# taz.de -- Hasskriminalität
       
 (DIR) Migrationsbeauftragte über Asyldebatte: „Grenzen werden verschoben“
       
       In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte
       Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen.
       
 (DIR) Antisemitismus auf Höchststand: Judenhass in allen Milieus
       
       Jüdinnen und Juden sind zunehmend Gewalt ausgesetzt. Die
       Dokumentationsstelle Schleswig-Holstein verzeichnet einen Höchststand.
       
 (DIR) Hass gegen Queers in der EU: Mehr Gewalt und Drohungen
       
       Eine neue EU-Umfrage findet heraus, dass Angriffe gegen queere Menschen
       zunehmen. Besonders betroffen sind Menschen in Deutschland sowie an
       Schulen.
       
 (DIR) Kriminalität in Berlin: Letzte Generation frisiert Statistik
       
       Die Polizei verzeichnete 2023 einen starken Anstieg „linksextremer
       Delikte“. Das liegt vor allem am Umgang mit den Aktionen der Klimabewegung.
       
 (DIR) Strategien gegen Hasskriminalität: Damit Queers sicher sind
       
       Ein Runder Tisch soll für Berlin eine Strategie gegen Queerfeindlichkeit
       erarbeiten. Die Zahl der LGBTQIA* feindlichen Hasstaten steigt seit Jahren.
       
 (DIR) Polizeaktion zum Frauentag: Razzien bei Frauenhassern
       
       Ermittler:innen gehen bundesweit gegen Verfasser von frauenfeindlichen
       Postings im Netz vor. Der „Aktionstag“ hat eine längere Vorgeschichte.
       
 (DIR) Antisemitismus an Berliner Hochschulen: Rauswurf mit Eile
       
       Nach antisemitischen Übergriffen von Studierenden will der Senat bis Ende
       März eine Gesetzesänderung für Zwangsexmatrikulationen auf den Weg bringen.
       
 (DIR) Queerfeindliche Angriffe in Berlin: Wie bunt ist Neukölln wirklich?
       
       Das queere Café Das Hoven in Berlin-Neukölln wurde mehrfach angegriffen,
       ein Mitarbeiter zusammengeschlagen. Doch aufgeben will der Betreiber nicht.
       
 (DIR) Sexuelle Gewalt gegen Frauen: Schluss mit toxischer Männlichkeit
       
       Zwei bis drei Frauen werden pro Tag in Berlin vergewaltigt, wie aus einer
       Antwort des Senats hervorgeht. Höchste Zeit, endlich dagegen vorzugehen.
       
 (DIR) Appell der Beauftragten der Regierung: Sorge über mehr Hasskriminalität
       
       Zehn Beauftragte der Bundesregierung fordern vom Staat mehr Schutz gegen
       Diskriminierung. Aktualität bekommt der Appell nach Gewalt beim CSD in
       Halle.
       
 (DIR) Homo- und Transphobie in Berlin: Feindbild Queers
       
       Neue Daten der Innenverwaltung zeigen: Die Zahl der queer- und
       transfeindlichen Straftaten bleibt auch 2023 auf erschreckend hohem Niveau.
       
 (DIR) Homophobe Angriffe beim CSD: Hass, gepaart mit Volksverhetzung
       
       Beratungsstellen sehen in Übergriffen und Schmähungen am CSD eine neue Art
       queerfeindlicher Gewalt. Sie sei offensiv und teils volksverhetzend.
       
 (DIR) Erinnern an Opfer rechter Gewalt: „Die Täter haben ihn gequält“
       
       Vor 30 Jahren wurde Horst Hennersdorf ermordet, erst seit 2015 führt
       Brandenburg ihn als Opfer rechter Gewalt. Eine Initiative erinnert nun an
       ihn.
       
 (DIR) Angriffe auf Andersdenkende: Wenn die AfD zur Gewalt greift
       
       Opferverbände klagen über vermehrte Angriffe durch AfD-Kommunalpolitiker.
       Die Entwicklung sei „besorgniserregend“.
       
 (DIR) Zahlen für Brandenburg 2022: 138 rechte Gewalttaten
       
       Die Opferperspektive hat ihre Gewaltstatistik für Brandenburg vorgestellt.
       Ihre Zahlen sind niedriger als die der Polizei – wegen anderer Kategorien.
       
 (DIR) Hasskriminalität im Internet: Razzien gegen Hass-Postings
       
       In 14 Bundesländern fanden Wohnungsdurchsuchungen statt.
       Sicherheitsbehörden appellieren an die Bevölkerung, Hass-Posts zur Anzeige
       zu bringen.
       
 (DIR) Antisemitismusbeauftragter gegen Twitter: Kampagne vor Gericht
       
       Ein Journalist aus Israel diffamierte den baden-württembergischen
       Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf Twitter. Der verklagt die
       Plattform.
       
 (DIR) Gespräch über Transgeschlechtlichkeit: „Ich habe viel Glück gehabt“
       
       Maja ist transgeschlechtlich, lebt offen als Frau. Hier erzählt sie die
       Geschichte eines transfeindlichen Übergriffs, den sie in Osnabrück erlebt
       hat.
       
 (DIR) Angriff in Bremer Straßenbahn: Jugendliche attackieren trans Frau
       
       Eine Gruppe Jugendlicher hat in Bremen eine trans Frau angegriffen und
       verletzt. Der Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung
       und Hasskriminalität.
       
 (DIR) Hasskriminalität im Netz: Offensive gegen digitale Gewalt
       
       Nehmen die Behörden Hasskriminalität im Netz ernst genug? Nach dem Tod der
       Ärztin Kellermayr stehen Polizei, Justiz und die Plattformen in der
       Pflicht.
       
 (DIR) Tote *trans Frau Ella: Wieder wird das Grab geschändet
       
       Zum dritten Mal ist das Grab von Ella, die sich auf dem Alexanderplatz
       verbrannte, geschändet worden. Die Polizei tappt im Dunkeln.
       
 (DIR) Netzexpertin über digitale Gewalt: „Hatern nicht das Feld überlassen“
       
       Hass im Internet bleibt nicht rein digital, sondern schränkt das Leben
       Betroffener stark ein, sagt Katharina Nocun. Sie sieht dringenden
       Handlungsbedarf, um Menschen besser zu schützen.
       
 (DIR) Konferenz der Innenminister:innen: Zehn Milliarden in zehn Jahren
       
       Auch wegen des Kriegs wollen die Innenminister:innen mehr für den
       Bevölkerungsschutz tun. Beim Einsatz gegen Kindesmissbrauch wird es
       kontrovers.
       
 (DIR) Innenministerkonferenz startet: Mit allen Mitteln gegen den Hass
       
       Die Innenministerkonferenz will gegen Onlinehetze vorgehen – auch mit
       umstrittenen Maßnahmen wie der Vorratsdatenspeicherung. FDP und Grüne
       bremsen.
       
 (DIR) Hass im Netz: Müder Kampf gegen Hasskriminalität
       
       Nach einer Medienrecherche räumen Polizeibehörden Versäumnisse ein.
       Forderungen nach besserer Ausstattung der Dienststellen werden laut.
       
 (DIR) Rassismus und Hass: Nur wenige rufen die Polizei
       
       In Bremen haben viele Menschen Erfahrungen mit Alltagsrassismus und
       Hasskriminalität. Die Betroffenen tun sich schwer, Unterstützung zu
       bekommen.
       
 (DIR) Wegen Hasskriminalität im Internet: Polizei durchsucht Wohnungen
       
       Bundesweit geht die Polizei gegen Verfasser*innen von Hasskommentaren
       im Internet vor. In Berlin werden acht Wohnungen durchsucht.
       
 (DIR) Rechte Drohschreibenserie: War der „NSU 2.0“ wirklich allein?
       
       Im Prozess zu der rechten Drohserie gilt Alexander M. als Einzeltäter. Doch
       es gibt Hinweise, dass er mit einem anderen Drohschreiber kooperierte.
       
 (DIR) Drohmail-Affäre „NSU 2.0“: Angeklagter weist Vorwürfe zurück
       
       Der Beschuldigte Berliner bestreitet, 116 Drohschreiben verschickt zu haben
       – eine Darknetgruppe stecke dahinter. Die Indizien sprechen gegen ihn.
       
 (DIR) Dürftige Strafverfolgung bei Hate Speech: Digitale Gewalt ist reale Gewalt
       
       Nur die wenigsten Fälle von Hate Speech landen vor den Gerichten. Die
       Berliner Polizei ist bei der Ermittlung auch nicht mit Eifer aufgefallen.
       
 (DIR) Beliebter Chatdienst bei „Querdenkern“: BKA richtet Telegram-Taskforce ein
       
       Das Bundeskriminalamt will mit einer neuen Einheit Straftaten in dem
       Messenger bekämpfen. Telegram habe sich zu einem Medium der Radikalisierung
       entwickelt.
       
 (DIR) Schwulenfeindlichkeit in Hamburg: Homophober Angriff auf St.Pauli
       
       Vor einer Schwulenbar auf dem Kiez wurden zwei junge Männer attackiert. Die
       Polizei geht von Hasskriminalität aus.
       
 (DIR) Hasspost von Rechts: AfDler will Grünen in Gülle tauchen
       
       Ein AfD-Amtsträger bedroht den niedersächsischen Grünen-Abgeordneten
       Christian Meyer. Zur Anklage kommt nur das Bagatelldelikt Beleidigung.
       
 (DIR) Briefe, E-Mails und Anrufe: Besser vor Hetze geschützt
       
       Das Bundeskabinett bringt am Mittwoch Strafen gegen „verhetzende
       Beleidigung“ auf den Weg. Mehr Gruppen sind einbezogen als ursprünglich
       geplant.
       
 (DIR) Anstieg in der Coronapandemie: Mehr Angriffe auf Politiker:innen
       
       Fast Dreiviertel aller deutschen Bürgermeister:innen wurden schon
       beschimpft oder körperlich angegangen. Verwaltungsbeamte erlitten solche
       Übergriffe noch öfter.
       
 (DIR) Grüne klagt gegen Facebook: Künast geht gegen Falschzitat vor
       
       Die Grünen-Politikerin hat eine Klage gegen Facebook eingereicht. Sie
       möchte ein grundsätzliches Urteil zur Löschpflicht des Unternehmens
       erwirken.
       
 (DIR) Polizei Berlin: Der bessere Polizist
       
       Kriminalhauptkommissar Oliver von Dobrowolski hat seinen Vorsitz bei
       PolizeiGrün niedergelegt und die neue Organisation „BetterPolice“
       gegründet.
       
 (DIR) Brandanschlag wegen Regenbogenflagge: „Ich bin fassungslos“
       
       In der hannoverschen Nordstadt gab es einen queerfeindlichen Brandanschlag.
       Die Solidarität in der Nachbarschaft ist groß. Der Staatsschutz ermittelt.
       
 (DIR) Anschlag in Atlanta: Das Erbe kolonialer Fantasien
       
       Der übersexualisierende Blick auf asiatische Frauen hat im Westen eine
       lange Tradition. Auch bei dem Anschlag in Atlanta ist er von Bedeutung.
       
 (DIR) Studie zu Angriffen im Netz: Immer mehr digitale Gewalt
       
       Hassnachrichten, Bedrohungen, Vergewaltigungsfantasien. Gewalt im Netz
       trifft immer mehr Menschen – insbesondere Frauen.
       
 (DIR) Gesetz gegen Hass im Netz in Österreich: Cyber-Hass wird teuer
       
       Ein überparteilicher Gesetzentwurf soll Opfern schnelleres Vorgehen gegen
       Hasspostings ermöglichen. Plattformen sollen Posts umgehend löschen müssen.
       
 (DIR) Gesetzentwurf gegen Drohungen: Listen mit Suggestiv-Charakter
       
       Die Große Koalition will die Veröffentlichung von Feindeslisten bestrafen.
       Ein erster Gesetzentwurf zeigt, wie heikel das Vorhaben ist.
       
 (DIR) Linken-Politikerin attackiert: Mit Würgemal davongekommen
       
       Im oberbayrischen Kösching wird eine Linken-Kommunalpolitikerin
       stranguliert. Alle Indizien sprechen für eine rechtsmotivierte Tat.
       
 (DIR) Messerangriff in Saarbrücken: Haftbefehl nach Mordversuch
       
       Nach dem Messerangriff auf einen Studenten aus Gabun geht die
       Staatsanwaltschaft von einer rassistischen Tat aus. Der mutmaßliche Täter
       sitzt in U-Haft und schweigt.
       
 (DIR) Antiziganistischer Brandanschlag: Fackelwurf auf schlafende Familie
       
       Die wegen eines versuchten Brandanschlags auf Romn*ja Angeklagten werden
       aus der U-Haft entlassen. Das Gericht geht nicht von versuchtem Mord aus.
       
 (DIR) Brandanschlag auf Roma: Rechts angehauchter Hitlergruß
       
       Fünf Männer verübten einen Brandanschlag auf Wohnwagen von Roma. Die
       Anklage sieht versuchten Mord, die Männer nur eine „Dummheit“.
       
 (DIR) Bundestagsanhörung zum NetzDG: Eine Million Meldungen pro Jahr
       
       Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die
       Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen.
       
 (DIR) Hasskriminalität gegen Roma und Sinti: Bis zur versuchten Tötung
       
       Die Zahl antiziganistischer Straftaten ist nach Angaben des
       Bundesinnenministeriums gestiegen. Fast alle wurden von rechten Täter:innen
       verübt.
       
 (DIR) Statistik der Polizei: Mehr rechtsextreme Kriminalität
       
       Im Vergleich zu den Vorjahren wurden 2019 mehr rechte Straftaten von der
       Polizei erfasst. Die Zahl der rechten Gewaltdelikte sank laut Berichten
       allerdings.
       
 (DIR) Gesetze gegen Hasskriminalität: Den Nährboden austrocknen
       
       Die Koalition will Hass im Netz bekämpfen. Linken und Grünen ist das zu
       wenig, sie fordern mehr Geld für Initiativen gegen rechts.