fast 100 Menschen starben. Der Jahrestag könnte zur Abrechnung mit der Regierung werden. (DIR) Italiens Asylpolitik: Albanien stimmt Abkommen zu Das Parlament des osteuropäischen Nicht-EU-Staats gibt grünes Licht: Künftig darf Italien in Albanien Geflüchtetenlager errichten und Asylanträge prüfen. (DIR) Zentralstaat und Regionen in Italien: Die Lega setzt sich durch Italiens Senat beschließt eine Staatsreform zur Stärkung der reichen Regionen. Damit dürften staatliche Leistungen weiter auseinanderfallen. (DIR) Italienischer Politiker schießt Mann an: Partyschreck mit Revolver Ein Abgeordneter der Regierungspartei soll an Silvester einen Partygast mit seinem Revolver angeschossen haben. Seine Chefin Meloni ist sauer. (DIR) Italiens erste Regierungschefin: Tutto benissimo bei Georgia Meloni Die Jahresbilanz von Italiens rechtsradikaler Ministerpräsidentin fällt sehr positiv aus, Misserfolge werden umgedeutet und weggelächelt. (DIR) Flüchtlingsdeal mit Albanien: Italien setzt auf Abschreckung Die Flüchtlingszahlen in Italien steigen. Die Regierung will nun eine restriktivere Unterbringung und vorgelagerte Asylzentren in Albanien. (DIR) Tolkien-Ausstellung in Rom: Das Nichts, das sind die anderen Die Leidenschaft der italienischen Rechten für den „Herrn der Ringe“-Autor hat Tradition. Die Ministerpräsidentin ist begeistert von einer Ausstellung. (DIR) Asylverfahren in Drittstaaten: Die Verzweifelten irgendwo abladen Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell? (DIR) Melonis Asylverfahrenslager in Albanien: Zwischenlager nicht vorgesehen Meloni und ihr albanischer Amtskollege Rama einigen sich auf eine Zwischenstation für aus dem Mittelmeer Gerettete. Mit EU-Recht ist das unvereinbar. (DIR) Memorandum zwischen Italien und Albanien: Migrationsdeal alla Meloni Italien darf 2024 zwei Aufnahmelager für Asylsuchende in Albanien errichten. Dessen Ministerpräsident spricht von einem „Abkommen der Brüderlichkeit“. (DIR) Medien-Skandal in Italien: Giorgia Meloni nach Drama getrennt Nachdem belastende Aufnahmen von Melonis Partner auftauchten, trennt diese sich. Der perfekte Skandal fällt in einen Streit mit Marina Berlusconi. (DIR) Brücke von Messina: Rechte bauen gerne Brücken Italiens Rechtsregierung belebt ein Brückenprojekt vom Festland nach Sizilien neu. Für die Umwelt wäre das eine sehr schlechte Idee. (DIR) Italien unter Meloni: Links in einem rechten Land Seit einem Jahr wird Italien von Rechten regiert. Die linke Szene in Bologna bekommt das bisher wenig zu spüren. Migranten und Frauen dafür umso mehr.