# taz.de -- Zivilgesellschaft (DIR) Warnrufe aus der Zivilgesellschaft: Fördermittel für Demokratie Gemeinnützige Organisationen befürchten Mittelstreichungen im Bundeshaushalt. Mit einem offenen Brief wenden sie sich an den Kanzler. (DIR) Zivilgesellschaft unter Druck: Riskante Demokratiearbeit Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht. (DIR) taz Panter Forum in Erfurt: „Ich gehöre zu Thüringen“ Die Zivilgesellschaft in Thüringen ist bedroht. Das berichtet unter anderem die Sozialarbeiterin Nour al Zoubi auf dem taz Panter Forum in Erfurt. (DIR) taz Panter Preis Thüringen: Licht dahin, wo es dunkel ist Der erste Panter Preis 2024 geht an das Thüringer Netzwerk Polylux. Auch die weiteren Nominierten unterstützen Initiativen gegen rechts auf dem Land. (DIR) Soziologe zu deutschem Ost-West-Konflikt: „Mein Optimismus ist gedämpft“ Soziologe Steffen Mau glaubt, die Ost-West-Verwerfung in Deutschland werde eine Konfliktachse bleiben. Er plädiert für Bürgerräte. (DIR) AfD-Parteitag in Essen: Mit Tanz und Kreide gegen die AfD Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg. (DIR) Debatte um AfD-Verbot: Die Demokratiefeinde aufhalten Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. (DIR) Demos für Demokratie: Kampf gegen rechts vor der Haustür Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei. (DIR) Demo gegen Rechtsextremismus in Cottbus: Die längste Kaffeetafel der Lausitz Trotz strömenden Regens demonstrieren in Cottbus mehrere hundert Menschen für Demokratie. Das passt in der Stadt längst nicht allen. (DIR) Umgang mit Rassismus: Wenn das Gesetz nicht schützt Das Recht schützt von Rassismus Betroffene eher schlecht. Daher braucht es mündige Bürger*innen, die bei Ausfällen einschreiten. (DIR) Wahlkampf-Protest in Hamburg: Schrille Töne gegen rechts „Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein. (DIR) Demonstrationen gegen rechts: Größte Protestwelle in der BRD Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet. (DIR) Gewalt gegen PolitikerInnen: Eher Narzissmus als Nazismus Wut gegen PolitikerInnen entstammt einer wutbürgerlichen Selbstgerechtigkeit, gerade das macht sie alltäglich. Dagegen helfen nur Beratungsangebote. (DIR) Rassistischer Angriff in Sachsen: Mitten in Dresden, mitten am Tag Beim Bummel durch die Innenstadt wird eine Schwarze Dresdnerin tätlich angegriffen. Der Fall zeigt auch, was sich seit den 90ern verändert hat. (DIR) UN-Zukunftsgipfel: Erfrischungskur für die UN Der UN-Zukunftsgipfel ist eine Chance. Zugeständnisse an den Globalen Süden sind nötig – etwa durch eine gerechte internationale Finanzarchitektur. (DIR) Attac ohne Gemeinnützigkeit: Angst vor Attac-Schicksal Seit zehn Jahren gilt die NGO Attac nicht mehr als gemeinnützig. Viele Vereine halten sich seitdem politisch zurück – dabei gibt es Lösungsvorschläge. (DIR) Recherche-Theater in Lübeck: Ermittlungen zur Hafenstraße Das Lübecker Theater bringt eine Recherche zum Brandanschlag auf eine Asylbewerber:innen-Unterkunft 1996 auf die Bühne. (DIR) Bundesregierung zum Gazakrieg: Kaum feministische Ausrichtung Im Umgang mit der humanitären Situation in Nahost bleibt Deutschland hinter den eigenen Ansprüchen zurück. Feministische Ansätze sind kaum erkennbar. (DIR) Georgien bekämpft NGOs und „Propaganda“: Ausländische Agenten 2.0 Die Regierungspartei Georgischer Traum will erneut ein Gesetz gegen Nichtregierungsorganisationen durchdrücken. Die Opposition droht mit Protesten. (DIR) Demos gegen rechts: Wenn die Demokratie Zähne zeigt Die taz hat den zivilgesellschaftlichen Aufbruch in den letzten Wochen genau dokumentiert. Entstanden ist eine Topografie der Bewegung. (DIR) Bundeskanzler tourt durch Sachsen: Mit Scholz in der Straßenbahn Der Bundeskanzler besucht auf seiner Sachsen-Tour auch ein Demokratieprojekt in der Tram. Was dessen Gründerin ihren Fahrgast gern fragen will. (DIR) Polarisierung der Gesellschaft: Spaltung? Ja, bitte! Die Proteste gegen den Rechtsruck, aber auch der Umgang mit Klimakrise und Ungleichheit zeigen: Damit es Veränderungen gibt, brauchen wir Konflikte. (DIR) Protest gegen Rechtsextremismus: Sie bilden Banden Das Bündnis „Hand in Hand“ will die Zivilgesellschaft vereinen. Aber was kann nach den Demos kommen? (DIR) Proteste gegen Rechts: Wo geht’s hier zur Brandmauer? Das Bündnis „Gemeinsam Hand in Hand“ ruft zur Großdemo rund um den Bundestag auf. Aus der angedachten Menschenkette wird wohl eher ein Menschenpulk. (DIR) Demos gegen rechts: Von Paderborn bis Weimar Der Protest geht weiter: Nach den großen Demonstrationen am Wochenende gingen auch am Montag wieder Tausende gegen Rechtsextremismus auf die Straße. (DIR) Luisa Neubauer über AfD-Proteste: „Das wird ein hartes Jahr“ Die Klimaaktivistin spricht über das zivilgesellschaftliche Momentum. Und darüber, was den Kampf gegen den Klimawandel mit dem Kampf gegen Rechts verbindet. (DIR) Verfahren eingestellt gegen Neonazis: 1000 Euro fürs Prügeln Fünf Jahre nach dem Angriff von Rechtsextremen in Chemnitz wird das Verfahren gegen drei Angeklagte unter Auflage eingestellt. Betroffene sind empört. (DIR) Menschenkette um den Reichstag: Hand in Hand gegen AfD und Co. Nach der Demo ist vor der Demo. Schon in knapp zwei Wochen steht in Berlin die nächste große Kundgebung gegen Rechtsextremismus an. (DIR) Demos gegen rechts: Alle auf die Straße Nach gespenstischer Ruhe scheint ein Knoten geplatzt: Allerorten wird gegen die AfD mobilisiert. Wie gelingt es, dass das kein Strohfeuer bleibt? (DIR) Podcast „Bundestalk“: Was hilft gegen Rechtsextreme? Proteste, Petition oder doch Parteiverbot – was können wir gegen die AfD tun, um Demokratie und Menschenwürde zu wahren? (DIR) Potsdamer Radikalen-Treffen: Neue Details und weitere Demos Rund eine Woche nach der Veröffentlichung werden weitere Details bekannt. Auch am Mittwoch demonstrierten Tausende gegen rechts. Weitere Demos folgen. (DIR) Omas gegen Rechts: Bunte Omas, schwarzer Block Antifaschismus kennt kein Alter, das beweisen die Omas gegen Rechts. Unterwegs mit Frauen, die gegen die AfD kämpfen. Manchmal auch mit Cha-Cha-Cha. (DIR) Jahresausklang auf dem Tempelhofer Feld: Im leeren Zentrum Berlins 2023 war ein schlimmes Jahr – immerhin gibt es noch die Weite des Tempelhofer Feldes. Ein desillusionierter Spaziergang in Berlin zum Jahresausklang. (DIR) Alternatives Zentrum in Lüneburg geräumt: Krach in der Katzenstraße Nach Räumungsklage und Gerichtsurteil sitzen die Öko- und Politgruppen und Initiativen aus dem Lüneburger Heinrich-Böll-Haus auf der Straße. (DIR) Nachhaltige Stadtentwicklung: Wo Wien jetzt eine Küste hat In der Seestadt Aspern werden Konzepte für die klimafreundliche Stadt der Zukunft ausprobiert. Geht das gut? (DIR) Flucht in die USA: Äußerst begrenzt Geflüchtete, die via Mexiko in die USA wollen, sind einem apokalyptischen Hindernisparcours ausgesetzt. Über Entwurzelte und Engagierte entlang der Grenze. (DIR) Konsens-Sucht in Deutschland?: Moral statt Streit Um die politische Streitkultur ist es in Deutschland schlecht bestellt. Die „Cancel Culture“ befördert diese besorgniserregende Entwicklung. (DIR) Umgang mit AfD und Rechtsextremismus: Gegen antidemokratische Normalität Mobile Beratungsteams warnen vor Normalisierung von AfD und extremer Rechter. Antifaschistische Akteure müssten ernst genommen werden. (DIR) Gericht gibt Petitionsplattform recht: Wieder offiziell gemeinnützig Im Rechtsstreit über die Gemeinnützigkeit hat die Petitionsplattform innn.it einen Teilerfolg erzielt. Doch die angekündigte große Reform hakt noch. (DIR) Ex-Präsident von Georgien über sein Land: „Niedergang staatlicher Institutionen“ Giorgi Margwelaschwili kritisiert, dass die heutige Regierung sich an Russland orientiert. Deutschland sehe das nicht, und ein EU-Beitritt sei so noch in weiter Ferne. (DIR) Protestforscher über ausbleibende Demos: „Risiko, im Abwarten zu versacken“ Wo bleibt angesichts des Rechtsrucks der Aufstand der Anständigen? Der Protestforscher Dieter Rucht rät zu breiter und strategischer Bündnisarbeit. (DIR) Experte über Eskalation in Nahost: „Neues Gefühl der Verwundbarkeit“ Mit dem Hamas-Terror glaubte Israel leben zu können, sagt der ehemalige Tel Aviver Bürochef der Böll-Stiftung, Steffen Hagemann. Das sei nun vorbei. (DIR) Zivilgesellschaft nach den Wahlen: „Ein Ergebnis, das bitter ist“ In Hessen und Bayern feiern rechte Parteien Erfolge. Zivilgesellschaftliche Gruppen fürchten, dass ihr Raum nun noch enger wird. (DIR) Mitgestaltung von Forschungspolitik: Zivilgesellschaft am Katzentisch Beim Zukunftsforum berücksichtigt das Ministerium für Bildung die Zivilgesellschaft kaum. Dabei wäre inklusive Forschungspolitik möglich. (DIR) Widerstand gegen rechts: Die Kirche im Dorf Die Kirchenmitglieder werden weniger, die aber sind gut vernetzt. Widerstand gegen Rechtsextreme wird in Brandenburg oft von den Kirchen mitgetragen. (DIR) Buch über israelische Gesellschaft: Zusammenleben ohne Hass Es gibt sie, die jüdisch-arabische Kooperation in Israel. Igal Avidan hat mit unterschiedlichen Menschen gesprochen, die der Gewalt entgegentreten. (DIR) Aktivist über Lübeck als Sicherer Hafen: „Die Seenotrettung unterstützen“ In einem offenen Brief fordert das Flüchtlingsforum, dass Lübeck für den Titel „Sicherer Hafen“ auch etwas tut. (DIR) Nach dem AfD-Sieg in Sonneberg: Nicht nur auf die Blauen starren Bei der Diskussion um die AfD in Sonneberg wird zu sehr auf die geschaut, die die Demokratie zerreißen. Andere hätten mehr Aufmerksamkeit verdient. (DIR) SPD und Grünen Vorstoß nach AfD-Erfolg: Wo bleibt die Demokratieförderung? Nach dem AfD-Erfolg in Sonneberg drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz. Es sollte noch vor dem Sommer kommen. Doch die FDP bremst. (DIR) Israels Regierung geht gegen NGOs vor: Spenden? Nur aus dem Inland! Israels Regierung will Spenden aus dem Ausland an Zivilorganisationen künftig hoch besteuern. Kritiker sehen Ähnlichkeiten zu Ungarn und Russland.