# taz.de -- Bettina Stark-Watzinger (DIR) Stark-Watzinger unter Druck: Hat die Ministerin gelogen? In der „Fördergeld-Affäre“ drängt die Opposition auf Aufklärung. Forscher:innen sorgen sich um die Zukunft. (DIR) Kritik an künftigem Staatssekretär: Scharfmacher im Bildungsministerium Roland Philippi soll neuer Staatssekretär im Haus von Ministerin Stark-Watzinger werden. Noch nicht mal im Amt, steht der jedoch schon unter Druck. (DIR) Versammlungsfreiheit wird eingeschränkt: Fatale Polizeistaatsräson Repressionen gegen Klima- und Pro-Palästina-Proteste bedrohen die Versammlungsfreiheit in Europa. Das ist auch ein Einfallstor für die AfD. (DIR) Offener Brief von Professor*innen: Gegen Judenhass und Israel-Boykott Zahlreiche Dozierende sprechen sich gegen Antisemitismus an Unis aus. Auch eine kürzlich geschasste Bildungs-Staatssekretärin hat unterschrieben. (DIR) Bildungsministerin unter Druck: Wie man die Wissenschaft beleidigt Bettina Stark-Watzinger ist eine Fehlbesetzung. Ihr Umgang mit der Fördergeld-Affäre ist eine Belastung für die Wissenschaftsfreiheit. (DIR) Stark-Watzinger und Fördergeldaffäre: Unglaubwürdig, unplausibel Am Mittwoch musste Ministerin Stark-Watzinger in den Bildungsausschuss. Viele Fragen der Abgeordneten zur Affäre um Gaza-Proteste blieben offen. (DIR) Döring, Dänen, Dieter Bohlen: Schön wirds nicht, aber es muss sein Ein zu friedlicher Friedensgipfel und die Schuldzuweisungen einer Bildungsministerin. Dazu der dänische Versuch, etwas Gerechtigkeit zu schaffen. (DIR) Rauswurf von Staatssekretärin: Allein im Bildungsministerium Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin, weil die Fördermittel-Kürzungen nach politischen Kriterien erwogen haben soll. Die Kritik an ihr selbst hält an. (DIR) Rausschmiss von Staatssekretärin Döring: Verspielte Glaubwürdigkeit FDP-Ministerin Bettina Stark-Watzinger hat viele Pannen zu verantworten. Der Umgang mit ihrer Staatssekretärin ist der neueste Tiefpunkt. (DIR) Fördergeld-Affäre im Bildungsministerium: Pferdefreundin und Bauernopfer Die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring lehrte als Professorin Ethik. Im Ministerium wirkte sie eher wie das Sprachrohr ihrer Vorgesetzten. (DIR) Prüfauftrag nach Gaza-Protesten: Staatssekretärin Döring muss gehen Das Bildungsministerium ließ Strafen für Autor*innen eines offenen Briefs prüfen. Konsequenzen gibt es jetzt – aber nicht für die Dozent*innen. (DIR) Sorgen um Wissenschaftsfreiheit: Laute Kritik an Stark-Watzinger Die Bildungsministerin prüft Streichung von Fördermitteln nach kritischem offenen Brief. Wissenschaftler:innen sind über das restriktive Vorgehen besorgt. (DIR) Reaktionen auf veröffentlichte E-Mails: Stark-Watzinger stark in der Kritik Die Bildungsministerin wollte prüfen, ob kritischen Hochschullehrern Förderung entzogen werden kann. Einige sehen die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr. (DIR) Wissenschaftsfreiheit in Deutschland: Stark-Watzinger muss zurücktreten Das Bildungsministerium wollte kritischen Wissenschaftlern die Fördermittel streichen: Das ist ein Fall von Machtmissbrauch. Er liegt im autoritären Trend. (DIR) Bafög wird erhöht: Ampel blamiert Stark-Watzinger Gute Nachrichten für Studierende: Der Bundestag dürfte bald die Bafögsätze erhöhen. Auch wenn die zuständige Ministerin dafür keinen Bedarf sieht. (DIR) Besetzungen von Hochschulen: Streit um Palästina-Proteste Mehr als 100 Uni-Dozent:innen kritisieren in einem Brief die Räumung von Besetzungen an Universitäten. Die Wissenschaftsministerin reagiert empört. (DIR) Zeitverträge in der Wissenschaft: Schluss mit der Befristung? Wissenschaftler*innen hangeln sich von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag. Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz soll die Arbeitsbedingungen verbessern. (DIR) Antisemitismus an Bildungseinrichtungen: Jede*r Zehnte ist mobilisierbar Unter Studierenden gibt es genau so viel Antisemitismus wie im Rest der Bevölkerung. Bildungsministerin Stark-Watzinger will dagegen vorgehen. (DIR) Arbeitsbedingungen an Unis: Letzte Hoffnung Bundestag Noch im März möchte die Ampel eine Reform für bessere Arbeitsbedingungen an Hochschulen beschließen. Strittige Punkte überlässt sie dem Parlament. (DIR) Bafög-Reform der Ampelregierung: Wie viel Geld brauchen Studis? Ein Studium dürfe nicht von den Eltern abhängen, sagt FDP-Bildungsministerin Stark-Watzinger. Aber führt ihre Bafög-Reform zu mehr Gerechtigkeit? (DIR) Einigung auf Startchancen-Programm: 20 Milliarden für die Bildung Bund und Länder einigen sich am Freitag auf ein Bildungspaket. Für das Vorhaben der Ampelregierung sollen 20 Milliarden Euro an Schulen fließen. (DIR) Programm für Brennpunktschulen: Später Startschuss für Startchancen Bund und Länder einigen sich auf ein 20-Milliarden-Paket für Brennpunktschulen. Doch nicht alle Ministerien sind begeistert. (DIR) Bafög-Erhöhung für Studierende: Unerfüllte Versprechen der Ampel Eigentlich wollten SPD, Grüne und FDP die Bedarfssätze für Studierende erhöhen. Doch Bildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) hat andere Prioritäten. (DIR) SPD-Politikerin über Bildung und Kultur: „Das wühlt mich auf“ Die neue KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD) beklagt fehlende Bildungsmilliarden. Die Schulpolitik im Saarland lobt sie hingegen. (DIR) Die Wahrheit: „Schule macht blöd“ Osmose in der Raucherecke – das exklusive Wahrheit-Interview mit der deutschen Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). (DIR) Kultusministerkonferenz in Berlin: Eine Menge Redebedarf Bund und Länder setzen sich in kleiner Runde zusammen, um Vertrauen wiederherzustellen. Die Bildungsvorhaben der Ampelkoalition sollen gerettet werden. (DIR) Arbeitsbedingungen an Unis: Den Protest an die Uni tragen Ein Bündnis ruft zur Aktionswoche Wissenschaft auf. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen für Forscher:innen – und für studentisch Beschäftigte. (DIR) Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft: Der Uni-Nachwuchs strampelt weiter Das neue Wissenschaftszeitgesetz kommt den Hochschulen zu sehr entgegen. Diese werden junge Mitarbeiter:innen weiter hängen lassen, nur etwas kürzer. (DIR) Arbeitsbedingungen an Unis: Klarheit nach sechs und vier Jahren Das Bundesbildungsministerium hat seine Pläne zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes überarbeitet. Kritik gibt es von SPD und Grünen. (DIR) High- und Lowtech in Taiwan: Kampf im Schatten der Chinafrage In Taiwan formiert sich wachsender Widerstand gegen die ausbeuterischen Bedingungen unter Hunderttausenden Arbeitsmigrant*innen aus Südostasien. (DIR) Kandidatur für FDP-Vize: Stark-Watzinger statt Beer Nicola Beer verzichtet auf ihre Kandidatur als stellvertretende FDP-Vorsitzende. Dafür wird Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger kandidieren. (DIR) Armut unter Studierenden: Es braucht endlich mehr Geld An die Sparideolog:innen der Ampel: Um Studierenden zu helfen, müssen die BAföG-Sätze angehoben werden. Mickrige 200 Euro als Einmalzahlung reichen nicht. (DIR) Stark-Watzinger besucht Taipeh: „Bildungsreise“ in Taiwan Bildungsministerin Stark-Watzinger besucht Taipeh – und spielt die politische Tragweite ihres Besuchs herunter. China sieht das anders. (DIR) Bundesforschungsministerin in Taiwan: Forscher Besuch Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist nach Taiwan gereist – als erste deutsche Minister:in seit 26 Jahren. China drückt sein Missfallen aus. (DIR) Deutschlands Bildungsmisere: Der Kanzler muss eingreifen Wohlhabende Länder blockieren eine gerechte Verteilung von Bundesmilliarden für Bildung. Einem sozialdemokratischen Kanzler darf das nicht egal sein. (DIR) 200 Euro Einmalzahlung: Studis können Energiegeld beantragen Monatelang mussten Studierende auf die Energiepauschale warten, die höhere Kosten ausgleichen soll. Nun kann die Auszahlung online beantragt werden. (DIR) Zusammenarbeit von Bund und Ländern: Viel Kritik für Bildungsgipfel Das Gipfeltreffen mit Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger wird von den meisten Ländern boykottiert. Auch die bisherigen Ergebnisse überzeugen kaum jemanden. (DIR) Krise in der Bildung: Nur ein halber Gipfel Ministerin Stark-Watzinger lädt nach Berlin, um über Wege aus der Bildungskrise zu reden. Was bringt das, wenn die meisten Länder nicht dabei sind? (DIR) Länder boykottieren den Bildungsgipfel: Eine schallende Ohrfeige! Die Länder blockieren den Bildungsgipfel von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger. Dies ist ein neuer Tiefpunkt in den Beziehungen. (DIR) Ampelkoalition zögert bei Long Covid: Kurzsichtig bei Langzeitfolgen Laut Schätzung leidet jeder zehnte einst Corona-Infizierte an Long Covid. Der Forschungsbedarf ist groß. Doch die Regierung agiert allenfalls halbherzig. (DIR) 200 Euro für Studierende: „Hausaufgaben gemacht“ Wann erhalten Studierende endlich die versprochene Energiepauschale? Stark-Watziger sagt, der Bund habe alles vorbereitet. Jetzt seien die Länder dran. (DIR) Energiegeld für Studierende: Der 200-Euro-Zirkus Seit September warten Studierende auf die versprochenen 200 Euro Energiepauschale. Doch das Geld steckt fest im Digitalisierungschaos. (DIR) Die Wahrheit: Die Hundretporzentige Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Bettina „Exzellenz“ Stark-Watzinger von der FDP. Ihres Zeichens Bildungsunbekannte. (DIR) Bildungskatastrophe in Deutschland: Märchenhafte Schulreform Lehrermangel, Leistungsschwäche, Integrationsprobleme, mangelnde Digitalisierung. Es braucht komplett neue Strukturen an den Schulen. (DIR) Chancengleichheit in der Bildung: Wider die föderale Bildung Von Chancengleichheit im Bildungssystem ist Deutschland weit entfernt. Höchste Zeit, dass die Ampel den Ländern stärkere Vorgaben macht. (DIR) Migration nach Deutschland: Wettstreit um helfende Hände Das Kabinett beschließt Eckpunkte, um die Einwanderung von Fachkräften zu erleichtern. Die Ampel freut sich darüber, sich ausnahmsweise einig zu sein. (DIR) Forschungspolitik der Ampel: Ein Rätsel namens Zukunftsstrategie Viele warten darauf, dass die Forschungsministerin einen Plan für die künftige Forschungs- und Innovationspolitik vorlegt. Kommt er nun im Herbst? (DIR) Bürgerrat Forschung legt Ergebnisse vor: Begrenzte Transparenz Der Bürgerrat sollte erarbeiten, wie die Öffentlichkeit an Forschungsentscheidungen beteiligt werden kann. Nur die Kommunikation klappt nicht. (DIR) Bafög-Reform im Bundestag: Etwas Lob, viel Kritik Im Bundestag steht die Bafög-Reform zur Debatte. Die Bildungsministerin will die Finanzhilfe in Notsituationen für mehr Studierende ermöglichen. (DIR) Bettina Stark-Watzinger über Bafög-Reform: „Es geht nicht immer ums Geld“ Die Bundesministerin für Bildung und Forschung über die Reform des Bafög, Probleme bei der Digitalisierung und Chancen geflüchteter Ukrainer*innen in Deutschland.