# taz.de -- Demokratie (DIR) Demokratien in Händen der Alten: Nicht mehr zeitgemäß Die Demokratien haben mächtige Probleme. Ließen sie sich retten, wenn nicht nur alte Männer ihre Geschicke lenken würden? (DIR) Antagonistische Konflikte: Eine Kartografie des Hasses Streiten hält demokratische Gesellschaften zusammen. Allerdings nur, wenn dieses agonal geschieht und Gegner sich mit Anerkennung begegnen. (DIR) Macron, Biden und die gute Merkel-Zeit: Und wen wählt Daniel Cohn-Bendit? Früher war alles besser? Mag schon sein. Robert Habeck weiß aber auch ein paar Gründe dafür. (DIR) Zivilgesellschaft unter Druck: Riskante Demokratiearbeit Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht. (DIR) Soziologe zu deutschem Ost-West-Konflikt: „Mein Optimismus ist gedämpft“ Soziologe Steffen Mau glaubt, die Ost-West-Verwerfung in Deutschland werde eine Konfliktachse bleiben. Er plädiert für Bürgerräte. (DIR) Islamismus und Demokratie: Kritik ist notwendig Islamisten zielen auf die Verlierer der Gesellschaft. Gegen eine kritik- und lernfähige Demokratie haben sie keine Chance. (DIR) Fraktionslose in Hamburger Bürgerschaft: Rot-Grün kürzt die Redezeit Weil es nun sechs fraktionslose Abgeordnete gibt, reduzieren SPD und Grüne deren Zeit für aktuelle Reden. Die Begründung dafür ist unglaubwürdig. (DIR) Politikwissenschaftler über Populismus: „Wie eine Lupe für das Bauchgefühl“ Woraus resultiert die Stärke der Populisten? Und was folgt daraus für die etablierten Parteien? Marcel Lewandowsky über Hintergründe des Rechtsrucks. (DIR) Wahlhelfer bei der Europawahl: Die Zettel in einem wirbelnden Tanz Die einen geben ihre Stimme ab, und die anderen zählen sie. So funktioniert Demokratie. Es ist ein Freiwilligendienst, der auch zur Demutsübung wird. (DIR) Wie Jugendliche in die Zukunft schauen: Ängstlich, gleichzeitig zufrieden Laut einer Studie sind Jugendliche angesichts der multiplen Krisen besorgter denn je. In politisches Engagement übersetzt sich ihr Problembewusstsein nicht. (DIR) Modis gescheiterter Wahlsieg in Indien: Ein Fest für die Demokratie Mit Graswurzel-Aktivismus hat die indische Opposition Modi den Durchmarsch verwehrt. Das ist ein Triumph für die Demokratie – nicht nur in Indien. (DIR) Leipziger Demo gegen rechts: „Jetzt geht’s um die Wahlen“ An rund 100 Orten sind am Wochenende Menschen gegen rechts auf die Straßen gegangen. Vor der EU-Wahl ging es auch um Verteidigung der Demokratie. (DIR) Debatte um das Wahlalter 16: „Wir müssen die Jungen beteiligen“ Die Politologin Sabine Achour fordert, dass 16-Jährige auch bei Bundestagswahlen wählen dürfen. Damit würde auch die politische Bildung glaubhafter. (DIR) Will der Kanzler noch das Klima retten?: Lieber mit der Wahrheit streiten Zerbricht die Gesellschaft an der Klimapolitik? Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt debattiert in Berlin mit Hedwig Richter und Bernd Ulrich. (DIR) Europawahl 2024: Eine demokratische Zumutung Die Europawahl ist wichtig. Doch Brüssel tut nahezu nichts, um den Bürger:innen zu erklären, worum es dabei geht. (DIR) Durchsuchungen wegen Hasspostings: Faeser für hartes Vorgehen Volksverhetzende Inhalte, NS-Symbolik und antisemitische Äußerungen – wieder gab es bundesweit Durchsuchungen wegen Hasspostings im Netz. (DIR) Kultur in den EU-Wahlprogrammen: Die eigentliche Brandmauer Die Rechten instrumentalisieren die Kultur für ihr nationalistisches Weltbild. In den EU-Wahlprogrammen großer Parteien nimmt sie wenig Raum ein. (DIR) Beschädigung von Wahlplakaten: Vor allem Grüne und SPD im Visier Im Europawahlkampf kommt es immer wieder zu Straftaten. Mehrfach wurden Politiker in Niedersachsen beleidigt und sogar körperlich angegriffen. (DIR) Wählen mit 16: Späte Debatte um frühes Wählen Lehrerverbandschef Stefan Düll hält 16-Jährige für nicht reif genug für eine politische Wahl. Damit erntet er Widerspruch. (DIR) Kritik an EU: Besser als ihr Ruf Der Europäischen Union wird oftmals ein Demokratiedefizit bescheinigt. Dabei haben Abgeordnete dort teilweise mehr Handlungsmacht als in Berlin. (DIR) Präsidentschaftswahl in Mexiko: Wohlstand ja, Ende der Gewalt nein Mexikos neue Präsidentin Claudia Sheinbaum verspricht Frieden und ein wohlhabendes Land. Die Morde und das Verschwindenlassen erwähnt sie nicht. (DIR) Verteidigung der Kunstfreiheit: Haben wir nicht schon alles versucht? Der Fonds Darstellende Künste geht mit einem Programm aus Kultur, Aktion und Debatte auf Tour. In Leipzig übte man sich in der Kunst des Streitens. (DIR) Interview aus einer besseren Zukunft: Das Parlament der Weltbevölkerung Ein Parlament, direkt gewählt von der Weltbevölkerung, dafür kämpft Aktivist Andreas Bummel. Wäre dann alles besser? Wir wagen ein Gedankenexperiment. (DIR) Wertediktatur im Jahr 2059: Kiffen und nackt baden 2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt. Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo. (DIR) Grundgesetz-Feier in Lüneburg: Gendern verbieten unerwünscht In Lüneburg durften Aktivist:innen auf der Grundgesetz-Feier nicht für das Genderverbot werben. Die Organisator:innen erklären den Grund. (DIR) Streit um Gesetz in Spanien: „Diktatur“ kommt als Wort nicht vor Spaniens Rechte laufen Sturm gegen Gesetze zur Demokratischen Erinnerung, die den Umgang mit Opfern des Bürgerkriegs und der Franco-Diktatur regeln. (DIR) Diskussion über Zustand der Demokratie: Krise ist doch normal Ruinieren die sozialen Medien die Demokratie? HistorikerInnen geben in Bielefeld Entwarnung. Der Soziologe Steffen Mau sieht das anders. (DIR) Grundgesetz schützt Klimabewegung: Die Umwelt in den Grund gesetzt Das Grundgesetz schützt auch die Umweltbewegung. Auch deshalb fährt sie mit der demokratischen Verfassung besser als mit einer Öko-Diktatur. (DIR) Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz: „Es kommen raue, härtere Jahre“ Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die Wehrpflicht. (DIR) Grundrechtereport für 2024: Freiheitscheck im Taschenbuchformat Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon. (DIR) 75 Jahre Grundgesetz: Grundsätze für eine Welt im Wandel Seit 1949 versucht das Grundgesetz allgemeingültige Regeln für ein Zusammenleben zu formulieren. Eine Analyse der wichtigsten Kapitel. (DIR) AfD an Berliner Schulen: Lektion in Menschenfeindlichkeit Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen. (DIR) Politologe über US-Demokratie: „Trump will den Apparat umbauen“ Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt plädiert dafür, Lehren aus dem Trumpismus zu ziehen und die Demokratie vor radikalen Minderheiten zu schützen. (DIR) Politische Bildung: Die Baustellen der Demokratie Das einzige Institut für Didaktik der Demokratie an der Leibniz-Universität in Hannover erforscht Methoden und Aufgaben politischer Bildung heute. (DIR) Lösungen für Angriffe auf PolitkerInnen: Funzelfahrt mit Rieslingsschorle Wer politisch aktiv sein will, muss damit rechnen, bedroht zu werden. Das verändert vor allem die Kommunalpolitik – doch unser*e Autor*in hat Ideen. (DIR) EU-Wahlen 2024: Energie für die Demokratie Das, was Menschen jeden Tag für sich und andere tun, kann als Energie bezeichnet werden. Aber wie kann man die in politische Prozesse übertragen? (DIR) Agentengesetz in Georgien: Georgischer Irrsinn Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort. Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen. (DIR) Protesttag in Mecklenburg-Vorpommern: Auch in den Dörfern gegen die AfD Die AfD könnte bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern Wahlsiege einfahren. Ein Bündnis will am 2. Juni mit einem Aktionstag dagegenhalten. (DIR) ESC, Proteste an Unis, Bayern München: Autorität hilft nicht An deutschen Universitäten veranstalten Studenten propalästinensische Demonstrationen. Und der ESC gibt sich unpolitisch – ist es aber nicht. (DIR) Weltparlament für die Natur: „Müssen den Planeten ins Boot holen“ Die Planetaren Demokrat_innen wollen ein Parlament, in dem die Interessen des Atlantiks vertreten werden. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Anton Rüpke. (DIR) Grünenpolitikerin über Hass: Standhaft bleiben Hannah Neumann sitzt im Europäischen Parlament. Wir haben protokolliert, wie sie Anfeindungen im Netz, im Supermarkt und auf dem Spielplatz erlebt. (DIR) Angriffe auf Politiker:innen: „Solidarität ist die Antwort“ Vereinsvorsitzende und Bischöfe sollten Betroffenen rechter Gewalt Unterstützung anbieten, sagt Extremismusexperte David Begrich im Interview. (DIR) Angriffe auf Politiker:innen: Bedrohungsallianz von rechts Die Angriffe auf Politiker:innen passieren nicht im luftleeren Raum. Sie geschehen in einem Klima, in dem Terror von rechts lang ignoriert wurde. (DIR) Angriffe auf Politiker:innen: Bespuckt, beleidigt und angerempelt Nach Angriffen auf Politiker:innen fordern FDP und Grüne mehr Polizeischutz im Wahlkampf. Derweil wurden weitere Details zum Fall Ecke bekannt. (DIR) Demokratiefördergesetz gefordert: Was folgt auf die Gewalt? Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz und mehr Prävention. Doch die FDP blockiert. (DIR) Wahlkampf als Event: Plakatierer, vereinigt euch! Hilft mehr Polizei im Wahlkampf gegen Übergriffe? Besser wäre es, das Plakatieren als politisches Volksfest zu starten. Mit Pauken und Trompeten. (DIR) Nach Hamburger Islamisten-Demo: Großer Aufmarsch gegen das Kalifat Vor einer Woche forderten radikale Islamisten in Hamburg ein Kalifat. Am Samstag demonstrierten rund 1.000 Menschen gegen Islamismus und Antisemitismus. (DIR) Nach Angriff auf Politiker in Dresden: Wahlkampf um die Demokratie Zuletzt hat es mehrere Angriffe auf Politiker:innen gegeben. Der Überfall auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke war der schwerste. (DIR) Polizeigewalt in Georgien: Grüße vom Kreml Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert. (DIR) Jugendzentrum in Anklam in Gefahr: „Amtlich versiegelt“ Das Jugendzentrum „Demokratiebahnhof “ wurde vom Landkreis geschlossen. Was bedeutet das für die Stadt, in der viele Rechtsextreme leben?