# taz.de -- Hasskriminalität (DIR) Migrationsbeauftragte über Asyldebatte: „Grenzen werden verschoben“ In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen. (DIR) Antisemitismus auf Höchststand: Judenhass in allen Milieus Jüdinnen und Juden sind zunehmend Gewalt ausgesetzt. Die Dokumentationsstelle Schleswig-Holstein verzeichnet einen Höchststand. (DIR) Hass gegen Queers in der EU: Mehr Gewalt und Drohungen Eine neue EU-Umfrage findet heraus, dass Angriffe gegen queere Menschen zunehmen. Besonders betroffen sind Menschen in Deutschland sowie an Schulen. (DIR) Kriminalität in Berlin: Letzte Generation frisiert Statistik Die Polizei verzeichnete 2023 einen starken Anstieg „linksextremer Delikte“. Das liegt vor allem am Umgang mit den Aktionen der Klimabewegung. (DIR) Strategien gegen Hasskriminalität: Damit Queers sicher sind Ein Runder Tisch soll für Berlin eine Strategie gegen Queerfeindlichkeit erarbeiten. Die Zahl der LGBTQIA* feindlichen Hasstaten steigt seit Jahren. (DIR) Polizeaktion zum Frauentag: Razzien bei Frauenhassern Ermittler:innen gehen bundesweit gegen Verfasser von frauenfeindlichen Postings im Netz vor. Der „Aktionstag“ hat eine längere Vorgeschichte. (DIR) Antisemitismus an Berliner Hochschulen: Rauswurf mit Eile Nach antisemitischen Übergriffen von Studierenden will der Senat bis Ende März eine Gesetzesänderung für Zwangsexmatrikulationen auf den Weg bringen. (DIR) Queerfeindliche Angriffe in Berlin: Wie bunt ist Neukölln wirklich? Das queere Café Das Hoven in Berlin-Neukölln wurde mehrfach angegriffen, ein Mitarbeiter zusammengeschlagen. Doch aufgeben will der Betreiber nicht. (DIR) Sexuelle Gewalt gegen Frauen: Schluss mit toxischer Männlichkeit Zwei bis drei Frauen werden pro Tag in Berlin vergewaltigt, wie aus einer Antwort des Senats hervorgeht. Höchste Zeit, endlich dagegen vorzugehen. (DIR) Appell der Beauftragten der Regierung: Sorge über mehr Hasskriminalität Zehn Beauftragte der Bundesregierung fordern vom Staat mehr Schutz gegen Diskriminierung. Aktualität bekommt der Appell nach Gewalt beim CSD in Halle. (DIR) Homo- und Transphobie in Berlin: Feindbild Queers Neue Daten der Innenverwaltung zeigen: Die Zahl der queer- und transfeindlichen Straftaten bleibt auch 2023 auf erschreckend hohem Niveau. (DIR) Homophobe Angriffe beim CSD: Hass, gepaart mit Volksverhetzung Beratungsstellen sehen in Übergriffen und Schmähungen am CSD eine neue Art queerfeindlicher Gewalt. Sie sei offensiv und teils volksverhetzend. (DIR) Erinnern an Opfer rechter Gewalt: „Die Täter haben ihn gequält“ Vor 30 Jahren wurde Horst Hennersdorf ermordet, erst seit 2015 führt Brandenburg ihn als Opfer rechter Gewalt. Eine Initiative erinnert nun an ihn. (DIR) Angriffe auf Andersdenkende: Wenn die AfD zur Gewalt greift Opferverbände klagen über vermehrte Angriffe durch AfD-Kommunalpolitiker. Die Entwicklung sei „besorgniserregend“. (DIR) Zahlen für Brandenburg 2022: 138 rechte Gewalttaten Die Opferperspektive hat ihre Gewaltstatistik für Brandenburg vorgestellt. Ihre Zahlen sind niedriger als die der Polizei – wegen anderer Kategorien. (DIR) Hasskriminalität im Internet: Razzien gegen Hass-Postings In 14 Bundesländern fanden Wohnungsdurchsuchungen statt. Sicherheitsbehörden appellieren an die Bevölkerung, Hass-Posts zur Anzeige zu bringen. (DIR) Antisemitismusbeauftragter gegen Twitter: Kampagne vor Gericht Ein Journalist aus Israel diffamierte den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf Twitter. Der verklagt die Plattform. (DIR) Gespräch über Transgeschlechtlichkeit: „Ich habe viel Glück gehabt“ Maja ist transgeschlechtlich, lebt offen als Frau. Hier erzählt sie die Geschichte eines transfeindlichen Übergriffs, den sie in Osnabrück erlebt hat. (DIR) Angriff in Bremer Straßenbahn: Jugendliche attackieren trans Frau Eine Gruppe Jugendlicher hat in Bremen eine trans Frau angegriffen und verletzt. Der Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und Hasskriminalität. (DIR) Hasskriminalität im Netz: Offensive gegen digitale Gewalt Nehmen die Behörden Hasskriminalität im Netz ernst genug? Nach dem Tod der Ärztin Kellermayr stehen Polizei, Justiz und die Plattformen in der Pflicht. (DIR) Tote *trans Frau Ella: Wieder wird das Grab geschändet Zum dritten Mal ist das Grab von Ella, die sich auf dem Alexanderplatz verbrannte, geschändet worden. Die Polizei tappt im Dunkeln. (DIR) Netzexpertin über digitale Gewalt: „Hatern nicht das Feld überlassen“ Hass im Internet bleibt nicht rein digital, sondern schränkt das Leben Betroffener stark ein, sagt Katharina Nocun. Sie sieht dringenden Handlungsbedarf, um Menschen besser zu schützen. (DIR) Konferenz der Innenminister:innen: Zehn Milliarden in zehn Jahren Auch wegen des Kriegs wollen die Innenminister:innen mehr für den Bevölkerungsschutz tun. Beim Einsatz gegen Kindesmissbrauch wird es kontrovers. (DIR) Innenministerkonferenz startet: Mit allen Mitteln gegen den Hass Die Innenministerkonferenz will gegen Onlinehetze vorgehen – auch mit umstrittenen Maßnahmen wie der Vorratsdatenspeicherung. FDP und Grüne bremsen. (DIR) Hass im Netz: Müder Kampf gegen Hasskriminalität Nach einer Medienrecherche räumen Polizeibehörden Versäumnisse ein. Forderungen nach besserer Ausstattung der Dienststellen werden laut. (DIR) Rassismus und Hass: Nur wenige rufen die Polizei In Bremen haben viele Menschen Erfahrungen mit Alltagsrassismus und Hasskriminalität. Die Betroffenen tun sich schwer, Unterstützung zu bekommen. (DIR) Wegen Hasskriminalität im Internet: Polizei durchsucht Wohnungen Bundesweit geht die Polizei gegen Verfasser*innen von Hasskommentaren im Internet vor. In Berlin werden acht Wohnungen durchsucht. (DIR) Rechte Drohschreibenserie: War der „NSU 2.0“ wirklich allein? Im Prozess zu der rechten Drohserie gilt Alexander M. als Einzeltäter. Doch es gibt Hinweise, dass er mit einem anderen Drohschreiber kooperierte. (DIR) Drohmail-Affäre „NSU 2.0“: Angeklagter weist Vorwürfe zurück Der Beschuldigte Berliner bestreitet, 116 Drohschreiben verschickt zu haben – eine Darknetgruppe stecke dahinter. Die Indizien sprechen gegen ihn. (DIR) Dürftige Strafverfolgung bei Hate Speech: Digitale Gewalt ist reale Gewalt Nur die wenigsten Fälle von Hate Speech landen vor den Gerichten. Die Berliner Polizei ist bei der Ermittlung auch nicht mit Eifer aufgefallen. (DIR) Beliebter Chatdienst bei „Querdenkern“: BKA richtet Telegram-Taskforce ein Das Bundeskriminalamt will mit einer neuen Einheit Straftaten in dem Messenger bekämpfen. Telegram habe sich zu einem Medium der Radikalisierung entwickelt. (DIR) Schwulenfeindlichkeit in Hamburg: Homophober Angriff auf St.Pauli Vor einer Schwulenbar auf dem Kiez wurden zwei junge Männer attackiert. Die Polizei geht von Hasskriminalität aus. (DIR) Hasspost von Rechts: AfDler will Grünen in Gülle tauchen Ein AfD-Amtsträger bedroht den niedersächsischen Grünen-Abgeordneten Christian Meyer. Zur Anklage kommt nur das Bagatelldelikt Beleidigung. (DIR) Briefe, E-Mails und Anrufe: Besser vor Hetze geschützt Das Bundeskabinett bringt am Mittwoch Strafen gegen „verhetzende Beleidigung“ auf den Weg. Mehr Gruppen sind einbezogen als ursprünglich geplant. (DIR) Anstieg in der Coronapandemie: Mehr Angriffe auf Politiker:innen Fast Dreiviertel aller deutschen Bürgermeister:innen wurden schon beschimpft oder körperlich angegangen. Verwaltungsbeamte erlitten solche Übergriffe noch öfter. (DIR) Grüne klagt gegen Facebook: Künast geht gegen Falschzitat vor Die Grünen-Politikerin hat eine Klage gegen Facebook eingereicht. Sie möchte ein grundsätzliches Urteil zur Löschpflicht des Unternehmens erwirken. (DIR) Polizei Berlin: Der bessere Polizist Kriminalhauptkommissar Oliver von Dobrowolski hat seinen Vorsitz bei PolizeiGrün niedergelegt und die neue Organisation „BetterPolice“ gegründet. (DIR) Brandanschlag wegen Regenbogenflagge: „Ich bin fassungslos“ In der hannoverschen Nordstadt gab es einen queerfeindlichen Brandanschlag. Die Solidarität in der Nachbarschaft ist groß. Der Staatsschutz ermittelt. (DIR) Anschlag in Atlanta: Das Erbe kolonialer Fantasien Der übersexualisierende Blick auf asiatische Frauen hat im Westen eine lange Tradition. Auch bei dem Anschlag in Atlanta ist er von Bedeutung. (DIR) Studie zu Angriffen im Netz: Immer mehr digitale Gewalt Hassnachrichten, Bedrohungen, Vergewaltigungsfantasien. Gewalt im Netz trifft immer mehr Menschen – insbesondere Frauen. (DIR) Gesetz gegen Hass im Netz in Österreich: Cyber-Hass wird teuer Ein überparteilicher Gesetzentwurf soll Opfern schnelleres Vorgehen gegen Hasspostings ermöglichen. Plattformen sollen Posts umgehend löschen müssen. (DIR) Gesetzentwurf gegen Drohungen: Listen mit Suggestiv-Charakter Die Große Koalition will die Veröffentlichung von Feindeslisten bestrafen. Ein erster Gesetzentwurf zeigt, wie heikel das Vorhaben ist. (DIR) Linken-Politikerin attackiert: Mit Würgemal davongekommen Im oberbayrischen Kösching wird eine Linken-Kommunalpolitikerin stranguliert. Alle Indizien sprechen für eine rechtsmotivierte Tat. (DIR) Messerangriff in Saarbrücken: Haftbefehl nach Mordversuch Nach dem Messerangriff auf einen Studenten aus Gabun geht die Staatsanwaltschaft von einer rassistischen Tat aus. Der mutmaßliche Täter sitzt in U-Haft und schweigt. (DIR) Antiziganistischer Brandanschlag: Fackelwurf auf schlafende Familie Die wegen eines versuchten Brandanschlags auf Romn*ja Angeklagten werden aus der U-Haft entlassen. Das Gericht geht nicht von versuchtem Mord aus. (DIR) Brandanschlag auf Roma: Rechts angehauchter Hitlergruß Fünf Männer verübten einen Brandanschlag auf Wohnwagen von Roma. Die Anklage sieht versuchten Mord, die Männer nur eine „Dummheit“. (DIR) Bundestagsanhörung zum NetzDG: Eine Million Meldungen pro Jahr Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen. (DIR) Hasskriminalität gegen Roma und Sinti: Bis zur versuchten Tötung Die Zahl antiziganistischer Straftaten ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums gestiegen. Fast alle wurden von rechten Täter:innen verübt. (DIR) Statistik der Polizei: Mehr rechtsextreme Kriminalität Im Vergleich zu den Vorjahren wurden 2019 mehr rechte Straftaten von der Polizei erfasst. Die Zahl der rechten Gewaltdelikte sank laut Berichten allerdings. (DIR) Gesetze gegen Hasskriminalität: Den Nährboden austrocknen Die Koalition will Hass im Netz bekämpfen. Linken und Grünen ist das zu wenig, sie fordern mehr Geld für Initiativen gegen rechts.