# taz.de -- EU-Beitritt (DIR) EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine: Die Zukunft planen? Gerade schwierig Die Verhandlungen zum EU-Beitritt der Ukraine und Moldau haben begonnen. Aber für Ukrainer sind Luftangriffe und Stromausfälle gerade präsenter. (DIR) EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine: Verhandlungen mitten im Krieg Die EU nimmt Beitrittsgespräche mit Moldau und der Ukraine auf. Das Datum ist bewusst gewählt, denn in Kürze drohen politische Turbulenzen. (DIR) Politik und Fußball in Georgien: Der andere Weg nach Europa Georgien verbaut sich gerade den Weg in die EU. Umso wichtiger ist für viele die EM-Teilnahme. Der Jubel darüber hat das Land für einen Moment geeint. (DIR) Von der Leyen und ihre rechten Partner: Brandmauer in Trümmern Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen. (DIR) Anti-LGBTQ+-Gesetz in Georgien: KO-Schlag gegen Queere Erst geraten die NGOs ins Visier von Georgiens Regierungspartei KO, jetzt ist es die Queer Community. Einem EU-Beitritt kommt das Land so nicht näher. (DIR) Massenproteste gegen „Agentengesetz“: Georgischer Alptraum Die antiwestliche Regierung in Tbilissi geht brutal gegen Protestierende vor. Die Menschen kämpfen um nichts weniger als um ihre Freiheit. (DIR) Agentengesetz in Georgien: Georgischer Irrsinn Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort. Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen. (DIR) Neue Präsidentin von Nordmazedonien: Provokation bei der Eidesformel Nordmazedoniens neue Präsidentin lässt beim Amtseid die Silbe „Nord-“ weg – und löst damit wütende Proteste von Griechenland und der EU-Spitze aus. (DIR) Wahlen in Nordmazedonien: Die Zeichen stehen auf Machtwechsel Für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird in Skopje mit einem Rechtsruck gerechnet. Den Sozialdemokraten drohen Verluste. (DIR) Polizeigewalt in Georgien: Grüße vom Kreml Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert. (DIR) Osteuropa-Workshop und Moldau: Mit oder ohne Transnistrien? Der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige und von Russland kontrollierte Region erschwert Moldaus Integrationsprozess in die EU. (DIR) Ökodorf in der Republik Moldau: Trockenklo und Zukunftslust Moldau gilt als ärmstes Land Europas. Trotzdem setzen sich hier immer mehr Menschen für den Klimaschutz ein. Etwa in dem Ökodorf EcoVillage Moldova. (DIR) Georgiens Oligarch Bidzina Iwanischwili: Ein bedenkliches Comeback In Georgien will der wichtigste Oligarch zurück in die Politik. Um die Spannungen im Land zu lösen und die EU anzupeilen, ist er der falsche Mann. (DIR) Entscheidung über einen Ukraine-Beitritt: Nicht geschenkt. Verdient! Der Beginn der Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine ist ein Erfolg. Doch die Ukrainer denken an den Preis, den sie dafür bezahlt haben. (DIR) EU-Beitritt von Ukraine und Moldau: Scholz muss liefern Europas Staats- und Regierungschefs müssen zur EU-Erweiterung viele offenen Fragen beantworten. Es geht nicht nur um die Zukunft der Ukraine. (DIR) EU-Beitrittsverhandlungen: Nicht in trockenen Tüchern Bis zu Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine sind noch einige Fragen zu klären. Ohnehin ist aktuell militärische Unterstützung dringlicher. (DIR) EU-Beitrittsangebot an die Ukraine: Moralpolitik gegen Demoralisierung Mit dem Beitrittsangebot will die EU der Ukraine ein ermutigendes Signal senden – und anderen globalen Playern den Wind aus den Segeln nehmen. (DIR) EU und Ukraine verhandeln über Beitritt: Die Tür öffnet sich weiter Die EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Derartige Gespräche mit einem Land im Krieg wären eine Premiere. (DIR) Empfehlung für EU-Beitrittsverhandlungen: „Sieben Brücken“ für die Ukraine Die EU-Kommission will aus politischen Gründen den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfehlen – trotz offener vieler Fragen. (DIR) Kommunalwahlen in Republik Moldau: Verwerfliche Gegenmittel In der Republik Moldau spalten sich die Geister. Die einen wünschen sich mehr Nähe zu Europa, die anderen sind Putin-treu. (DIR) EU-Kommissionspräsidentin in der Ukraine: Lob für einen Musterkandidaten Die Ukraine erfülle die Voraussetzungen für EU-Beitrittsverhandlungen fast vollständig. Das lässt Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Kyjiw wissen. (DIR) Diskriminierung von Romnja in Rumänien: Auf der Müllhalde im Stich gelassen Cluj Napoca hat sich dank EU-Investitionen zu einem wichtigen Wirtschaftsstandort entwickelt. Doch die Romnja leben noch immer in extremer Armut. (DIR) EU-Beitritt der Westbalkanstaaten: Dit is Berlin Erst hielt die EU sie jahrelang hin, nun will sie die Westbalkanländer schnell reinholen. Allerdings müssen zuvor alte Konflikte gelöst werden. (DIR) SPD-Plan für Industriepolitik: „Europa fällt zurück“ Die EU muss im globalen Wettbewerb mit China und den USA aufholen, fordert SPD-Chef Lars Klingbeil. Er wirbt für eine europäische Industriepolitik. (DIR) EU-Außenminister in der Ukraine: Klassentreffen in Kyjiw Beim Treffen der EU-Außenminister wurden keine Beschlüsse gefasst. Dafür gab es Diskussionen – etwa zum möglichen Beitritt der Ukraine in die Union. (DIR) Baerbock in der Ukraine: As long as it takes In Kyjiw versprach Außenministerin Baerbock der Ukraine Unterstützung auf dem Weg in die EU. Hilfe soll es auch für den Wiederaufbau geben. (DIR) Wahl in der Türkei: Verhaltene Glückwünsche Die Reaktionen auf Erdoğans Wahlsieg sind vor allem in Europa zaghaft. EVP-Chef Manfred Weber spricht sich gegen EU-Beitritt aus. (DIR) LGBTQ+-Rechte in der Ukraine: Mit russischen Werten nach Europa Im Krieg wären eingetragene Lebenspartnerschaften für LGBTQ+Menschen noch wichtiger als sonst. Doch ein Großteil der ukrainischen Gesellschaft ist dagegen. (DIR) Annalena Baerbock in Georgien: Aufbauende Worte für die Opposition Die deutsche Außenministerin zollt Vertreter:innen der Zivilgesellschaft Respekt. Für eine weitere Annäherung an die EU sagt sie Unterstützung zu. (DIR) Annalena Baerbock in Nordmazedonien: Rückendeckung für Skopje Die deutsche Außenministerin beteuert in Skopje Unterstützung für einen baldigen EU-Beitritt. Doch dem Balkanstaat droht eine Zerreißprobe. (DIR) Georgien stimmt gegen NGO-Gesetzentwurf: Sieg der Zivilgesellschaft Nach massiven Protesten hat Georgiens Regierung den umstrittenen Gesetzentwurf zurückgezogen. Russland spricht von „ausländischer Orchestrierung“. (DIR) Georgisches NGO über Agenten-Gesetz: „Ein strategischer Schritt zurück“ Der Jurist Guram Imnadse hält die Rücknahme des umstrittenen NGO-Gesetzes in Georgien für eine Farce. Die Regierung bewege sich in Richtung Russland. (DIR) Erfolg für Protestierende in Georgien: Regierung zieht Gesetz zurück In den letzten Tagen fanden in Tbilissi Massenproteste statt. Nun nimmt Georgiens Regierung das Gesetz über ein Register für „ausländische Agenten“ zurück. (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Ausfuhrgenehmigung für Leopard 1 Die Bundesregierung bestätigt Export älterer Kampfpanzer. AfD-Politiker Kotré wirft deutschen Medien im russischen Fernsehen anti-russische Stimmungsmache vor. (DIR) Neue Regierungskoalition in Bosnien und Herzegowina: Schwierige Partnerschaft Die Koalition in Sarajevo könnte kaum heterogener sein. Die Nationalisten sollten die Zugeständnisse an sie mit deutlichen Gegenleistungen belohnen. (DIR) EU-Korruptionsskandal: Den eigenen Saustall ausmisten Der Skandal um Ex-Parlamentsvizepräsidentin Kaili ist Wasser auf den Mühlen Putins. In Ländern, die auf einen Beitritt hoffen, wirkt er demoralisierend. (DIR) Kanzler in Albanien: Die EU widmet sich ihrem Hinterhof Nach Jahren der Vernachlässigung kümmert sich die EU wieder um den Westbalkan und reist zum Gipfel nach Albanien – denn auch Russland hat Freunde hier. (DIR) Russische Propaganda in Moldau: Protest als Waffe Russlands Dubiose Politiker in Moldau organisieren Demos. Moskau bezahlt die Teilnehmenden. Sie sollen die proeuropäische Regierung destabilisieren. (DIR) Konferenz zur Ukraine-Hilfe: 750 Milliarden für den Wiederaufbau Deutsche Unternehmen sollen nach dem Krieg in die Ukraine investieren. Das Land soll zudem „Premiumhandelspartner“ werden, so Habeck. (DIR) Bosnien und Herzegowina: Beitrittskandidatenstatus empfohlen EU-Kommission empfiehlt Beitrittskandidaten-Status für Bosnien und Herzegowina. Erweiterungskommissar Varhelyi spricht von „historischer Chance“. (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nawalny-Netzwerk formiert sich neu Kreml-Kritiker Alexei Nawalny könnte Friedensnobelpreis bekommen. Präsident Selenski verkündet militärische Erfolge. Die USA liefern weitere Waffen. (DIR) Wahlen in Bosnien und Herzegowina: Zettelberg im Splitterstaat Gesamtparlament, Teilrepubliksparlament, Kantonsparlament, Staatspräsidium: Wähler in Bosnien und Herzegowina müssen einiges ankreuzen. (DIR) Wahlen in Bosnien und Herzegowina: Etwas ganz anderes Am Sonntag wird in Bosnien und Herzegowina gewählt. Eine jüngere Politikergeneration rüttelt dabei an einem Grundprinzip des Bundesstaates. (DIR) Nachrichten im Ukrainekrieg: Letzter Reaktor vom Netz Im AKW Saporischschja ist der letzte noch aktive Reaktor vom Netz genommen worden. Die Behörden im besetzten Cherson stoppen vorerst ihre Referendumspläne. (DIR) Beitritt von Albanien und Nordmazedonien: Der lange Weg in die EU Albanien und Nordmazedonien beginnen in Brüssel endlich mit Beitrittsgesprächen. Doch der Prozess wird Jahre dauern. (DIR) Rechtsextremismus in Georgien: Gegen Queerness und die EU Georgien ist eines der homophobsten Länder Osteuropas. Die Gewalt der Rechten kann tödlich enden. Viele von ihnen wirken nun gegen einen EU-Beitritt. (DIR) EU-Kandidatenstatus für die Ukraine: Voreilige Symbolpolitik Der EU-Kandidatenstatus für die Ukraine mag die ukrainischen Soldaten ermutigen. Doch Georgien und den Westbalkan stößt der Schritt vor den Kopf. (DIR) EU-Kandidatenstatus für die Ukraine: Der lange Weg in die Union In Brüssel spricht sich eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für den Kandidatenstatus der Ukraine aus. Beim Westbalkantreffen gab es keine Fortschritte. (DIR) Kiew entscheidet für Istanbul-Konvention: Ein Sieg für die Ukrainerinnen Das ukrainische Parlament hat die Istanbul-Konvention ratifiziert. Die Abgeordneten nutzten die Gunst der Stunde und signalisieren der EU Liberalität. (DIR) Regierungserklärung von Kanzler Scholz: Marshallplan für die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz fordert einen Plan für den Wiederaufbau der Ukraine. Auch will er das Land und einige Balkanstaaten in die EU aufnehmen.