# taz.de -- EU-Beitritt
       
 (DIR) EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine: Die Zukunft planen? Gerade schwierig
       
       Die Verhandlungen zum EU-Beitritt der Ukraine und Moldau haben begonnen.
       Aber für Ukrainer sind Luftangriffe und Stromausfälle gerade präsenter.
       
 (DIR) EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine: Verhandlungen mitten im Krieg
       
       Die EU nimmt Beitrittsgespräche mit Moldau und der Ukraine auf. Das Datum
       ist bewusst gewählt, denn in Kürze drohen politische Turbulenzen.
       
 (DIR) Politik und Fußball in Georgien: Der andere Weg nach Europa
       
       Georgien verbaut sich gerade den Weg in die EU. Umso wichtiger ist für
       viele die EM-Teilnahme. Der Jubel darüber hat das Land für einen Moment
       geeint.
       
 (DIR) Von der Leyen und ihre rechten Partner: Brandmauer in Trümmern
       
       Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen
       Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.
       
 (DIR) Anti-LGBTQ+-Gesetz in Georgien: KO-Schlag gegen Queere
       
       Erst geraten die NGOs ins Visier von Georgiens Regierungspartei KO, jetzt
       ist es die Queer Community. Einem EU-Beitritt kommt das Land so nicht
       näher.
       
 (DIR) Massenproteste gegen „Agentengesetz“: Georgischer Alptraum
       
       Die antiwestliche Regierung in Tbilissi geht brutal gegen Protestierende
       vor. Die Menschen kämpfen um nichts weniger als um ihre Freiheit.
       
 (DIR) Agentengesetz in Georgien: Georgischer Irrsinn
       
       Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort.
       Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen.
       
 (DIR) Neue Präsidentin von Nordmazedonien: Provokation bei der Eidesformel
       
       Nordmazedoniens neue Präsidentin lässt beim Amtseid die Silbe „Nord-“ weg –
       und löst damit wütende Proteste von Griechenland und der EU-Spitze aus.
       
 (DIR) Wahlen in Nordmazedonien: Die Zeichen stehen auf Machtwechsel
       
       Für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird in Skopje mit einem
       Rechtsruck gerechnet. Den Sozialdemokraten drohen Verluste.
       
 (DIR) Polizeigewalt in Georgien: Grüße vom Kreml
       
       Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen
       NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.
       
 (DIR) Osteuropa-Workshop und Moldau: Mit oder ohne Transnistrien?
       
       Der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige und von Russland kontrollierte
       Region erschwert Moldaus Integrationsprozess in die EU.
       
 (DIR) Ökodorf in der Republik Moldau: Trockenklo und Zukunftslust
       
       Moldau gilt als ärmstes Land Europas. Trotzdem setzen sich hier immer mehr
       Menschen für den Klimaschutz ein. Etwa in dem Ökodorf EcoVillage Moldova.
       
 (DIR) Georgiens Oligarch Bidzina Iwanischwili: Ein bedenkliches Comeback
       
       In Georgien will der wichtigste Oligarch zurück in die Politik. Um die
       Spannungen im Land zu lösen und die EU anzupeilen, ist er der falsche Mann.
       
 (DIR) Entscheidung über einen Ukraine-Beitritt: Nicht geschenkt. Verdient!
       
       Der Beginn der Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine ist ein
       Erfolg. Doch die Ukrainer denken an den Preis, den sie dafür bezahlt haben.
       
 (DIR) EU-Beitritt von Ukraine und Moldau: Scholz muss liefern
       
       Europas Staats- und Regierungschefs müssen zur EU-Erweiterung viele offenen
       Fragen beantworten. Es geht nicht nur um die Zukunft der Ukraine.
       
 (DIR) EU-Beitrittsverhandlungen: Nicht in trockenen Tüchern
       
       Bis zu Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine sind noch einige
       Fragen zu klären. Ohnehin ist aktuell militärische Unterstützung
       dringlicher.
       
 (DIR) EU-Beitrittsangebot an die Ukraine: Moralpolitik gegen Demoralisierung
       
       Mit dem Beitrittsangebot will die EU der Ukraine ein ermutigendes Signal
       senden – und anderen globalen Playern den Wind aus den Segeln nehmen.
       
 (DIR) EU und Ukraine verhandeln über Beitritt: Die Tür öffnet sich weiter
       
       Die EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
       Derartige Gespräche mit einem Land im Krieg wären eine Premiere.
       
 (DIR) Empfehlung für EU-Beitrittsverhandlungen: „Sieben Brücken“ für die Ukraine
       
       Die EU-Kommission will aus politischen Gründen den Start von
       Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfehlen – trotz offener vieler
       Fragen.
       
 (DIR) Kommunalwahlen in Republik Moldau: Verwerfliche Gegenmittel
       
       In der Republik Moldau spalten sich die Geister. Die einen wünschen sich
       mehr Nähe zu Europa, die anderen sind Putin-treu.
       
 (DIR) EU-Kommissionspräsidentin in der Ukraine: Lob für einen Musterkandidaten
       
       Die Ukraine erfülle die Voraussetzungen für EU-Beitrittsverhandlungen fast
       vollständig. Das lässt Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Kyjiw
       wissen.
       
 (DIR) Diskriminierung von Romnja in Rumänien: Auf der Müllhalde im Stich gelassen
       
       Cluj Napoca hat sich dank EU-Investitionen zu einem wichtigen
       Wirtschaftsstandort entwickelt. Doch die Romnja leben noch immer in
       extremer Armut.
       
 (DIR) EU-Beitritt der Westbalkanstaaten: Dit is Berlin
       
       Erst hielt die EU sie jahrelang hin, nun will sie die Westbalkanländer
       schnell reinholen. Allerdings müssen zuvor alte Konflikte gelöst werden.
       
 (DIR) SPD-Plan für Industriepolitik: „Europa fällt zurück“
       
       Die EU muss im globalen Wettbewerb mit China und den USA aufholen, fordert
       SPD-Chef Lars Klingbeil. Er wirbt für eine europäische Industriepolitik.
       
 (DIR) EU-Außenminister in der Ukraine: Klassentreffen in Kyjiw
       
       Beim Treffen der EU-Außenminister wurden keine Beschlüsse gefasst. Dafür
       gab es Diskussionen – etwa zum möglichen Beitritt der Ukraine in die Union.
       
 (DIR) Baerbock in der Ukraine: As long as it takes
       
       In Kyjiw versprach Außenministerin Baerbock der Ukraine Unterstützung auf
       dem Weg in die EU. Hilfe soll es auch für den Wiederaufbau geben.
       
 (DIR) Wahl in der Türkei: Verhaltene Glückwünsche
       
       Die Reaktionen auf Erdoğans Wahlsieg sind vor allem in Europa zaghaft.
       EVP-Chef Manfred Weber spricht sich gegen EU-Beitritt aus.
       
 (DIR) LGBTQ+-Rechte in der Ukraine: Mit russischen Werten nach Europa
       
       Im Krieg wären eingetragene Lebenspartnerschaften für LGBTQ+Menschen noch
       wichtiger als sonst. Doch ein Großteil der ukrainischen Gesellschaft ist
       dagegen.
       
 (DIR) Annalena Baerbock in Georgien: Aufbauende Worte für die Opposition
       
       Die deutsche Außenministerin zollt Vertreter:innen der Zivilgesellschaft
       Respekt. Für eine weitere Annäherung an die EU sagt sie Unterstützung zu.
       
 (DIR) Annalena Baerbock in Nordmazedonien: Rückendeckung für Skopje
       
       Die deutsche Außenministerin beteuert in Skopje Unterstützung für einen
       baldigen EU-Beitritt. Doch dem Balkanstaat droht eine Zerreißprobe.
       
 (DIR) Georgien stimmt gegen NGO-Gesetzentwurf: Sieg der Zivilgesellschaft
       
       Nach massiven Protesten hat Georgiens Regierung den umstrittenen
       Gesetzentwurf zurückgezogen. Russland spricht von „ausländischer
       Orchestrierung“.
       
 (DIR) Georgisches NGO über Agenten-Gesetz: „Ein strategischer Schritt zurück“
       
       Der Jurist Guram Imnadse hält die Rücknahme des umstrittenen NGO-Gesetzes
       in Georgien für eine Farce. Die Regierung bewege sich in Richtung Russland.
       
 (DIR) Erfolg für Protestierende in Georgien: Regierung zieht Gesetz zurück
       
       In den letzten Tagen fanden in Tbilissi Massenproteste statt. Nun nimmt
       Georgiens Regierung das Gesetz über ein Register für „ausländische Agenten“
       zurück.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Ausfuhrgenehmigung für Leopard 1
       
       Die Bundesregierung bestätigt Export älterer Kampfpanzer. AfD-Politiker
       Kotré wirft deutschen Medien im russischen Fernsehen anti-russische
       Stimmungsmache vor.
       
 (DIR) Neue Regierungskoalition in Bosnien und Herzegowina: Schwierige Partnerschaft
       
       Die Koalition in Sarajevo könnte kaum heterogener sein. Die Nationalisten
       sollten die Zugeständnisse an sie mit deutlichen Gegenleistungen belohnen.
       
 (DIR) EU-Korruptionsskandal: Den eigenen Saustall ausmisten
       
       Der Skandal um Ex-Parlamentsvizepräsidentin Kaili ist Wasser auf den Mühlen
       Putins. In Ländern, die auf einen Beitritt hoffen, wirkt er
       demoralisierend.
       
 (DIR) Kanzler in Albanien: Die EU widmet sich ihrem Hinterhof
       
       Nach Jahren der Vernachlässigung kümmert sich die EU wieder um den
       Westbalkan und reist zum Gipfel nach Albanien – denn auch Russland hat
       Freunde hier.
       
 (DIR) Russische Propaganda in Moldau: Protest als Waffe Russlands
       
       Dubiose Politiker in Moldau organisieren Demos. Moskau bezahlt die
       Teilnehmenden. Sie sollen die proeuropäische Regierung destabilisieren.
       
 (DIR) Konferenz zur Ukraine-Hilfe: 750 Milliarden für den Wiederaufbau
       
       Deutsche Unternehmen sollen nach dem Krieg in die Ukraine investieren. Das
       Land soll zudem „Premiumhandelspartner“ werden, so Habeck.
       
 (DIR) Bosnien und Herzegowina: Beitrittskandidatenstatus empfohlen
       
       EU-Kommission empfiehlt Beitrittskandidaten-Status für Bosnien und
       Herzegowina. Erweiterungskommissar Varhelyi spricht von „historischer
       Chance“.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nawalny-Netzwerk formiert sich neu
       
       Kreml-Kritiker Alexei Nawalny könnte Friedensnobelpreis bekommen. Präsident
       Selenski verkündet militärische Erfolge. Die USA liefern weitere Waffen.
       
 (DIR) Wahlen in Bosnien und Herzegowina: Zettelberg im Splitterstaat
       
       Gesamtparlament, Teilrepubliksparlament, Kantonsparlament, Staatspräsidium:
       Wähler in Bosnien und Herzegowina müssen einiges ankreuzen.
       
 (DIR) Wahlen in Bosnien und Herzegowina: Etwas ganz anderes
       
       Am Sonntag wird in Bosnien und Herzegowina gewählt. Eine jüngere
       Politikergeneration rüttelt dabei an einem Grundprinzip des Bundesstaates.
       
 (DIR) Nachrichten im Ukrainekrieg: Letzter Reaktor vom Netz
       
       Im AKW Saporischschja ist der letzte noch aktive Reaktor vom Netz genommen
       worden. Die Behörden im besetzten Cherson stoppen vorerst ihre
       Referendumspläne.
       
 (DIR) Beitritt von Albanien und Nordmazedonien: Der lange Weg in die EU
       
       Albanien und Nordmazedonien beginnen in Brüssel endlich mit
       Beitrittsgesprächen. Doch der Prozess wird Jahre dauern.
       
 (DIR) Rechtsextremismus in Georgien: Gegen Queerness und die EU
       
       Georgien ist eines der homophobsten Länder Osteuropas. Die Gewalt der
       Rechten kann tödlich enden. Viele von ihnen wirken nun gegen einen
       EU-Beitritt.
       
 (DIR) EU-Kandidatenstatus für die Ukraine: Voreilige Symbolpolitik
       
       Der EU-Kandidatenstatus für die Ukraine mag die ukrainischen Soldaten
       ermutigen. Doch Georgien und den Westbalkan stößt der Schritt vor den Kopf.
       
 (DIR) EU-Kandidatenstatus für die Ukraine: Der lange Weg in die Union
       
       In Brüssel spricht sich eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für den
       Kandidatenstatus der Ukraine aus. Beim Westbalkantreffen gab es keine
       Fortschritte.
       
 (DIR) Kiew entscheidet für Istanbul-Konvention: Ein Sieg für die Ukrainerinnen
       
       Das ukrainische Parlament hat die Istanbul-Konvention ratifiziert. Die
       Abgeordneten nutzten die Gunst der Stunde und signalisieren der EU
       Liberalität.
       
 (DIR) Regierungserklärung von Kanzler Scholz: Marshallplan für die Ukraine
       
       Bundeskanzler Olaf Scholz fordert einen Plan für den Wiederaufbau der
       Ukraine. Auch will er das Land und einige Balkanstaaten in die EU
       aufnehmen.